Die Linksjugend [’solid] Bochum lädt am Dienstag, den 24.2. um 19 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung mit Elke Stevens vom Komitee für Grundrechte und Demokratie ein. Das Thema: „Zum Grundrecht auf Versammlungsfreiheit: Unbequem aber zentral für eine Demokratie“. In der Einladung heißt es: »Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Artikel 8 verankert. Es ist zentral für das Funktionieren einer Demokratie, aber aus Angst vor einem umstürzlerischen Souverän, wurde von Beginn an ein einschränkender Artikel ins Grundgesetz aufgenommen. Versammlungen unter freiem Himmel können „durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes“ eingeschränkt werden. Schon 1953 wurde ein solches Gesetz erlassen. Seitdem kommt es regelmäßig zu Konflikten zwischen den sich Versammelnden und der Exekutive. Das Bundesverfassungsgericht hat 1985 in seiner Brokdorf-Entscheidung die Bedeutung dieses fundamentalen Grundrechts für die Demokratie herausgestellt, an der die Exekutive sich messen lassen muss. mehr…
Der DGB in der Region zeigt sich „tief besorgt über die Ergebnisse des Berichts zur regionalen Armutsentwicklung“ und erklärt: »Unter dem Titel „die zerklüftete Republik“ hat der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband aktuelle Daten für das Jahr 2014 öffentlich gemacht. Die zentrale Botschaft ist beschämend für Deutschland. Die Armut ist auf Rekordhoch. Die Einkommensschere klafft wie noch nie auseinander. Die Armutsquote beträgt 15,5 % und umfasst 12,5 Millionen Menschen. Während die Politik auf eine boomende Wirtschaft und auf ein deutsches Beschäftigungswunder hinweist verschlechtert sich die Lebenssituation für immer mehr Menschen im Land. Obwohl die SGB II-Quote und die Arbeitslosenquote sinken, steigt die Armutsquote an. mehr…
Ver.di begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsvorstands der Stadt, den Großteil der BeamtenanwärterInnen und Auszubildenden, die 2015 ihre Ausbildung abschließen, zu übernehmen. So heißt es in der Mitteilung https://session.bochum.de/bi/getfile.php?id=336454&type=do, mit der die Verwaltung den Rat in seiner heutigen Sitzung unterrichtete, dass davon ausgegangen werden kann, dass voraussichtlich 64 (von 69) Nachwuchskräfte ein Angebot zur Weiterbeschäftigung erhalten. Ver.di schreibt: Zuvor war zu befürchten, dass die beschlossene Einführung einer Personalaufwandsdeckelung sowie die Festlegung von Einstellungskorridoren erhebliche Auswirkungen auf die Übernahme der Auszubildenden haben würde. So sprach die Verwaltung noch im Januar in einer Beschlussvorlage davon, dass von den 69 Nachwuchskräften voraussichtlich lediglich 40 übernommen werden könnten. mehr…
Am Donnerstag, den 26.2., um 18.30 lädt der Bahnhof Langendreer zur Eröffnung der Fotoausstellung „Grenzerfahrungen – Mexiko – USA“ ins Kino-Café ein. Zur Ausstellungseröffnung wird der Film „Zwischen dem Schrecken und der Hoffnung“ zum Thema der Ausstellung gezeigt. Die Ausstellung und der Film wurden vom kollektiv tonali produziert – einer Gruppe spanisch-sprachiger KünstlerInnen, die sich mit aktuellen Entwicklungen in Ländern Lateinamerikas auseinandersetzen. Mitglieder des Künstlerkollektivs führen durch die Ausstellung und sind zum Filmgespräch anwesend. mehr…
