Archiv für den Monat: März 2015


Dienstag 31.03.15, 19:34 Uhr

Vortrag: Little Sister,
Big Brother und die NSA

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zur Computersicherheit wird es am kommenden Samstag, den 4. April 2015 um 19:30 Uhr einen Vortrag der Gruppe ‘space-left’ mit dem Titel ‚Little Sister, Big Brother und die NSA‘ im Sozialen Zentrum geben. Sie schreibt dazu: »Alle wollen meine Daten. Aber wer sind Alle? Und was ist meine Rolle in dem Spiel? Was sind einfache Angriffe und was ist schwierig? Wie können wir einfach mehr Sicherheit schaffen? Kann ich Verschlüsselung überhaupt vertrauen?
Das sind Fragen auf die unser Vortrag eingehen möchte und die wir gemeinsam diskutieren wollen.
Der Vortrag richtet sich explizit auch an Menschen ohne technisches Vorwissen.
Es ist nicht nötig einen Computer mitzubringen.«


Dienstag 31.03.15, 17:37 Uhr

Veranstaltung fällt aus

Die Veranstaltung heute Abend zum Thema Bandbreite und Querfront fällt aus. Der Zugverkehr ist so gestört, dass der Referent, der um 16.22 in Bochum sein wollte, es nicht schafft vor 20 Uhr in Bochum zu sein.


Montag 30.03.15, 21:10 Uhr

Europaweite Jugendworkcamps

Das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk schreibt in einer Presseinformation: »Bochum ist zukünftig gleich doppelt Bestandteil eines großen Projekts der europäischen Jugendzusammenarbeit. Das Jugendamt Bochum und der Verein Bochumer Bildungschancen haben sich beim Förderprogramm ewoca³ beworben – und den Zuschlag erhalten. Sie können nun drei Jahre lang mit jeweils zwei europäischen Partnerorganisationen internationale Jugendworkcamps organisieren. Vom 26. bis 30. März haben sich die Bochumer Aktiven auf einem Kongress in Hattingen mit Jugendeinrichtungen aus anderen europäischen Ländern getroffen und sich auf das große Projekt ewoca³ vorbereitet. Neu dabei ist der Verein Bochumer Bildungschancen, der nun von 2015 bis 2017 zusammen mit Projektpartnern aus Italien und Polen internationale Jugendbegegnungen veranstalten kann. mehr…


Montag 30.03.15, 15:15 Uhr

Wohnprojekt lädt ein

Am kommenden Donnerstag, den 2 .4. lädt das „Nawobo-Café“ um 15 Uhr die NachbarInnen und an Wohnprojekten interessierte Menschen ein, das Projekt in der Wasserstraße 467 zu besuchen. Bei Kaffee und selbstgebackenen Kuchen besteht die Möglichkeit, Nawobo e. V. und insbesondere das Wohnprojekt Wasserstraße kennenzulernen, Fragen zu stellen oder einfach einen Eindruck über die Wohnsituation im Projekt zu gewinnen. Näheres.


Montag 30.03.15, 15:02 Uhr
GEW begrüßt die Forderung nach fünfter Gesamtschule

Dreistelliger Anmeldeüberhang

Die GEW schreibt in einer Pressemitteilung: »OB-Kandidat Thomas Eiskirch (SPD) hat ein deutliches Wort gesprochen, als er auf dem Parteitag der Bochumer SPD Stellung zur Bochumer Bildungspolitik nahm: „So zeigen die Schüler und Eltern seit Jahren, dass der Bedarf für eine weitere Gesamtschule besteht“, stellte Eiskirch mit Blick auf die nun amtlichen Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen fest. Eine Erkenntnis, die für die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Bochum längst überfällig ist: Nicht nur seit Jahren, wie Eiskirch es dezent formuliert, sondern genau genommen seit Jahrzehnten besteht ein deutlicher, nämlich dreistelliger Anmeldeüberhang, auf den die GEW wiederholt hingewiesen hat. mehr…


