Am Samstag, den 25. 7. lädt die Initiative Abschiebestop Ruhr und der Schwarz-Rote Tresen um 20 Uhr zu einem Soli-Cocktailabend im Sozialen Zentrum ein: »Wir, von Abschiebestop Ruhr laden euch herzlichst ein, einen netten, gemütlichen Abend im Sozialen Zentrum zu verbringen und gemeinsam mit unseren Freund_innen vom Schwarz-Roten Tresen, leckere Solicocktails und günstiges Bier zu verköstigen, natürlich gibt es auch nichtalkoholische Getränke. Die Einnahmen der Solicocktails gehen in die unterstützende Flüchtlingsarbeit von Abschiebestop Ruhr und das günstige Hansa für 1 Euro an verschiedene Linke Projekte. mehr…
Am Mittwoch, den 22. 7. lädt das Offenes Antifa-Café um 18:30 Uhr im Soziales Zentrum zum zweiten Teil des Vortrags von Jan Eufinger über die Geschichte der Antifa ein. Dieses Mal geht es um den Zeitraum „Von der Jahrtausendwende bis heute“. In der Einladung heißt es: »Dieser Vortrag beschäftigt sich mit der Geschichte der Antifa ab 1998. Eine Kenntnis des ersten Vortrags ist nicht nötig. 1998 kam die erste rot-grüne Bundesregierung, welche aus ehemaligen Linken bestand, an die Macht. Diese Regierung führte den ersten deutschen Angriffskrieg seit 45 nicht trotz, sondern wegen Auschwitz, durch, rief zu einem „Aufstand der Anständigen“ gegen die Nazis auf und stellte sich an die Spitze Friedensbewegung gegen die zweiten Irakkrieg. mehr…
Freitag 10.07.15, 20:34 Uhr
Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar lässt nicht locker:
Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar hat 24 Einwendungen gegen den Bebauungsplan Nr. 946, mit dem ein großes Wohnprojekt auf dem Gelände in Weitmar gebaut werden soll, eingereicht. Außerdem wurde eine Beschwerde bei der Kommunalaufsicht wegen unkalkulierbarer Kostenrisiken eingelegt. Schließlich wurden der der Oberbürgermeisterim die Bedenken bzgl. der Bearbeitung einer Dienstaufsichtsbeschwerde mitgeteilt. In einer Pressemitteilung der Initiative heißt es zu den drei Punkten: »Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar hat am 08.07.2015 beim Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt Bochum fristgerecht 24 Einwendungen zum Bebauungsplan Nr. 946 eingereicht. Die Einwendungen richten sich gegen die fehlerhafte Auslegung des Bebauungsplans, zahlreiche Planungsfehler, die Erzeugung unnötiger Kosten für die Stadt Bochum durch Anschlussplanungen sowie die Behinderung und Manipulation der Parteien und Gremien. mehr…
Die Bochumer Arbeitsagentur schreibt: »Auch in Bochum und Herne werden in Zukunft immer mehr Flüchtlinge erwartet. Die Arbeitsagentur reagiert mit speziell geschultem Personal. Zwei neu eingestellte Vermittler nehmen sich künftig gezielt der beruflichen Beratung und Vermittlung dieser Menschen an. Bisher stehen sie oft vor vielen Barrieren, um ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten zu können. Seit Anfang Juli hat die Arbeitsagentur Bochum daher ihr Personal aufgestockt: Zwei neue Fachkräfte werden zu einer besseren Arbeitsmarktintegration von Asylbewerbern und Flüchtlingen beitragen. mehr…
Donnerstag 09.07.15, 15:11 Uhr
Der DGB fordert für Griechenland und unsere Kommunen:
Der DGB in der Region zeigt sich tief beeindruckt vom Ergebnis des Referendums in Griechenland und erklärt: »Mehr als 60 Prozent der Griechen haben sich gegen eine weitere Kürzungs- und Austeritätspolitik entschieden. Gleichzeitig haben die Regierung und die politischen Parteien im griechischen Parlament ein deutliches Bekenntnis zu einem Verbleib in der Euro-Zone formuliert. Hintergrund ist die Erkenntnis, dass die verabreichte „Spar-Medizin“ nicht nur keinen Erfolg brachte, sondern zu einem humanitären Desaster und dem Einbruch der Wirtschaftskraft um rund 25 % geführt hat. mehr…
