Flüchtlinge und BetreuerInnen im Flüchtlingsheim an der Wohlfahrtsstraße berichten, dass jetzt jeden Morgen Polizei in der Unterkunft ist und Abschiebungen durchsetzt. Das Ausländerbüro der Stadt macht außerdem Flüchtlingen, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die zeitlich begrenzte Duldungen erhalten haben, deutlich, dass sie auch während der Duldung abgeschoben werden können.  Die Wahrnehmung der täglich polizeilich durchgesetzten Abschiebungen sind für hoch traumatisierte Flüchtlinge der reine Terror. Die städtischen BürokratInnen halten sich dabei in aller Regel an die gesetzlichen Vorschriften. Offensichtlich haben sie Anweisung, nicht mehr von ihrem Ermessensspielraum Gebrauch zu machen. Humanitäre Erwägungen sind deutlich unerwünscht.

Der ADFC Bochum schreibt: »An der Ampelanlage der Kreuzung Oskar-Hoffmann-Straße / Universitätsstraße wurden die Signale für indirekt links abbiegende Radfahrer komplett entfernt und durch Signale für geradeaus fahrende Radfahrer ersetzt. Diese Maßnahme war die Folge von einzelnen Beschwerden über mangelnde Verkehrssicherheit für indirekt links abbiegende Radfahrer wegen angeblich verwirrender Ampelsignale. Eine hochkarätige Expertenkommission der Stadt Bochum war vor Ort und hat die Situation eingehend begutachtet – selbstverständlich hatte keiner der Herren ein Fahrrad dabei und in Folge dessen konnte keiner der Experten die Situation aus eigener Anschauung kennenlernen und beurteilen. mehr…

Der ehemalige Opel-Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel macht darauf aufmerksam, dass eine  neue Chronik zur Schließung des Bochumer Werkes vorliegt: »Die Chronik ist aktueller, mit neuen Fakten und Hintergrundinformationen und sicherlich auch vom Aussehen lesbarer geworden. Es ist eine Chronik des Widerstandes, Hoffnungen, Spaltung, großartiger Solidarität und den Leistungen einer stolzen Bochumer Belegschaft. Ausführlicher werden diesmal folgende Themen erläutert: 1. Gelungene Spaltung: Der stellv. Vorsitzende des Euro-Betriebsrates hat bestätigt, dass mit der Schließung des Bochumer Werkes dem Management die Spaltung des europäischen Betriebsrates und der Belegschaften gelungen sei. mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Mit zahlreichen Aktivitäten geht die Soziale Liste Bochum in die „heiße Wahlkampfphase“ zur Oberbürgermeisterwahl. Das hat die Mitgliederversammlung gestern beschlossen. Im Mittelpunkt der Aktivitäten von Günter Gleising und dem Wahlkampfteam stehen der Kontakt und das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Auf Wahlplakate verzichtet die Soziale Liste aus Umweltschutzgründen ganz. Dafür verteilt das Wahlbündnis die Zeitung der Sozialen Liste, mit einem ausführlichen Interview mit Günter Gleising in hoher Auflage an die Bochumer und Wattenscheider Haushalte. Ab Mitte August finden Informationsstände in der Innenstadt und den Stadtteilen statt. mehr…

Die Bochumer occupy-Initiative lädt am kommenden Dienstag, den 11. 8. um 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung im ver.di Haus an der Universitätsstraße 76 ein zum Thema: „Griechenland nach dem deutschen EU-Diktat“. Den Einsteg in die Diskusion gestalten: Norbert Arndt (ver.di, GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität), Prof. em. Dr. Jürgen Link (Kulturwissenschaftler, Appell Hellas), Mag Wompel (Labournet, Projekt VIO.ME), Celine Spieker (Hellas Solidarität Bochum, Projekt Soziale Arztpraxis ARTA), Dr. Burkhard Wiebel (Neurowissenschaftler, Projekt Soziale Apotheke Kreta) In der Einladung heißt es: »Wie kann es weitergehen in Griechenland, in der verschärften Krise, nach dem sog. „Kompromiss“, der nichts weiter ist als ein unter bundesdeutscher Dominanz erpresstes EU-Diktat über ein bis dahin noch souveränes Land? In den wenigen kritischen Medien hierzulande ist bereits davon die Rede, dass Griechenland in den Status eines von „Experten“ der Troika verwalteten Protektorats versetzt worden sei. mehr…

Unter dem Motto „100 Prozent sozial – Bochum für alle!“ startet der Linke Oberbürgermeisterkandidat Horst Hohmeier in die heiße Wahlkampfphase. In einer Pressemitteilung heißt es: »Geplant sind eine Kandidaten-Tour durch alle Stadtteile, Informationsstände und Verteilaktionen. Für Samstag, den 29. August hat sich prominenter Besuch angekündigt: Dann kommt Gregor Gysi zum Sommerfest der Bochumer Linken auf den Dr.-Ruer-Platz, um den Wahlkampf von Horst Hohmeier zu unterstützen. mehr…

Der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum (AkU) bietet Grundschulkindern am Samstag, den 8.8. um 15.00 Uhr wieder die Möglichkeit, den Wald im Weitmarer Holz bei verschiedenen Spielen mit (fast) allen Sinnen zu erfahren. Sie werden auf vieles aufmerksam, was sie bisher nie beachtet haben. Außerdem erfahren sie, was Bäume über das Klima erzählen und dass sie als Klimaanlage für die Erde wirken. Am Schluss erhält jedes Kind Bilder von Bäumen, welche es während der Walderkundung kennen gelernt hat. mehr…