Sonntag 29.03.15, 19:17 Uhr

OB-Kandidat der Linken: Horst Hohmeier

Die Linke hat heute Horst Hohmeier als Kandidat für die Oberbürgermeister-Wahl in Bochum nominiert.  Er war vor 15 Jahren einer der beiden Begründer von www.bo-alternativ.de. Seit er Ratsmitglied ist, ruht seine Redaktionsmitarbeit. Die Linkspartei schreibt zu seiner Kandidatur in einer Pressemitteilung: »Horst Hohmeier tritt bei der Wahl am 13. September an, um Druck für soziale Gerechtigkeit und mehr Demokratie in Bochum zu machen. Horst Hohmeier ist Mitglied im Rat der Stadt Bochum. In der Linksfraktion bearbeitet er bisher schwerpunktmäßig die Themenbereiche Haushaltspolitik, Umwelt/Energie und Stadtentwicklung. Außerdem kämpft er für mehr demokratische Kontrolle in den städtischen Tochtergesellschaften. Beruflich ist Hohmeier ausgebildeter Elektromechaniker, EDV-Techniker und zertifizierter externer Datenschutzbeauftragter. mehr…


Sonntag 29.03.15, 14:11 Uhr

How to Semesterstartparty?

Das Protestplenum an der Ruhr-Uni lädt am Donnerstag, den 2. April um 16 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Treffen aller ein, die ihre Uniparties wiederhaben wollen: »Seit nunmehr 10 Jahren finden an der RUB, jeweils zum Beginn des Semesters, alternative Semesterstartpartys statt. Mal verwandeln wir ein Unigebäude für eine Nacht zum Dancefloor. Mal gibt’s ein kleines Open Air Konzert. Immer bestimmen wir das Setting selbst. Dies konnte auch unter verschärften Bedingungen (generelles „Partyverbot“ an der Uni) immer wieder durchgesetzt werden. Damit das auch in Zukunft so bleibt, laden wir Alle, die Lust haben, die Tradition unangemeldeter Unipartys fortzusetzen und diese selbst zu organisieren, zu einem „How to Party“ Treffen ein. Dabei soll es um die konkrete gemeinsame Planung einer alternativen Semesterstartparty im April gehen. Gleichzeitig ist es uns ein Anliegen, diese Praxis zu verbreitern und als studentisches Druckmittel zu verankern, so lange die RUB-Verwaltung an dem praktischen Partyverbot festhält.«


Samstag 28.03.15, 21:38 Uhr
Ostermarschsonntag im Bahnhof Langendreer:

Werner Rügemer: TTIP und Krieg

In der Abschlussveranstaltung der Sonntagsetappe des Ostermarsches wird Werner Rügemer um 16. 15 Uhr im Bahnhof Langendreer einen Vortrag halten mit dem Titel TTIP und Krieg. In der Kritik am „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) sind bisher die geopolitischen Aspekten des Abkommens recht wenig beleuchtet worden. Dabei ist es recht offensichtlich, dass sich beide Seiten einen militärisch-machtpolitischen Vorteil hiervon versprechen. Es geht ganz grundsätzlich um die Stärkung des westlichen Machtblocks gegen Rivalen wie China oder Russland. Der westliche Block erhofft sich, mit dem TTIP neoliberale globale Standards zu setzen und zu stärken, um so das eigene Ordnungsmodell gegenüber dem angeblich grassierenden „Staatskapitalismus“ besser in Stellung zu bringen. Außerdem soll der Ausbau der transatlantischen Energiekooperation vor allem die Abhängigkeit der EU von Russland reduzieren und so den Weg für eine noch konfrontativere Politik frei machen. Und schließlich soll das Abkommen eine Vertiefung der transatlantischen Rüstungskooperation und einen europäischen Rüstungsschub bewirken. Während RepräsentantInnen in der EU den Zusammenhang mit der militärischen Begleitung nur verschämt andeuten, ist man in den USA deutlicher. Zu Beginn der Verhandlungen bezeichnete die damalige Außenministerin Hillary Clinton TTIP als »ökonomische NATO«. mehr…


