Archiv für den Monat: Juni 2015


Freitag 19.06.15, 16:23 Uhr

Fromme Propaganda

Am kommenden Donnerstag, den 25. Juni wird Ulli Schauen um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer über die Medienmacht der Kirchen diskutieren. 38% der Bundesbürger leben inzwischen religionsfrei, aber die Medien verkünden tagein, tagaus das Christentum als das Maß aller Dinge. TheologInnen tummeln sich in Redaktionen und Rundfunkräten. Feste Sendezeiten für “Verkündigungsformate” sind den Kirchen und den Evangelikalen in allen öffentlich-rechtlichen und allen privaten Sendern gesetzlich gesichert. Wer finanziert eigentlich die Fernsehgottesdienste und Verkündigungssendungen? Wer die christlichen Medien-Imperien und Journalistenschulen? Der Kölner Journalist Ulli Schauen hat zahlreiche Reportagen, Dokumentationen, Artikel und Bücher verfasst. mehr…


Freitag 19.06.15, 15:53 Uhr

SchulsekretärInnen fordern Anerkennung

Im Rahmen der kommenden bundesweiten Aktionswoche von ver.di unter dem Titel „Deine Arbeit – Gute Arbeit“ fordern die SchulsekretärInnen bei ver.di eigene Eingruppierungsmerkmale. Der zuständige Gewerkschaftssekretär David Staercke erläutert: „Schulsekretärinnen und -sekretäre arbeiten qualifiziert, professionell und selbstständig. Die bisherige Eingruppierungspraxis anhand der Bewertung abgegrenzter Arbeitsvorgänge vernachlässigt die tatsächliche Arbeitssituation von Schulsekretärinnen und -sekretären. Die Beibehaltung der alten Bewertungssystematik führt dazu, dass die Arbeit im Schulsekretariat weiterhin unterbewertet bleibt, weil Entscheidungs- und Ermessensspielräume bei der Priorisierung der Aufgaben nicht einfließen oder den Beschäftigten in den Sekretariaten sogar abgesprochen werden.“ Weiter erklärt Staercke: „Die Schulsekretärinnen fordern die ganzheitliche Bewertung ihrer Arbeit durch Verhandlung von spezifischen Funktionsmerkmalen für die Tätigkeit im Schulsekretariat.“ Mit ihrer Forderung werden die Bochumer Schulsekretärinnen am Samstag, den 20. Juni 2015 zwischen 10 und 14 Uhr mit einem Informationsstand auf der Kortumstraße (Höhe Targobank) in Bochum in die Öffentlichkeit gehen und Unterschriften zur Unterstützung sammeln.


Freitag 19.06.15, 15:28 Uhr

Senkung der Gaspreise?

Günter Gleising, Ratsmitglied und OB-Kandidat der Sozialen Liste kritisiert die Stadtwerke für die nur unkonkrete Ankündigung, die Gaspreise „vermutlich am 1. November zu senken“ und schreibt:  »Über die Höhe schweigt sich der kommunale Dienstleister ganz aus. Der Spielraum für Preissenkungen wird ganz offensichtlich durch die Überweisung von 132 Mio. € (2015 und 2016 jeweils 66 Mio. €) an die Stadt Bochum für die Stopfung von Haushaltslöchern (Verluste RWE-Aktien, Frankenkredite, Mehrkosten Konzerthaus etc.) eingeschränkt. „Während in anderen Städten schon zu Jahresbeginn die Gaspreise gesenkt wurden, gehen die Kundinnen und Kunden in Bochum (vorerst) leer aus und werden für eine falsche Politik von SPD und Grüne in Regress genommen“, resümiert Günter Gleising.«


Donnerstag 18.06.15, 20:38 Uhr

Von der SPD zur AfD

Christian Krampitz, der für die SPD in die Bezirksvertretung Ost gewählt wurde, wird enger Kontakt zur rechts-radikalen Brigade Bochum nachgesagt. Carsten Neuwald, ein völlig bedeutungsloser Mensch, der für die Freie Bürger in die Bezirksvertretung gewählt wurde, verabschiedete sich auch schnell von der Liste, die ihm das Mandat verschafft hat und bildete mit Krampitz eine neue Fraktion. Jetzt firmieren sie als AfD-Fraktion.


