Mittwoch 16.09.15, 17:49 Uhr

Antifa-Café mobilisiert für Demos

Am 23.09. findet im Sozialen Zentrum wieder das Offene Antifa-Café statt. In der Ankündigung heißt es: »Ab 18 Uhr könnt ihr im Café andere Antifaschist_innen treffen und euch bei Cocktails (mit und ohne Alkohol), Bier, Limo und Mate austauschen. Diesmal bereits um 18:30 Uhr wird ein Mobivortrag für die Demo gegen HoGeSa, Nazis und Rassist*innen am 2. Oktober in Wuppertal gehalten. Um 19 Uhr folgt ein weiterer Mobivortrag, für die Demo gegen rassistische Hetze am 3. Oktober in Hamm. Das Café findet in Kooperation mit dem HappaHappa-Syndikat statt, das ab 20 Uhr leckere, vegane VoKü gegen Spende serviert.
Beginn: 18 Uhr
Vortrag Wuppertal: 18:30 Uhr
Vortrag Hamm: 19 Uhr
VoKü: 20 Uhr
Aufruf zur Demo am 2. Oktober in Wuppertal:
Am 2.Oktober nach Wuppertal! Gegen HoGeSa, Nazis und Rassist*innen! Kein Bock mehr auf Polizeigewalt!
Die Auftaktkundgebung beginnt um 18:00 Uhr an den City Arkaden in Elberfelder Innenstadt!
Wir vermuten, dass noch diesen Herbst der Prozess gegen die drei Nazi-Täter vom 11.April beginnen wird. Wir halten es für sehr wichtig, in dieser Phase auf die Straße zu gehen. Deshalb werden wir am 2. Oktober unsere Wut über die Tat, über das hemmungslose, gemeine und unverschämte Vorgehen der Bullen und die gesellschaftlichen Verhältnisse, die beides ermöglichen auf die Straße tragen!
Wir werden den Mordversuch am 11.April 2015 nicht vergessen! Um 1.00 Uhr wurde ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund, auf der Straße vor dem Autonomen Zentrum von mehreren Tätern angegriffen und mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Vorher hatten die drei Männer mit „HoGeSa“-Sprüchen AZ-Besucher*innen bedroht. Nach dem Messerangriff flohen die Männer.
Mit diesen Mordversuch erreichte rechte Gewalt in der Region eine neue Dimension! Um so drastischer fällt auf, wie sich staatliche Organe, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Fällen rechter Gewalt verhalten. Das Vorgehen der Polizei in der Tatnacht richtete sich unmittelbar und reflexhaft gegen das Autonome Zentrum und seine Besucher*innen, nicht aber der Verfolgung möglicher Täter*innen. Stattdessen widmete sich die Polizei lieber der Festnahme von Besucher*innen des AZ und trat im Verlauf der Nacht noch sämtliche Türen des Hauses ein. Ein später geständiger HoGeSa-Nazi Patrik Petri wurde nur zufällig durch den Hinweis einer Passantin aufgegriffen, aber zunächst von der Polizei nicht mit der Tat in Verbindung gebracht.
Auch in den darauf folgenden Tagen und und Wochen änderten Polizei und Staatsanwaltschaft ihr gegen Antifaschist*innen gerichtetes Vorgehen nicht, so wurden noch Wochen nach der Festnahme eines geständigen Täters, Vorladungen als Beschuldigte wegen Mordversuches an Besucher*innen des AZ verschickt.
In der Folge kam es weiter häufig zu Polizeigewalt. Neben der alltäglichen Schikane von jungen Aktivist*innen und Punx, überfiel eine Einheit der Wuppertaler Hundertschaft am 13.Juni eine Gruppe junger Menschen, die auf den Weg zum Hauptbahnhof war und misshandelte einige schwer. Der Angriff der Hundertschaftspolizist*innen ereignete sich nach einer Demo, die sich gegen rechte Gewalt und eine Täter-Opfer-Umkehr beim Mordversuch durch „HoGeSa“-Nazis am 11.April durch die Polizei richtete. Zu einem weiteren negativen Höhepunkt kam es eine Woche später, als bei einem Punxtreffen in Wuppertal-Elberfeld mehrere Menschen verletzt und festgenommen und im Anschluss auf der Wache erniedrigt und u.a. mit Schlägen traktiert wurden.