Samstag 28.03.15, 18:37 Uhr
Sevim Dagdelen zu einer Studie der Bertelsmann-Stiftung:

Zynisch und menschenfeindlich

„Einwanderung nur unter dem Aspekt der Nützlichkeit zu betrachten, ist zynisch und menschenfeindlich. Die Autoren der Studie haben sich vor den Karren der deutschen Wirtschaft spannen lassen, die mittels Fachkräfteeinwanderung Ausbildungskosten sparen und die Beschäftigten weiter spalten will“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Linken, zu einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zum „Zuwanderungsbedarf“ in Deutschland. Dagdelen weiter: „Immer wieder wird der ‚Umbau‘ des Sozialstaates mit der Anpassung an die veränderten demografischen Bedingungen gerechtfertigt. In der Realität sinkende Renten, längere Wochen- und Lebensarbeitszeiten und die Pflicht zur privaten Vorsorge für Krankheit und Alter sind die Folge. Doch nicht die Alterung der Gesellschaft und damit der Rückgang der arbeitsfähigen Bevölkerung sind das Problem. Sie sind durch Produktivitätssteigerungen leicht zu bewältigen. Das eigentliche Problem, von dem die Studie der Bertelsmann-Stiftung abzulenken versucht, ist die Verteilungsungerechtigkeit sowohl in Deutschland als auch im weltweiten Maßstab. mehr…


Freitag 27.03.15, 08:27 Uhr

Blockade und Demo in Dortmund

Die Antifaschistische Linke Bochum ruft diejenigen, die am morgigen Samstag nur zur Gedenkdemo für Thomas Schulz fahren wollen, zu einer gemeinsamen Anfahrt um 13.14 Uhr mit der S-Bahn vom Hauptbahnhof auf. Näheres. Es gibt einen zweiten  Anreisetreffpunkt für Bochum, der auch zu den Blockaden am Vormittag mobilisiert: 10.10 Uhr am Hinterausgang des Hauptbahnhofes. Näheres.


Donnerstag 26.03.15, 21:54 Uhr
Grüne Jugend:

„Wir stehen hinter Karsten Finke!“

In einer gemeinsame Solidaritätserklärung von Grüner Jugend und Grüner Hochschulgruppe Bochum heißt es: »Mit großem Bedauern haben wir die mediale Aufmerksamkeit zu den Äußerungen von Karsten Finke auf seinem Blogeintrag zur Kenntnis genommen. Wenn auch die Wortwahl von Karsten unklug gewählt wurde, so ist der Inhalt keineswegs falsch. Die Aussagen in dem Blog waren zudem weniger deutlich, als die Artikel renommierter Journalist*innen des Spiegels, der Zeit, des Freitags oder der taz. mehr…


Donnerstag 26.03.15, 17:50 Uhr

Kommt eine fünfte Gesamtschule?

Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thomas Eiskirch hat sich in einer Pressemitteilung für eine fünfte Gesamtschule in Bochum ausgesprochen: „Die Politiker in Bochum sind dazu auf­gefordert, dem Schüler- und Eltern­willen Rechnung zu tragen.“ Die Stadt Bochum hatte heute mitgeteilt, dass erneut 100 SchülerInnen keinen Platz an einer Gesamtschule erhalten haben. Die Linksfraktion hatte vor zwei Jahren im Schulausschuss erfolgreich beantragt, die Verwaltung solle angesichts des Bedarfs an Gesamtschulplätzen einen neuen Schulentwicklungsplan für die weiterführenden Schulen auf den Weg bringen. Näheres. Die Verwaltung hat diesen Auftrag allerdings nicht ernsthaft verfolgt. Im vergangenen Jahr hatten sich dann auch die Grünen für eine weitere Gesamtschule ausgesprochen. Näheres. Es wäre jetzt sehr ungewöhnlich, wenn die SPD-Ratsfraktion und die Schulverwaltung die Forderung von Thomas Eiskirch im OB-Wahlkampf nicht unterstützen würden.