Am Freitag, 20. Februar in der Zeit von 16 bis 18 Uhr informiert ver.di auf der Bongardstraße in Höhe des City-Points über die Bedeutung der sozialen Arbeit. In einer Mitteilung heißt es: »Die Beschäftigten der offenen Jugendarbeit, der Schulsozialarbeit, Kollegen der Lebens- und Konfliktberatung, Kollegen des Sozialen Dienstes sowie Heilpädagogen/-innen und Heilerziehungspfleger/-innen informieren am internationalen Tag der „Sozialen Gerechtigkeit“ über ihre Tätigkeiten für die Menschen in der Stadt Bochum. Die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst sind im besten Sinne des Wortes Zukunftsgestalter/-innen. Deshalb können sie mit Fug und Recht feststellen: Um der zunehmenden Bedeutung der Sozialen Arbeit und den ständig steigenden Anforderungen gerecht zu werden sowie dem zunehmenden Fachkräftemangel zu begegnen, ist es notwendig, den Sozial- und Erziehungsdienst weiter gesellschaftlich und tariflich aufzuwerten. Am ver.di-Info-Stand machen sie auf ihre Tätigkeiten aufmerksam und informieren über ihre Forderung in den anstehenden Tarifverhandlungen. Sie fordern statusverbessernde Einkommenserhöhungen für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst durch Neuregelung der Eingruppierungsvorschriften und der Tätigkeitsmerkmale sowie deutliche Verbesserungen für die Behindertenhilfe. «
Der ADFC beurteilt die Fahrradpolitik der Stadt Bochum mit einem erfrischenden Zynismus. Unter der Überschrift „Bochum wieder nicht Letzter!“ berichtet er: »Im vorhergehenden Fahrradklima-Test 2012 hatte Bochum unter den Großstädten in Deutschland noch Platz 35 von 38 Städten belegt. 2014 liegt Bochum auf Platz 37 von 39 Städten. In Nordrhein-Westfalen wurde nur Mönchengladbach schlechter bewertet. Insgesamt ist Wiesbaden die am schlechtesten bewertete Stadt. Dass es auch anders geht, zeigt Wuppertal: 2012 noch auf dem letzten Platz überhaupt, hat Wuppertal seine Position in zwei Jahren um sechs Plätze verbessert: Von Rang 38 auf 32. Davon kann Bochum nur träumen. Nur bei einer von 27 Fragen erreichte Bochum eine bessere Note als 3,7: Die Verfügbarkeit öffentlicher Mieträder erhielt dank Metropolrad-Ruhr die Note 2,5. Darauf kann die RUB stolz sein. Auf dem Campus ist das System ein voller Erfolg. mehr…
Auf Initiative der Linksfraktion ist das internationale Freihandelsabkommen TTIP am heutigen Donnerstag Thema im Bochumer Rat. Zusammen mit der Sozialen Liste hat Die Linke beantragt, dass sich der Rat gegen die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada ausspricht sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA ablehnt. Außerdem soll Bochum der Initiative „10.000 Kommunen TTIP-frei!“ beitreten. „Die mit den Abkommen verbundene Machtverschiebung weg von politisch gewählten Entscheidungsträgern hin zu multinationalen Konzernen würde Bochum direkt treffen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Der Linken Ralf-D. Lange. Anlässlich der Ratssitzung hat die Linksfraktion eine Broschüre veröffentlicht, die erklärt, welche Gefahren für Bochum mit den Abkommen einher gehen: Die Entscheidungsfreiheit der Stadt würde massiv eingeschränkt. Konzerne sollen ein Sonderklagerecht gegen demokratisch beschlossene Gesetze und Verordnungen erhalten, und der Privatisierungsdruck auf die Stadt Bochum würde sich massiv erhöhen. mehr…
Die SDAJ lädt am Samstag, den 21. Februar um 20 Uhr zu einer Veranstaltung im Sozialen Zentrum ein zum Thema »Pegida, Hogesa, Pro NRW, AfD: Rechtspopulisten, Nazis oder „besorgte Bürger“?« In der Einladung heißt es: »Nicht erst seit der Pegida Bewegung werden faschistische Parolen von Menschen propagiert, die nicht unbedingt sofort als Nazis einordbar sind. In seinem Buch „Rechtspopulismus“ gibt Phillip Becher einen Überblick über dieses Phänomen: Gemeinhin als rechtspopulistisch bezeichnet, polemisieren sie scharf gegen – meist muslimische – Einwanderer und vertreten Parolen von »law and order«, fordern jedoch ebenso mehr plebiszitäre Elemente. mehr…