Die Tat der HoGeSa-Nazis geschah nicht aus dem Nichts!
Spätestens seit 2014 haben rassistische Mobilisierungen in ganz Deutschland rapide an Dynamik gewonnen. Im Oktober letzten Jahres hatte „HoGeSa“ einen erschreckend großen Mobilisierungserfolg. Die Allermeisten waren überrascht und entsetzt von den mindestens 4000 randalierenden Nazis, Nazi-Hooligans und Rassist*innen in Köln. Hier zeigte sich über deutlich, dass das vorgeschobene Motto „Hooligans gegen Salafisten“ funktionierte. Die vorgeschobene Ablehnung der menschenverachtenden Ideologie des „Salafismus“ wurde dafür benutzt hemmungslos rassistisch zu hetzen und sich selbst als die „Retter des Abendlandes“ zu inszenieren. Die Inszenierung haben die „HoGeSa“ gemein mit der kurze Zeit später auftretenden „PEGIDA-Bewegung“, die in Dresden begann und dort zeitweilig 20.000 Rassist*innen mobilisieren konnte.
PEGIDA breitete sich bundesweit aus, wenn auch nirgendwo mit dem durchschlagenden Erfolg, wie in Dresden. Auch in Wuppertal kam es anläßlich einer Aktion von Salafisten um Sven Lau zu einer Kundgebung von „PEGIDA NRW“, zu der auch diverse rechte und Nazi-Parteien mobilisierten. Zudem beteiligte sich „HoGeSa“ und „Gemeinsam Stark Deutschland“ (Abspaltung von „HoGeSa“). Dieser massive und öffentlich gut sichtbare Zulauf für die Rassist*innen beflügelte gerade die aktionsorientierten, organisierten Nazis aber auch frisch oder erneut angefixte rechten Schläger*innen und Nazis-Hooligans. Eine Folge ist ein rasanter Anstieg der angegriffenen Flüchtlingsheime und körperlichen Übergriffe. Der Mordversuch in Wuppertal erscheint in diesem Zusammenhang als einer der negativen Höhepunkte. Dabei ist es interessant zu wissen, dass der zweite bislang bekannte Täter Thomas Pick im Januar 2015 mit ca. 40-50 Gesinnungskameraden eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des NSU-Bombenanschlags 2001 in der Kölner Probsteigasse angreifen wollte. Die Nazis waren u.a. mit Schlagstöcken und Quarzhandschuhen bewaffnet und wurden nur durch Glück rechtzeitig entdeckt und von der Polizei gestoppt. Warum die Polizei die Gruppe, die sich in Oberhausen gesammelt hatte, stundenlang unbehelligt nach und durch Köln reisen lies, bleibt ihr Geheimnis.
Noch Anfang des Jahres stellte sich die gesamte Elite der Republik, von sämtlichen Parteien bis zu Unternehmerverbänden und den Repräsentant*innen großer Unternehmen, gegen die rassistischen (Massen-)Veranstaltungen und zeigte sich vordergründig gar solidarisch mit Geflüchteten. Doch der Tonfall ändert sich mittlerweile. Anfang Juli wurde zunächst das Asylrecht erneut verschärft. Die latent immer vorhandene Debatte darüber, welche Menschen „echte“ Flüchtlinge sind und wer somit Hilfe und Aufnahme verdient hat, wird immer offensiver geführt. Gegeneinander ausgespielt werden momentan Menschen, die vor dem Bürgerkrieg in Syrien geflohen sind, gegen Menschen die aus Südost-Europa nach Deutschland kommen. Dass in Ländern wie Mazedonien und Albanien bittere Armut herrscht und gerade Angehörige der Minderheit der Sinti und Roma dort heftiger Diskriminierung ausgesetzt sind, wird schlicht ignoriert. Im Kern geht es immer darum die für die deutsche Wirtschaft nützlichen Zuwanderer*innen von den Zuwander*innen zu trennen, die weniger wirtschaftlichen Gewinn versprechen.