Donnerstag 26.03.15, 15:15 Uhr
Presse- und Schulamt waren heute wahrscheinlich nicht alkoholisiert

Es fehlt eine fünfte Gesamtschule

Unter der Überschrift „Die meisten Schüler kommen auf ihre Wunsch-Schule“ heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Bochum: „Für die Schulform Gesamtschule entschieden sich in der ersten Anmelderunde insgesamt 749 Kinder, 27,1 Prozent. Alle vier Gesamtschulen mussten Bewerbungen abweisen, so dass 100 – Vorjahr 99 – Viertklässler keine Aufnahme finden konnten.“ Ein schönes Beispiel dafür, wie durch eine absolut wahre Überschrift ein völlig falscher Eindruck erweckt werden kann.


Donnerstag 26.03.15, 14:28 Uhr
Auch nach einem Verkauf:

VermieterInnen haften für Kaution

Der Bochumer Mieterverein informiert über das Thema Kautionen: »Auch in Bochum werden immer wieder Wohnungen verkauft, oft sogar mehrfach binnen weniger Jahre. Für Mieter ist dies zunächst einmal unproblematisch. Denn der bestehende Mietvertrag bleibt einschließlich aller Zusätze und Nebenabsprachen – sogar mündlichen – uneingeschränkt gültig. Hat beispielsweise der alte Vermieter die Hundehaltung gestattet, kann sie der neue auch nicht verbieten. Unsicherheit löst allerdings bei vielen Mietern die Frage nach dem Verbleib ihrer Kaution aus. mehr…


Mittwoch 25.03.15, 15:46 Uhr

Links blinken, rechts abbiegen 1

Am Dienstag, den 31. März findet um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum ein Vortrag mit anschließender Diskussion mit dem Publizisten und Antifa-Experten Volkmar Wölk statt. Anlass für diese Veranstaltung ist die Ankündigung des Duisburger Friedensforums, die Querfrontband „Die Band­breite“ auf dem Ostermarsch auftreten zu lassen. Volkmar Wölk wird darstellen, welche Versuche es gibt, die Friedensbewegung nach rechts zu öffnen. Die Duisburger Band Bandbreite spielt hierbei mit einigen nach rechts offenen Montagsmahnwachen eine aktive Rolle. Den Schwerpunkt im Vortrag wird die Rolle von Jürgen Elsässer und sein Zeitungs­projekt Compact bilden. Es ist ein weiter Weg von Elsässers Leitung des “Kommunisti­schen Bundes” zum informellen Chefideologen der Anti­deutschen und schließlich zum bekennenden Fan der AfD. Das “Volk” ist inzwischen die zentrale Kategorie in der Strategie des Jürgen Elsässer. Sein Denken knüpft direkt an die Abendland-Ideologie der “Konservativen Revolution” an. VeranstalterInnen sind das Friedensplenum, der Freiraum, die VVN-BdA und die DGB-Jugend.


Mittwoch 25.03.15, 15:29 Uhr

Kitas bleiben Freitag geschlossen

Nachdem die Arbeitgeber am vergangenen Montag kein Angebot vorlegten, ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst für Freitag, den 27. März 2015 erneut zu einem ganztägigen Warnstreik auf. „Zwar hat der Arbeitgeber die Diskussion aufgenommen und mit uns weitere Verhandlungstermine vereinbart, aber in der Frage einer echten Aufwertung der Beschäftigten erklärten die Arbeitgebervertreter, dass für sie eine generelle Verbesserung der Eingruppierung der Beschäftigten nicht in Frage komme. Entsprechend legten sie auch kein Angebot vor“, erklärt David Staercke, Gewerkschaftssekretär von ver.di in Bochum. „Das zeigt uns, dass es ohne den Druck der Beschäftigten keine bessere Eingruppierung für sie geben wird.“ Die Geschäftsführerin des ver.di Bezirks Bochum-Herne Gudrun Müller betont: „Bei den kommenden Verhandlungen muss es aber konkrete Ergebnisse geben. Weil wir Kindern und Eltern einen mehrtägigen Erzwingungsstreik ersparen wollen, gehen wir am Freitag noch einmal auf die Straße, um den Druck zu erhöhen.“ mehr…