Das endstation.kino lädt auch in diesem Sommer zum Filme Gucken unterm Sternenhimmel ein und schreibt: »Die Open Air Saison beginnt in Langendreer am 11.07. – die Ghostbusters sind im Hinterhof des endstation.kinos zu Gast. Am 18.07. zeigt das Kino dann im Kunstmuseum Bochum am Stadtpark Alejandro González Iñárritus Oscar®-Abräumer Birdman. Am 25.07. sind alle herzlich mit ihren Picknickdecken auf dem Kunstrasen des BV Langendreer 07 in der Hohen Eiche 42 willkommen. mehr…
Die Schwarze Ruhr-Uni lädt am 14. 7. um 18.00 Uhr vor der Cafete von GB zu einem Filmabend ein in Gedenken an antifaschistischen Kampf und Soziale Revolution in Spanien 1936: »1936 schien der Vormarsch des Faschismus in Europa unaufhaltsam. Doch im Gegensatz zu Deutschland, wo es keine Bürger*innenkrieg der Arbeiter*innenbewegung(en) gegen den Faschismus gab, kam es in Spanien genau dazu. Dabei ging es Anarchist*innen und auch freiheitlichen Kommunist*innen/ Sozialist*innen in Spanien nicht nur darum, den Faschismus zu besiegen. Sie wollten ein Ende von Unterdrückung und Ausbeutung. mehr…
Die Linksjugend Bochum lädt am 14. 7. um 18 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung ein mit dem Titel: Wieso wird Cannabis weiterhin kriminalisiert? Referent ist Frank Tempel, der seit Mai 2010 für Die Linke drogenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion ist. In der Einladung heißt es: »Das von der Bundesregierung verfolgte Ziel einer drogenfreien Gesellschaft liegt in weiter Ferne. Trotzdem betreibt sie konsequente Realitätsverweigerung. Unbelehrbar setzt sie auf die Politik der Repression, um gegen Konsumierende vorzugehen. Dabei schafft sie mehr Probleme, als sie löst.«
Die Ruhr-Uni klärt z. Z. mit einem Plakat darüber auf, dass Theologie mit Vernunft und Wissenschaft nichts zu tun hat. Das ist gut so. Denn wenn jemand fordern würde, dass es an der Universität Fakultäten für sozialdemokratische Politik, für christdemokratische Politik, für sozialistische Politik und grüne Politik geben soll, würde die Person müde belächelt. Dass an der Universität Fakultäten für ev. Theologie und kath. Theologie existieren, wird dagegen weitgehend akzeptiert. Die Hochschullehrenden werden im Einvernehmen jeweils mit den beiden Großkirchen berufen. Wenn die Kirchen ProfessorInnen ihrer Fakultät die Lehrerlaubnis entziehen, müssen sie ihren Lehrstuhl aufgeben. Das Land muss sie weiter besolden. Wenn die Parteien in der Politologie oder Wirtschaft und Gewerkschaften bei den Wirtschaftswissenschaften eine solche Einflussnahme beanspruchten, würde das als Skandal gebrandmarkt.
AmaZonas - Doctor Krapula + Colectivo Jaguar (video oficial)
Samstag, den 11. Juli und den beiden folgenden Samstagen läuft ab 19.30 Uhr in der Freilichtbühne Wattenscheid die diesjährige Odyssee. Umsonst und draußen. VeranstalterInnen sind das Funkhaus Europa und der Bahnhof Langendreer. Den Auftakt machen Dr. Krapula und Banda Senderos. mehr…
Am Freitag, den 17. Juli lädt die DKP um 19:30 Uhr im Bahnhof-Langendreer zu einer Lesung und Diskussion mit dem Autor Konstantin Brandt. Er stellt sein Buch vor mit dem Titel: „Das kleine Schwarzbuch der deutschen Sozialdemokratie“. Die Buch sei „eine kleine Chronik der SPD-‚Leistungen‘, die sich mit den Schandtaten der SPD-Führung, die oft weitreichende negative Folgen für die Menschen bedeuteten, auseinandersetzt. Dieses Buch beweist: Die SPD hat noch nie aus ihren Fehlern gelernt. Sie wirkt nicht im Interesse der Masse der Bevölkerung, sondern ist Teil und Mittel zur Machterhaltung des Finanz- und Industriekapitals.“ Über den Autor schreibt die DKP: Er war „ein Jahr an der Bezirksleitung der FDJ Berlin tätig, bevor in den bewaffneten Organen der DDR seinen langjährigen Friedensdienst leistete“. Die Veranstaltung könnte sich also auch mit der Lernfähigkeit von Parteien insgesamt beschäftigen. Die Veranstaltungseinladung.