Generell ist es überraschend, wie aufgeregt die erwartete Ankunft von meheren hunderttausend Geflüchteten in Deutschland diskutiert wird. In einem Land in dem 80 Mio. Menschen leben, würden diese vermutlich gar nicht so sehr auffallen, wenn die Regierenden mit der Unterbringung in Schulen, Turnhallen, Containern und Zelten nicht dafür sorgen würden, dass geflüchtete Menschen auffallen müssen. Die rassistischen Reflexe von vielen in Deutschland werden dann in den Medien unter „Asylkritikern“ verbucht. Mittlerweile kommt es zu pogromartigen Zusammenrottungen von hunderten Nazis und einem rassistischen Bürger*innen-Mob, den die Polizei als „Personengruppe der Asylkritiker“ bezeichnete, in Heidenau bei Dresden. Angesichts der auch in Wuppertal stattfindenden Hetze gegen Geflüchte durch „Pro Deutschland“ und den Nazis von “Die Rechte” mit von der Polizei akzeptierten Kundgebungen vor Unterkünften usw. müssen wir auf schlimmes gefasst sein und antifaschistische Gegenwehr organisieren.
Neben Geflüchteten stehen Muslim*a im Fokus der Rassist*innen. Gehetzt wird gegen eine herbei halluzinierte und zusammengelogene „Islamisierung des Abendlandes“. Menschenverachtende Gruppierungen wie die Salafist*innen, die auch für den selbsternannten IS rekrutieren, sind ihnen dabei sehr willkommen. Ziel von HoGeSa, PEGIDA und co ist es, über die verständlicherweise weit verbreitete Ablehnung gegen solche Gruppen eine breite Hetze gegen Muslim*a zu verbreiten.
Wir sehen die Demo und die dazu gehörende Kampagne als Teil und als Wuppertaler Beitrag zum Widerstand gegen die eskalierenden rassistischen Zustände bundesweit!
Am 12.September auf nach Hamburg! Am 25.Oktober ab nach Köln: „No HoGeSa Comeback! Da wo es anfing, soll es auch enden!“
Für alle, die mit uns zusammen am nächsten Tag den 3.10. nach Hamm reisen wollen um den Nazis ihren Aufmarsch zu versauen, werden wir Schlafplätze anbieten! Meldet euch dafür bitte unter wuppertalkampagne2015@riseup.net (Betreff: „Schlafplatz“) an.
Gegen HoGeSa, PEGIDA und das ganze andere Nazipack! Refugees welcome!
Schluß mit der Polizeigewalt und Täter-Opfer-Umkehr!
Schluß mit der strukturellen Gewalt des Staates durch rassistische Gesetze!
Festung Europa überwinden!
Lasst uns die Dynamik des Rassist*innenpacks brechen!
Solidarität mit dem Opfer des lebensgefährlichen Messerangriffs durch HoGeSa-Nazis und allen Opfern rassistischer Gewalt!
HoGeSa Nazilerinin Bıçak Saldırısı Sonucu Kıl Payı Ölümden Dönen Mağdurla ve Irkçı Şiddetin Tüm Mağdurlarıyla Dayanışma! Hep Birlikte Sağcı Şiddete Karşı!
Infos auch unter: http://antifacafewuppertal.blogsport.eu/  und http://www.az-wuppertal.de/
wuppertal2015.blackblogs.org/

Aufruf zur Demo am 3. Oktober in Hamm:
Treating Refugees as the problem is the problem!
Unter dem Titel „Masseneinwanderung und Asylmissbrauch stoppen!“ wollen erneut Neonazis am 03. Oktober in Hamm aufmarschieren. Was passiert, wenn solche Parolen unkommentiert gelassen werden, zeigt sich derzeit wieder an den Zuständen , die in Deutschland und Europa herrschen.
Auf die rassistische Hetze von PEGIDA und Co anfang diesen Jahres reagierten große Teile der Politik und Bevölkerung mit Dialogbereitschaft, Verständnis und letztendlich einer weiteren Verschärfung des Asylrechts. Auch wenn PEGIDA mittlerweile an Einfluss verloren hat, hat es das dazugehörige Gedankengut definitiv nicht.
Meldungen von über 100 Toten an den EU-Außengrenzen, Anschläge auf Notunterkünfte oder Übergriffe auf offener Straße sind momentan leider eher die Regel als die Ausnahme. Über 200 Übergriffe auf Asylbewerber*innen gab es bereits in diesem Jahr und noch immer wird in diesem Zusammenhang das Kind nicht beim Namen genannt: Rassistischer Terror.