Donnerstag 18.06.15, 18:34 Uhr
Gewerkschafterinitiative unterstützt Demonstration in Berlin.

Griechenland hat eine Chance verdient

Für kommenden Samstag ruft ein breites bundesweites Bündnis unterschiedlicher Organisationen und Persönlichkeiten zu einer Demonstration zur Solidarität mit Griechenland und für ein soziales und gerechtes Europa auf. Die Initiative „GewerkschafterINNen für Frieden und Solidarität“, die sich zu Beginn des Jahres in der Region gegründet hat und bereits am 9. Mai mit einer Demonstration in Bochum aktiv geworden ist, ruft dazu auf die Demonstration in der Bundeshauptstadt zu unterstützen. Für den Sprecherkreis der Initiative wird es immer wichtiger alles daran zu setzen eine gemeinsam tragbare Lösung zwischen der griechischen Regierung und den verantwortlichen politischen Kräften in Europa zu finden. mehr…


Donnerstag 18.06.15, 18:27 Uhr
Ende oder Fortsetzung des Kita-Streiks?

Die Entscheidung rückt näher 2

ver.di hat in der zweiten Wochen der Streikpause, in der die Schlichtung im Tarifkonflikt im Sozial- und Erziehungsbereich läuft, seine Öffentlichkeitsarbeit verstärkt und täglich in der Stadt Flugblätter verteilt, auf denen die Forderung für eine Aufwertung der sozialen Arbeit erläutert werden. Der zuständige ver.di Sekretär David Staercke bewertet die Aktion als Erfolg: „Wir haben die große Zustimmung zu unseren Forderungen nach Aufwertung der Erziehungs- und Sozialarbeit, wie sie auch in allen repräsentativen Umfragen deutlich wurde, als riesige Unterstützung empfunden. Mit Spannung warten wir jetzt darauf, wie es in den nächsten Tagen weitergeht. Die eigentlichen Schlichtungsverhandlungen beginnen am Freitag, 19. Juni und dauern voraussichtlich bis Dienstag, 23. Juni. Im Anschluss daran sollen am Abend des 24. Juni oder – je nach Lage – am 25. Juni die Tarifverhandlungen wieder aufgenommen werden. mehr…


Donnerstag 18.06.15, 18:23 Uhr

Rot-Grün parkt falsch

Die Linksfraktion im Rat berichtet auf ihrer Webseite: »Wer die Beschlüsse im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität des Bochumer Rats verfolgt, weiß: Bei der rot-grünen Mehrheit müssen die Belange des Radverkehrs immer zurückstecken, sobald dafür auch nur das kleinste Opfer auf Seiten des motorisierten Individualverkehrs erbracht werden müsste. So auch wieder in der Sitzung am 16. Juni: Auf der Sitzung ging es um eine Baumaßnahme in der Parkstraße in Wattenscheid. Die Verwaltung plant, den Radverkehr Richtung Norden vor dem städtischen Altenheim zwischen der Kreuzung „Am Beisenkamp“ und der Bahnbrücke von der Straße weg zu führen – und zwar auf einen alten, maroden Fahrradweg in einem Grünstreifen. Erst kurz vor der Brücke soll er hinter einem Baum wieder auf die Straße geführt werden. mehr…