Die veganen PichnicknickerInnen schreiben:“Aufgrund der extremen Wetterlage findet das vegane Picknick am morgigen Sontag, den 5. Juli ab 13 Uhr im Sozialen Zentrum statt. Wir schlemmen nach dem DIY (Do It Yourself) – Prinzip: Bringt mit, worauf Ihr Lust habt, für Euch und für alle anderen! So entsteht ein großes Buffet. Egal ob süß oder herzhaft, warm oder kalt – alles ist erlaubt, Hauptsache es ist vegan. DIY bedeutet auch, dass Ihr mit anpackt, wenn Ihr mit Schlemmen fertig seid: Schnappt Euch Eure Teller und Besteck und spült sie schnell in der Küche ab, dann haben wir alle hinterher weniger zu tun. Wer neben dem Spülen seiner Sachen z.B. noch beim Aufräumen helfen möchte, kann das gerne tun, wir freuen uns immer über helfende Hände.“
Redebeitrag auf der Solidaritätskundgebung mit den griechischen OXI am 3. Juli 2015 in Bochuma
Am 13. Dezember 1943 umstellten faschistische Truppen die Kleinstadt Kalavrita in den Bergen des Peleponnes. Am nächsten Tag gab es Kalavrita praktisch nicht mehr.
Als ich vor ein paar Jahren Kalavrita besuchte, war der erste Weg rauf auf den Kapi-Hügel. Voller Entsetzen und schluchzend stand ich vor der Gedenkstätte, die in den sechziger Jahren zum Gedenken an eines von Hunderten von Massakern, das die Deutschen in Griechenland verübten, errichtet worden war. 600 Namen von vor allem Jungen und Männern ab 12 Jahre aufwärts sind dort zu lesen, aber auch viele weitere Kinder bis hin zu Babys, die sich in Todesangst an ihre Väter oder Großväter oder älteren Geschwister geklammert hatten, wurden von den Deutschen erschossen. Diese Namen erinnern dort an die deutschen Verbrechen. So weit vorhanden, waren die Fotos von den Massakrierten dort zu sehen. In dem ausliegenden Kondolenzbuch gab es nur sehr wenige deutsche Eintragungen – zu weit weg von den Feriengebieten liegt Kalavrita, aber ich bin sicher: Auch mitten in den Feriengebieten würde das die Mehrzahl der deutschen Touristen nicht auffallen. In der Schule von Kalavrita waren die Frauen und noch kleineren Kinder eingesperrt. Wahrscheinlich sollte die Schule angesteckt werden. Wie durch ein Wunder gelang es den Frauen und Kindern aber eine unbewachte Tür zu öffnen und in die Berge zu flüchten. mehr…
Redebeitrag auf der Solidaritätskundgebung mit den griechischen OXI am 3. Juli 2015 in Bochum
Diese Tage sind entscheident für die Möglichkeiten linker Politik in Griechenland und in Europa.
Griechenland wurde in den letzten Jahren zur Testzone, wie weit eine Gesellschaft im Interesse von Banken, Konzernen und Großkapital geschunden werden kann.