Der Kinder- und Jugendring möchte mit einem neuen Flyer bedürftige Familien über die Fördermöglichkeiten des Projektes „Bochumer Ferienpate“ informieren. Das Projekt ist 2010 auf den Weg gebracht worden, um eine soziale Ausgrenzung bei den Jugendreisen zu vermeiden. Mit dem Projekt werden Spendengelder eingeworben und einkommensschwache Familien bei der Finanzierung der Eigenanteile für Freizeiten unterstützt. In einer Mitteilung des Jugendringes heißt es: »Durch großzügige Spenden von Bochumer Firmen, Institutionen und Privatpersonen konnten bis Mitte Februar über 24.500 € für das Ferienpatenprojekt 2015 eingesammelt werden. Die gesamten gespendeten Beträge werden zweckgebunden für das Projekt verwendet und kommen zu 100 Prozent Kindern und Jugendlichen zugute. Die Verwaltungs- und Organisationskosten für das Ferienpatenprojekt trägt der Kinder- und Jugendring. mehr…
Die rund 3.090 GebäudereinigerInnen und FensterputzerInnen in Bochum sollen mehr verdienen. Das fordert die IG BAU Bochum-Dortmund. Die Gebäudereiniger-Gewerkschaft will ein „sauberes Lohn-Plus“ von 6,4 Prozent durchsetzen – für die Innenreinigung sogar 80 Cent mehr pro Stunde. Damit würde der Tarif-Mindestlohn der Branche auf einen Stundenlohn von 10,35 Euro steigen. Mit dieser Forderung will die IG BAU in die bevorstehende Tarifrunde gehen. Davon würden neben den rund 1.660 regulär beschäftigten GebäudereinigerInnen auch rund 1.430 Mini-JobberInnen in Bochum profitieren. mehr…
Am kommenden Samstag, den 21. Februar geht die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft für ihre Forderung nach einem Tarifvertrag für Lehrkräfte in die Bochumer Innenstadt. GEW-Mitglieder werden um 11 Uhr am Husemannplatz dazu eine Aktion durchführen. In der aktuellen Tarifauseinandersetzung für den Öffentlichen Dienst der Länder gibt es zwei zentrale Forderungen der GEW: eine faire Entgeltordnung für Lehrkräfte sowie eine Entgelterhöhung um 5,5 %, mind. aber 175 €. Dazu Jochen Bauer vom Bochumer GEW-Vorstand: „Noch immer werden angestellte und verbeamtete Lehrkräfte sowie Beschäftigte in Ost und West unterschiedlich bezahlt. Das ist ein Unding. Wir fordern: Gleiches Geld für gleiche Arbeit!“ mehr…
Der Flüchtlingsrat NRW e.V. lädt am Mittwoch, den 25. 2 um 19 Uhr zu einer Lesung mit Johannes Bühler in die Geschäftsstelle des Flüchtlingsrates NRW e.V., Wittener Str. 201 ein. In der Einladung heißt es: »Johannes Bühler, 1988 geboren, porträtiert in seinem Debütroman «Am Fuße der Festung» Flüchtlinge, die auf ihrem Weg nach Europa in Marokko feststecken. Drei Hochsicherheitszäune trennen die Flüchtlinge von den spanischen Enklaven Ceuta und Melilla. Eine vierzehn Kilometer lange Meeresenge liegt zwischen ihnen und Europas Festland. Trotz dieser scheinbar überwindbaren Hürden kommen die Flüchtlinge nach oft jahrelangen Reise nicht weiter. Denn im Auftrag der europäischen Länder hält das Königreich die Grenze nach Norden dicht. Mit allen Mitteln. mehr…
Mittwoch 18.02.15, 20:50 Uhr
Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zur Situation in der Ukraine
Am Dienstag, den 24. Februar findet um 19 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Linken NRW, Kortumstr. 106-108 eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit der Hamburger Journalistin und Autorin Susann Witt-Stahl statt. Der Titel der Veranstaltung: „Die Ukraine im Würgegriff von Krieg und Faschismus.“ In der Einladung heißt es: »In der Ukraine ist Krieg. Dem Land droht der Zerfall. Hunderttausende fliehen vor den Kämpfen im Südosten der ehemaligen Sowjet-Republik. Tausende Menschen fallen den Bomben und der Artillerie der ukrainischen Armee und der berüchtigten Freiwilligen-Bataillone zum Opfer. Seit dem Winteranbruch ist die Lage der Menschen noch verzweifelter. In den anderen Teilen des Landes werden Antifaschisten und andere Linke verfolgt, Gegner des Euromaidan sind ihres Lebens nicht mehr sicher. Der Ukraine droht der Faschismus. Der Mainstream der deutschen Linken reagiert bestenfalls hilflos.« mehr…