Mittwoch 25.03.15, 15:20 Uhr

Blockado-Anreise nach Dortmund

Zahlreiche Antifas und antiautoritäre Linke aus Bochum mobilisieren am kommenden Samstag, den 28. 3. nach Dortmund. Anreisetreffpunkt für die Blockado Aktionen ist um 10.10 Uhr am Hinterausgang des Hauptbahnhofes. In einem Aufruf heißt es: »Am 28. März 2015 ist der zehnte Jahrestag der Ermordung des Punkers Thomas „Schmuddel“ Schulz. Ein letztes Mal will die Antifaschistische Union Dortmund diese Tatsache mit einer Demonstration in die Öffentlichkeit tragen. Am selben Tag möchte „Die Rechte Dortmund“ jedoch auch ein europaweit beworbenes Nazi-Konzert und einen Aufmarsch durchführen. Gegen diese Provokation plant das breite antifaschistische Bündnis „BlockaDO – Gemeinsam gegen Nazis“ Gegenaktivitäten. mehr…


Mittwoch 25.03.15, 15:08 Uhr

Es brennt bei der Feuerwehr

Frank Oldach, ver.di Bezirk Bochum-Herne

Nicht nachvollziehen kann die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Äußerungen des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Dr. Peter Reinirkens in der heutigen Ausgabe der WAZ (25.03.2015), wonach die „Bochumer Feuerwehr in jeder Hinsicht voll einsatzfähig sei“. „Bei den unzähligen und zum Teil massiven Beschwerden, die uns aus den Reihen der Beschäftigten bei der Feuerwehr vorliegen, kommen wir zu einem anderem Schluss “ sagt Frank Oldach, Vorsitzender der Fachgruppe Feuerwehr im ver.di Bezirk Bochum-Herne. Alleine durch die Ausfälle von Einsatzfahrzeugen bei der Freiwilligen Feuerwehr könne der Brandschutzbedarfsplan nicht eingehalten werden. Außerdem könne regelmäßig gar kein oder erst zu spät ein Sicherungstrupp gestellt werden, der nach den Unfallverhütungsvorschriften jedoch zwingend vorgeschrieben ist. Auch die aufgelaufenen Überstunden scheint man bei solchen Äußerungen zu verdrängen. „Dass die Feuerwehr Bochum überhaupt noch einsatzfähig ist, geht klar zu Lasten der Beschäftigten“, betont Frank Oldach. mehr…


Dienstag 24.03.15, 20:05 Uhr

Jetzt: Grün pur 1

Das grüne Bochumer Ratsmitglied Karsten Finke hat sein Mandat niedergelegt.  Er hat immer wieder für Überraschungen gesorgt, wenn er für Positionen eintrat, die weit abseits des Mainstreams der Grünen Partei lagen. Mit der Friedensbewegung demonstrierte er z. B. gegen die Bundeswehrpräsenz auf der Berufsbildungsmesse, die der Grüne Jugendamtsleiter organisiert. Als letztes versuchte er, auf seinem Blog zu erklären, warum brennende Polizeiautos auf der Blockupy-Demo in Frankfurt angesichts der Gewalt der Herrschenden ziemlich harmlos sind. Da brach ein Sturm der Entrüstung derjenigen aus, die nichts gegen Rüstungsexporte, Ermordungen durch Drohnen oder ähnliche Verbrechen haben. Er sah sich dann gezwungen,  einer peinlichen Resolution im Rat zuzustimmen, die sich von ihm distanzierte. Nun hat er offensichtlich erkannt, dass er sich das nicht länger antun muss.