2010 war Griechenland bereits pleite, kaputt konkurriert gerade auch vom Exportweltmeister Deutschland. Griechenland hat, und auch das gehört zur Wahrheit, seinen Einkauf deutscher Exportwaren durch Kredite finanziert. Und in den Jahren, in denen Griechenland 10 Prozent der deutschen Rüstungsexporte auf Kredit kaufte, sprach niemand aus der CDU davon, dass Griechenland seine Hausaufgaben machen solle. Und als dieser Schuldenberg soweit gewachsen war, das Griechenland 2010 vor dem Bankrott stand, da drohte vor allem deutschen und französischen Banken, Versicherungen, Hedgefonds und Privatanlegern Verluste in Höhe von 300 Milliarden Euro. Also griff die Politik ein, vorne vorweg die deutsche Bundesregierung. Die so genannten Rettungspakte für Griechenland waren in Wahrheit Rettungspakte für Banken. Für griechische Staatsanleihen, die am Markt nur noch 30 – 40 Prozent wert waren, bekamen die Banken 100 Prozent des Preises gezahlt, ein Bombengeschäft für die Zockerbuden. Aus privater Schulden machte korrupte Politik öffentliche Schulden, das ist mal eine Messlatte für organisierte Kriminalität! mehr…
Wie in fast 150 anderen Städten in Europa fand auch in Bochum heute eine Solidaritätskundgebung mit dem griechischen Widerstand gegen die in Europa herrschende neoliberale Austeritätspolitik statt. Eingeladen hatte die Linkspartei. Den Aufschlag machte Jochen Bauer, Sprecher der GEW und Vorstandsmitglied des Bochumer DGB: »Frau Merkel und ihre Helfershelfer, sei es der Hüter der Schwarzen Null, Herr Schäuble, sei es der Präsident des EU Parlaments, Herr Schulz, haben nur ein Ziel: in Griechenland einen Regime Change herbeizuführen. Das neoliberale Wirtschaftsmodell soll alternativlos sein. Gelten soll nur Marktkonformität, bei der sich die Menschen ausschließlich ökonomischen Zielen zu unterwerfen haben.« Der vollständige Redebeitrag. Die Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen begründete anschließend, warum sie im Bundestag gegen alle sogenannte Hilfspakete für Griechenland gestimmt hat. mehr…
Redebeitrag auf der Solidaritätskundgebung mit den griechischen OXI am 3. Juli 2015 in Bochuma
Wir sind im fünften Jahr des Hilfsprogramms der Troika für Griechenland. Seitdem ist die Staatsverschuldung von 127 % auf 180 % gestiegen, die Arbeitslosigkeit liegt bei über 25 %, die Jugendarbeitslosigkeit über 50 %, Renten sind um 40 % gekürzt worden, die Löhne um 30 %.
Das Gesundheitssystem ist zusammengebrochen, Krebskranke können ihre Medikamente nicht mehr bezahlen, die Säuglingssterblichkeit ist für europäische Verhältnisse auf ein irrwitziges Niveau gestiegen. Was wir in Griechenland erleben, ist ein humanitäre Katastrophe. Und das in der Mitte des reichen Europas! Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist eine Schande!
Und wenn Frau Merkel von einem großzügigen Angebot spricht, das man den Griechen gemacht habe, kann man nur sagen, dass ist ein vergiftetes Angebot. Der mit dem Gift des Neoliberalismus infizierte Patient, soll die nächste Dosis der neoliberalen Schocktherapie erhalten. Es würde die bisherigen „Reformen“, die ein Schrumpfen der Wirtschaftskraft, steigende Arbeitslosigkeit, Hunger und Armut bewirkt haben, weiter verfestigen, da das Hilfspaket weitere Rentenkürzungen, Sozialabbau und Lohndumping vorsieht. mehr…
Am 9. 7. veranstaltet der Fachschaftsrat Sozialwissenschaft der Ruhr-Uni Bochum gemeinsam mit anderen Fachschaftsräten und Initiativen ein alternatives Sommerfest. Das Fest beginnt um 18.30 Uhr vor dem Gebäude HGB. Es wird mehrere Stände mit Musik, Getränken und Essen geben. Das alternative Sommerfest ist als Ersatz für das dieses Jahr ausfallende reguläre Campusfest gedacht. Die Unileitung und der AStA der Ruhr-Uni waren dieses Jahr nicht in der Lage ein Campusfest zu organisieren. Die VeranstalterInnen wollen im Gegensatz zur Blaupause ein Fest ohne Burschenschaften. Ein Mitglied des Fachschaftsrats Sozialwissenschaft meint außerdem: „Auch das Partyverbot im AusländerInnenzentrum, wo traditionell viele Fachschaftsratspartys stattfinden, ist ein Anlass für unser Fest.“ Der Fachschaftsrat Sozialwissenschaft hofft auf ein Fest mit vielen Menschen, die sich von Partyverboten nicht einschüchtern lassen.