Donnerstag 18.06.15, 18:20 Uhr

Weltflüchtlingstag

Der Initiativkreis Flüchtlingsarbeit Bochum schreibt:» Zum Weltflüchtlingstag am Samstag, 20.06., stellen sich auf dem Husemannplatz zwischen 11 und 14 Uhr zahlreiche Organisationen und Initiativen vor, die sich um die in Bochum lebenden Flüchtlinge kümmern. Alle Interessierten, die sich ehrenamtlich für Flüchtlinge engagieren möchten, sind herzlich willkommen und können an den Infoständen unkompliziert Kontakt aufnehmen und erfahren, wo noch helfende Hände gebraucht werden. Das Spektrum reicht von Übersetzungen, Begleitung bei Ämtergängen, Sprachunterricht bis hin zu kreativen und sportlichen Aktivitäten. Außerdem gibt es viele Infos zur humanitären und rechtlichen Situation von Flüchtlingen, u.a. einen Parcours, der die umstrittene Abschieberegelung nach dem Dublin II-Verfahren erklärt. « mehr…


Mittwoch 17.06.15, 13:38 Uhr

Vom Drama zur Tragödie?

Die Soziale Liste schreibt zur aktuellen Entwicklung beim Konzerthaus: »„Immer mehr tritt ein, was Kritiker des Projektes Bochumer Konzerthaus/ Musikzentrum, seit Jahren feststellten, Baukosten und Folgekosten sind ebenso unrealistisch berechnet wie die verkündeten Fertigstellungstermine“, kommentiert Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste die neuerliche Kostensteigerung bei dem „Leuchtturm“. Aktuell will die Stadt 2 Mio. Euro zusätzlich für den Prestigebau aufbringen und dafür Maßnahmen wie den Bau von Schulmensen streichen. Der Finanzierungsanteil der Stadt Bochum verdoppelt sich damit. Auch der ursprünglich verkündete 28. Juni 2015 als Fertigstellungstermin wurde mehrfach verschoben (Vorlage 20151518). mehr…


Mittwoch 17.06.15, 10:45 Uhr

Von der Kunst, miteinander zu leben

Am Mittwoch, den 24. Juni wird Frieder Otto Wolf um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer das konvivialistische Manifest vorstellen und kritisch diskutieren. Die globalen Probleme des Klimawandels, der Armut, sozialen Ungleichheit oder der Finanzkrise erfordern ein Umdenken und veränderte Formen des Zusammenlebens. Viele Bewegungen, Initiativen und Gruppierungen suchen nach alternativen Wegen. Ihnen gemeinsam ist das Streben nach einer neuen Kunst, miteinander zu leben (con-vivere). Konvivialismus bedeutet das Ausloten von Möglichkeiten, wie jenseits der Wachstumsgesellschaft ein Zusammenleben möglich sein kann, wie Sozialität, Konflikt und Individualität aufeinander bezogen werden und wie ökologisch und sozial nachhaltige Formen demokratischen Lebens ausschauen können. mehr…


Dienstag 16.06.15, 19:58 Uhr

Bus zur Demo nach Berlin

Am Samstag, den 20. Juni findet in Berlin die bundesweite Demonstration „Europa anders machen“ statt. Sie ist Teil eines europaweiten Aktionstages gegen die Europapolitik der Bundesregierung.Von Bochum fährt um 6 Uhr ein Bus ab Fernbushaltestelle am Hauptbahnhof Richtung Berlin. Attac hat den Bus organisiert und schreibt: Europas demokratisches und soziales Versprechen ist zu einer Farce verkommen. Angesichts des Massensterbens im Mittelmeer und des brutalen Kürzungszwangs im europäischen Süden ist die Schmerzgrenze längst überschritten: Statt der einst gepriesenen europäischen Werte von Vernunft, Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie herrscht der technokratische Wahnsinn. Am 20. Juni, dem internationalen Weltflüchtlingstag und dem Beginn der weltweiten Griechenland-Solidaritätswoche, wollen wir daher öffentlich auf den Straßen Berlins ausrufen: Dieses Europa agiert nicht in unserem Namen. Der Aufruf. mehr…


Dienstag 16.06.15, 19:50 Uhr

Bochumer Rat soll entscheiden und Elternbeiträge erstatten!

