Sonntag 21.06.15, 14:32 Uhr

Keine Kita-Gebühren im Juli

Die Eltern der bestreikten städtischen Kindertagesstätten werden voraussichtlich im Juli keine Gebühren zahlen müssen. Damit würde Bochum die in Herne entstandene Idee einer unbürokratischen Form der Erstattung übernehmen. Der SPD OB-Kandidat  Thomas Eiskirch teilt in einer Erklärung mit, dass er diesen Vorschlag mit den Elternräten der Kitas erarbeitet hat. Er zitiert den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Hermann Päuser, der von dem Ergebnis überzeugt sei: „Das ist jetzt unser Angebot, mit dem wir auf unseren Koalitionspartner zugehen“. Damit hat sich mit der SPD die vorletzte Fraktion im Rat für eine Gebührenerstattung ausgesprochen. Auch die Grünen werden jetzt sicherlich einer solchen Lösung zustimmen.
Außerdem heißt es in der Erklärung von Thomas Eiskirch: “Die Lösung geht aber noch weiter. Es gibt auch Eltern, die keine Kita-Gebühren zahlen, etwa wegen eines geringen Einkommens. Diese Eltern mussten auch für eine Betreuung ihrer Kinder sorgen. Da ihnen kein Beitrag erlassen werden kann, gibt es einen anderen Ansatz. Wir haben überlegt, dass die betroffenen Einrichtungen einen Zuschuss bekommen sollen, um etwa für die Kinder ein schönes Fest zu veranstalten oder vielleicht ein besonderes Spielgerät anzuschaffen, denn die Kinder waren schließlich auch vom Streik betroffen.”
Damit geht er auf eine Forderung von ver.di ein. Die Stadt hat ca. eine Mio. Euro an Gehaltszahlungen während des Streiks eingespart. ver.di Geschäftsführerin Gudrun Müller hatte gefordert: “Das Geld darf nicht in irgendwelchen Haushaltslöchern verschwinden, sondern muss in den Kitas und Sozialeinrichtungen investiert werden.“

 
 
 
 


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