Die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz hat heute eine Pressemitteilung veröffentlichen lassen mit der Überschrift Bochum zeigt Flagge für atomwaffenfreie und friedliche Welt. Sie erinnert daran, dass sie Mitglied des Netzwerkes „Mayors for Peace“ ist. Sie erwähnt, dass dieses Bündnis „an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996 erinnert, wonach bereits die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Vorschriften und Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstößt“. Die Androhung eines atomare Erstschlages gehört nach wie vor zur Strategie der NATO. Die New York Times hatte vor zehn Tagen darüber berichtet, dass die USA bei einem Manöver im NATO-Mitgliedsland Lettland 180 Meilen von der russischen Grenze entfernt mit Atombombern des Typs B-52 den Abwurf von Atombomben geübt haben. Ob der OB bewusst ist, dass sie sich mit ihrer Erklärung gegen die Politik der NATO und der Bundesregierung positioniert? Schön wäre es.
Donnerstag 02.07.15, 14:13 Uhr
Demonstration am Freitag um 18 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz
Am 5. Juli wird in Griechenland per Referendum über das Kürzungsdiktat der Europäischen Zentralbank, der Europäischen Kommission und des Internationalen Währungsfonds abgestimmt. Um in diesen entscheidenden Tagen vor dem Referendum ein Zeichen der Solidarität zu setzen, wird es am 03.07.2015 in zahlreichen Städten Nordrhein-Westfalens Solidaritätskundgebungen mit dem griechischen Widerstand gegen die Kürzungspolitik der Troika geben. Die Linke Bochum ruft zusammen mit örtlichen Gewerkschaften und Bündnispartnern aus den sozialen Bewegungen zu einer Solidaritätskundgebung ab 18 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz auf. mehr…
Der DGB Ruhr-Mark schreibt in eine Erklärung: »In dem Referendum am kommenden Sonntag entscheidet die griechische Bevölkerung nicht über ein „Ja“ oder „Nein“ zum Euro, sondern ob sie für oder gegen weitere Kürzungspakete sind. Das „großzügige“ Angebot der Vertretungen der EU kann aus Sicht der Bevölkerung nur abgelehnt werden, denn die Ergebnisse der bisherige Reformen ist eine schrumpfende Wirtschaft, steigende Arbeitslosigkeit, Hunger, schlechte bis gar keine Krankenversorgung und trotzdem weiterhin steigende Schulden. „Dieser Kurs der Austerität widerspricht jeder wirtschaftlichen Vernunft und darf nicht fortgesetzt werden. Die EU und die Gläubigerinstitutionen verursachen mit ihrer starren Haltung eine humanitäre Katastrophe mitten im reichen Europa. Was Griechenland jetzt braucht, ist eine Umschuldung und Mittel für Investitionen, damit die Wirtschaft wieder in Schwung kommt und langfristig wieder die Schulden bezahlen kann.“, fordert DGB Regionsgeschäftsführer Jochen Marquardt. mehr…
In dem von Opel zurückgelassenen Unternehmen in Bochum wurde ein neuer Betriebsrat gewählt. In einer Stellungnahme schreibt er: »In der gestrigen konstituierenden Sitzung des Betriebsrates von Neovia-Logistics und TÜV Nord Bildung Opel wurde Murat Yaman mit knapp 93 Prozent der Stimmen zum Betriebsrats-Vorsitzenden gewählt. Mit gleicher Zustimmung wird Ralf Bakenecker das Amt des stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden bekleiden. Mit diesem Ergebnis gehen wir gestärkt in die zukünftigen Verhandlungen. Auf den Betriebsrat warten wichtige aber auch schwierige Aufgaben. Dazu zählen unter anderem die Gestaltung der Rückführung zu Opel und der Erhalt der Ausbildungswerkstatt. Es müssen noch einige Zusagen vom Arbeitgeber umgesetzt werden, unter anderem die zugesagten 100 Industriearbeitsplätze. Wir werden diese Verantwortung übernehmen. Das Vertrauen der Belegschaft haben wir.«