Für die Sitzung des Bochumer Stadtrates am Donnerstag nächster Woche liegen mehrere Anträge der Oppositionsfraktionen mit der Forderung vor, den Eltern die Kita-Gebühren zu erstatten, die sie während des Streiks geleistet haben. Gudrun Müller, Geschäftsführerin von ver.di in Bochum und Herne, fordert von der rot-grünen Mehrheit im Rat: „Die Stadt darf sich nicht auf Kosten der Eltern bereichern. Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang, dass die Fraktionen von SPD und Grünen zu  diesem Thema schweigen, während Thomas Eiskirch als Oberbürgermeisterkandidat der SPD und Monika Engel als Oberbürgermeisterkandidatin der Grünen sich dafür ausgesprochen haben, die Gebühren zu erstatten. mehr…


Dienstag 16.06.15, 19:44 Uhr

Die nächsten 2 Mio für das Konzerthaus 1

Die Linksfraktion schreibt: »Das Musikzentrum wird mindestens zwei weitere Millionen Euro teurer. Auf der nächsten Ratssitzung soll ein Mehrbedarf von fast zwei Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. „Damit bestätigen sich erneut unsere Befürchtungen“, sagt Horst Hohmeier, Ratsmitglied und Oberbürgermeisterkandidat Der Linken. „Die Mehrkosten werden den engen städtischen Haushalt zusätzlich belasten“, so Hohmeier weiter. Besonders pikant: Um die Mehrkosten zu finanzieren, soll am dringend benötigten Mensaausbau für Bochumer Schulen gekürzt werden und es werden Gelder aus dem Baulandkonzept abgezogen. Um Fördergelder für das Musikzentrum zu retten, werden so unter Umständen Fördermittel an anderer Stelle liegen gelassen. mehr…


Montag 15.06.15, 23:36 Uhr

Auf nach Dortmund! Refugees Welcome!

Die Antifaschistische Linke Bochum schreibt: »Am morgigen Dienstag möchten wir gemeinsam und geschlossen aus Bochum nach Dortmund anreisen, um dort den Umzug des Refugeecamps von der Huckarderstr in die Dortmunder Innenstadt zu unterstützen. Treffpunkt ist 16:10 Uhr, auf Gleis 5 (am Fahrstuhl), Bochum HBF . Wir möchten den Geflüchteten in Dortmund zeigen, dass ihr Protest auch in anderen Ruhrgebietsstädten wahrgenommen wird. Um ihren Protest zu unterstützen nehmen wir als Bochumer AntifaschistInnen und AntirassistInnen an dem Umzug des Protestcamps teil und rufen daher zu einer gemeinsamen Anreise auf. mehr…


Montag 15.06.15, 19:16 Uhr

Antifa Recherche Patchwork

Das “Antifa Recherche Patchwork” schreibt: »Voller Stolz verkündet die Bochumer Polizei dieser Tage, einen “Einbruchs-Radar” online geschaltet zu haben. Die IT-Abteilung hat offenbar gelernt, wie man Ereignisse auf einer Karte grafisch darstellen kann. Bochumer Antifaschist*innen sind da mehrere Nasenlängen voraus. Bereits seit einiger Zeit betreiben sie ein interaktives Informationsportal, um über Neonazis und deren Umtriebe zu informieren. Ziel des “Antifa Recherche Patchworks” ist die Bündelung, Dokumentation und Visualisierung von Akteuren und Aktivitäten der extremen Rechten in Bochum. Dazu wurden aus unterschiedlichen Internetquellen Informationen der letzten fünf Jahre zusammengetragen. Diese Daten sind nach Ort bzw. Datum sortier- und filterbar und können auf einer Karte angezeigt werden. mehr…