Auf den Tag genau 23 Jahre nach den Pogromen von Rostock-Lichtenhagen, haben im Rahmen einer Demonstration gegen angeblichen “Asylmissbrauch” über 300 Neonazis eine Geflüchtetenunterkunft bei Heidenau angegriffen. Dabei werden die Täter*innen solcher Anschläge als ,,Asylkritiker‘‘ bezeichnet und die Taten selbst regelmäßig relativiert und verharmlost. Die Polizei bleibt weitestgehend passiv und ein größerer gesellschaftlicher Aufschrei bleibt aus. Das beweist uns nur, dass ein zivilgesellschaftliches Engagement gegen derartige Zustände unbedingt nötig ist. Menschen, die eine lebensgefährliche Flucht auf sich nehmen, haben guten Grund dazu. Dass diese Menschen als Problem behandelt werden, während die Täter*innen an den Schreibtischen und auf den Straßen wenig Gegenwind bekommen, ist inakzeptabel und ein Zustand , den es abzuschaffen gilt!
Ebenso kritikwürdig bleibt die „Flüchtlingspolitik“ der EU und der öffentliche Diskurs darüber. Für die vielen Toten an den Grenzen werden hauptsächlich sogenannte „Schlepperbanden“ verantwortlich gemacht – dass diese für Flüchtende durch die Abschottungspolitik der EU überhaupt erst nötig werden, findet dabei keine Erwähnung.
Faktisch gibt es für Asylsuchende keine Möglichkeit, legal nach Europa zu kommen bzw. sich innerhalb Europas zu bewegen. Doch anstatt sichere, legale Einreisewege zu schaffen, die viele Gefahren einer Flucht nach Europa beheben würden, soll es einen militärischen Kampf gegen ebenjene „Schlepper“ geben. Leiden werden darunter einmal mehr diejenigen, die Schutz suchen.
Fragwürdig bleibt ebenfalls, warum staatlich finanzierte Rettungsoperationen wie „Mare Nostrum“ wegen angeblich zu hoher Kosten eingestellt, gleichzeitig aber Milliardenbeträge in Grenzsicherung und Abschirmung investiert werden. Beispielhaft dafür ist die von FRONTEX geleitete „Operation Triton“, die direkte Nachfolge von „Mare Nostrum“. Offizieller Auftrag ist hier nicht die Rettung von Menschenleben, sondern die Sicherung der EU-Außengrenze.
Dass gezielte Abschreckung statt humanitärer Hilfe die Taktik der Wahl ist, zeigt sich nicht nur an den Außengrenzen: Jüngst forderten Politiker*innen, in Bayern grenznahe Lager für Geflüchtete aus Balkanländern einzurichten – nur um sie schneller abschieben zu können und so zu zeigen, dass es für sie keine Zukunft in Deutschland geben wird.
Diese Politik ist symptomatisch für die Art und Weise, wie derzeit in Großteilen der Gesellschaft über Flüchtende gedacht wird: „Sie“ sind ein Problem, dem mensch sich besser schnell entledigt. Mord bleibt dabei sowohl für Politker*innen, als auch für „besorgte Bürger“ keine allzu ferne Option…
Wir können nicht akzeptieren, dass das Fehlen jeglicher Empathie als politischer Normalzustand gilt und das Sterben weiter geht. Dem Rassismus und Zynismus, der die öffentliche Debatte beherrscht, muss etwas entgegen gesetzt werden! Wir dürfen uns nicht damit abfinden, dass Anschläge wie in Sachsen, Brandenburg und Baden-Württemberg als „traurige Einzelfälle“ abgestempelt werden. Diese Ausschreitungen kommen nicht aus heiterem Himmel, sie haben System. Leute die von „Asylschmarotzern“ und vom „Boot, das schon lange voll ist“ reden, liefern die Grundlage für den Mob, der Brandsätze auf die Menschen wirft, die oft bereits das Schlimmste erlebt haben. 
Es reicht nicht, sich auf die scheinbare Existenz einer hochgelobten „Willkommenskultur“ zu verlassen. 
Das Problem heißt Rassismus und muss als solches erkannt und bekämpft werden!
Es gibt viele gute Gründe auf die Straße zu gehen – Wiedervereinigung und angeblicher „Asylmissbrauch“ gehören nicht dazu.
 Kommt am 03. Oktober nach Hamm und zeigt euch solidarisch mit Geflüchteten!
hamm.noblogs.org/«

 
 
 
 


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