Der DGB erklärt in einer Mitteilung: »Die Ungleichheit auf dem Arbeitsmarkt erhöht sich stetig. Während die einen relativ gute Einkommen erzielen und einen sicheren Arbeitsplatz haben, sind andere von Arbeitslosigkeit und Armut bedroht sind oder finden nur prekäre Beschäftigung. Einen großen Einfluss auf die individuellen Arbeitsmarktchancen hat die berufliche Qualifikation. Durch den jahrelangen Mangel an Ausbildungsplätzen hat sich die Zahl der Geringqualifizierten stetig erhöht. Dies spiegelt sich auch in den aktuellen Arbeitsmarktstatistiken wider. Knapp 10 % der Erwerbslosen in Bochum sind unter 25 Jahren, die meisten von ihnen ohne Berufsabschluss. mehr…
Auch wenn der Tarifkonflikt zwischen ver.di und der Post am Freitag in eine neue Verhandlungsrunde geht, spitzt sich die Auseinandersetzung weiter zu. Die Post will in Bochum am Donnerstag, den 2.7. Streikbrecher einsetzen, um den riesigen Stau an Briefen und Paketen abzuarbeiten. Hierbei sollen vor allem Studenten eingesetzt werden, die nur kurzfristig beschäftigt werden sollen. Ver.di wird mit Streikposten vor dem Zustellstützpunkt in der Mettestr. 27 versuchen, die Streikbrecher von ihrem Einsatz abzubringen. Am Mittwoch hatte ver.di im Tarifkonflikt um Arbeits- und Einkommensbedingungen für die rund 140.000 Tarifbeschäftigten der Deutschen Post AG die Initiative ergriffen. „Wir haben die Deutsche Post AG aufgefordert, die Verhandlungen mit uns am 3. Juli fortzusetzen. Unser Ziel ist es, zu einem tragfähigen Ergebnis zu kommen, das in der Lage ist, den schweren Konflikt im Betrieb zu befrieden. Wir setzen den unbefristeten Arbeitskampf bis zu einer Einigung fort“, erklärt die Bochumer Geschäftsführerin von ver.di Gudrun Müller. mehr…
Heute berichtet die WAZ in einem Beitrag über eine Elternbefragung zur Inklusion . Die Eltern lehnen eine Billiglösung ab; Lehrer_innen natürlich auch! Um die Probleme zu veranschaulichen, ist das GEW-Schulausschussmitglied und praktizierende Lehrerin, Christel Jünger, der Frage nachgegangen, wodurch das Tuning eines Autos gelingt. Sie vergleicht die Voraussetzungen mit denen der Inklusion in NRW. Diese Darstellung der absurden Bedingungen, unter denen Inklusion gelingen soll, ist auf der GEW-Homepage veröffentlicht.
Im Ferienmonat Juli erzählt das Straßenmagazin Skurriles, Spannendes, Nachdenkliches, Mutmachendes von überall dort, wo es sonst noch Straßenzeitungen gibt: Reportagen, Interviews, Verkäuferporträts von fünf Kontinenten. In einer Mitteilung zur aktuellen Ausgabe verspricht die bodo-Redaktion: »bodo stellt Straßenzeitungsverkäufer u.a. aus Seoul, Vancouver, London, Skopje und Kapstadt vor. Die Leserinnen und -Leser werden den Herrn der Fische kennenlernen, ein japanisches Dorf mit merkwürdigen Bewohnern und ein Land, das es gar nicht gibt. Die Juli-„bodo“ berichtet aus Bangladeschs Textilfabriken, aus dem ukrainischen Kriegsgebiet und von Menschen, die sich mit innovativen Ideen für Obdachlose engagieren – ob in Australien, Spanien, Schottland oder im Libanon. mehr…