Montag 15.06.15, 19:06 Uhr

Mietervereine gegen TTIP

Der Streit um die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP gewinnt an Schärfe. Die USA wollen das Abkommen bis 2017 unter Dach und Fach haben, das europäische Parlament verschiebt nach tumultartiger Sitzung die Debatte. Unterdessen haben sich auch Mieterorganisationen in den Streit eingemischt: Sie sehen in dem Vertrag eine Gefahr für den Mieterschutz und lehnen das Abkommen strikt ab. „Kein Mensch verhandelt jahrelang über einen Vertrag zwischen den beiden größten Wirtschaftsregionen der Welt, nur um die Farben von Kabeln oder die Form von Steckern zu vereinheitlichen“, sagt Aichard Hoffmann vom Mieterforum Ruhr. Vorrangiges Ziel sei vielmehr der Investorenschutz, der Bestandteil von TTIP sei. Wer denke, das habe mit Wohnungspolitik nichts zu tun, habe die Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt seit der Jahrtausendwende verschlafen. Die größten Wohnungsunternehmen in Deutschland gehörten inzwischen internationalen Finanzinvestoren, deren einziges Ziel eine möglichst schnelle und hohe Rendite sei. Mieterschutzgesetze gelten da als „Investitionshemmnis“. mehr…


Montag 15.06.15, 18:59 Uhr
Auf der Flucht – eine musikalische Auseinandersetzung

Benefiz-Matinee für Flüchtlinge

Der Flüchtlingsrat NRW e.V. und das Schauspielhaus Bochum laden am Sonntag, den  21. Juni um 10:30 Uhr in den Kammerspielen  des Schauspielhauses Bochum zu einer Benefiz-Matinee  für Flüchtlinge ein. Hier werden Sängerinnen und Sänger der Staatsoper Hannover Opern-Arien und Lieder aus aller Welt präsentieren. Das international besetzte Ensemble wird bei der Benefiz-Matinee vorrangig Lieder darbieten, die Themen wie ‚Krieg‘, ‚Flucht‘ und ‚Heimweh‘ musikalisch interpretieren.  „Wir wollen uns mit unserem Gesang für Flüchtlinge engagieren und hoffen damit möglichst viele musikinteressierte Flüchtlinge und Bürgerinnen und Bürger zusammen zu bringen“, kommentiert Mohsen Rashidkhan, Sänger der Staatsoper Hannover die Matinee. Zum Programm gehören darüber hinaus Gedichte, die von in Bochum lebenden Flüchtlingen vorgetragen werden. mehr…


Montag 15.06.15, 18:34 Uhr

Poststreik weitet sich aus

Zu Beginn der zweiten Woche im Poststreik hat ver.di weitere 1.000 Beschäftigte in NRW zur unbefristeten Arbeitsniederlegung aufgefordert. In Bochum und in dem für Bochum zuständigen Briefverteilzentrum in Dortmund befinden sich jetzt 80 Beschäftigte im Streik. Der für den Postbereich in Bochum zuständige ver.di-Sekretär Dietmar Dalibor erklärt dazu: „Das Verhalten der Post-Konzernspitze ist ein tarif- und sozialpolitischer Skandal. Das Großunternehmen wolle trotz exzellenter Gewinnergebnisse und einem boomenden Paketmarkt seine Gewinnsteigerungen von 2,97 Milliarden in 2014 auf 5 Milliarden Euro im Jahr 2020 erhöhen. Die Finanzierung soll dabei wesentlich durch Lohnsenkungen bei den Beschäftigten erzielt werden, um den Aktionären eine noch höhere Dividende zu zahlen. mehr…


Montag 15.06.15, 15:20 Uhr

Diskussion zur OB-Wahl

Der Kinder- und Jugendring hat die KandidatInnen der Oberbürgermeisterwahl am Montag, 22. Juni 2015 um 19.00 Uhr ins Falkenheim, Akademiestr. 69, eingeladen, um mit ihnen über die Zukunft Bochums zu diskutieren. mehr…