Montag 13.04.15, 18:53 Uhr

TTIP, CETA und TISA verhindern

Der Bochumer Kinder- und Jugendring schreibt: »Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ organisiert am globalen Aktionstag gegen TTIP und CETA am Samstag, 18. 4. von 12.00 – 15.00 Uhr einen Aktionsmarkt auf dem Bongard-Boulevard. Um die sogenannten „Freihandelsabkommen“ TTIP, CETA und TISA zu verhindern, hat sich ein breites internationales Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltverbänden, Verbraucherschützern, sozialen Initiativen und Eine-Welt-Gruppen gebildet.
Es ist zu befürchten, dass mit der Umsetzung der Abkommen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards gesenkt werden. Besonders problematisch ist die Einrichtung von privaten Schiedsgerichten, bei denen Konzerne Staaten verklagen können, wenn politische Entscheidungen (z.B. Atomausstieg, Fracking-Verbot) ihre Profite schmälern. Diese Gerichte tagen geheim und eine Berufung ist nicht möglich. Bei diesen Verfahren geht es um sehr hohe „Schadensersatzforderungen“. Entscheidungen zugunsten der Konzerne können die öffentlichen Kassen Milliarden kosten. Finanzielle Mittel, die dann für die Daseinsfürsorge, bei der Bildung und beim Aufbau der Infrastruktur fehlen. Mit TTIP und CETA soll Konzernen auch Mitsprachemöglichkeiten bei der Verfassung von Gesetzen eingeräumt werden.
Eine Verabschiedung der sogenannten „Freihandelsabkommen“ wäre eine große Bürde für unsere Zukunft. Insbesondere unsere Kinder und nachfolgende Generationen müssten die Folgen tragen und wären erheblich belastet.
Mit Hilfe einer selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative sollen TTIP und CETA verhindert werden. Knapp 1,7 Millionen Bürger_innen (davon ca. 980.000 in Deutschland) haben sich mit ihrer Unterschrift dieser Initiative angeschlossen. Beim Aktionsmarkt werden an den verschiedenen Ständen Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gesammelt. Wer nicht beim Aktionsmarkt vor Ort sein kann, kann auch online für die Initiative unterschreiben.

 

 

 
 
 
 


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