Am kommenden Mittwoch, den 25. Februar begibt sich Christoph Jünke um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer auf „Streifzüge durch das rote 20. Jahrhundert“. Die Einladung verspricht: »Es handelt sich um Streifzüge durch eine nicht selten vergessene und verdrängte Geschichte, um Geschichten vom Scheitern und Neu-Beginnen. Sie schlagen einen Bogen von der sozialistischen Klassik zu Beginn des 20. Jahrhunderts bis zum Epochenbruch am Ende desselben – von Karl Liebknecht bis Pierre Bourdieu, von den Linkssozialisten, Linkskommunisten und Trotzkisten über die heimatlose und die Neue Linke bis zur neuen zynischen Intelligenz der 1990er-Jahre. Sie nähern sich der Problem- und Entwicklungsgeschichte dieser Strömungen und Individuen, die an den Rändern der sozialdemokratischen und kommunistischen Parteien Antworten suchten auf die Blockaden und Sackgassen der alten Arbeiter- und Emanzipationsbewegung. Stärken und Schwächen dieser Strömungen und Individuen exemplarisch herausarbeitend, begibt sich Christoph Jünke auf Spurensuche nach fortwirkenden politischen Mustern und einem unabgegoltenen Erbe, das auf dem Weg in eine mögliche Zukunft nicht vergessen werden sollte.« mehr…
Zur kommenden Ratssitzung am Donnerstag, den 19. 2. hat die Bochumer Linksfraktion zusammen mit der Sozialen Liste beantragt, dass sich der Rat strikt gegen die Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) ausspricht, sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA ablehnt. Auch soll Bochum der Initiative „10.000 Kommunen TTIP-frei!“ beitreten, die sich für die kommunale Selbstverwaltung und gegen das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) einsetzt. Aus diesem Anlass ruft der Bochumer Kreisvorstand der Linken und die Soziale Liste zu einer Protestaktion am 19.02.2015 ab 14:00 Uhr vor dem Rathaus auf, um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen. Die Abkommen TTIP, TiSA und Ceta würden die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten auch in Bochum gefährden und vor allem den Interessen von multinationalen Konzernen dienen. Ob beim Theater, der Volkshochschule, der BOGESTRA, der Wasserversorgung oder bei den Sparkassen – die zur Zeit verhandelten ‚Freihandelsabkommen‘ hätten weitreichende Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden und gefährden die kommunale Selbstverwaltung. mehr…
Die VVN-BdA Bochum lädt am Freitag, den 20. Februar 2015 um 19:30 Uhr zu einer Veranstaltung mit Dr. Hubert Schneider im Lokal „I am Love“, Dibergstr. 2 ein: »In seinem neu erschienen Buch „Leben nach dem Überleben: – Juden in Bochum nach 1945“ skizziert der Historiker Dr. Hubert Schneider die Schicksale von 60 Juden, die den Holocaust überlebt haben und nach dem Krieg wieder nach Bochum zurückkehrten. Bereits 1945 haben sie hier eine neue jüdische Gemeinde gegründet, die bis 1947 wieder auf 50 Mitglieder angewachsen war. In seinem Buch geht Dr. Schneider der Frage nach, warum diese Menschen in die Stadt zurückkehrten, die es zugelassen hatte, dass sie nach unsäglichem Leid u.a. in Konzentrationslager verschleppt wurden. In 60 Lebensgeschichten geht er darauf ein, wie sich das Leben der jüdischen Mitbürger in der Nachkriegszeit gestaltete – mit den Fragen des weiterhin andauernden Antisemitismus, der Entnazifizierung, den Fragen und Problemen der Wiedergutmachung und der Frage, ob man nicht doch lieber nach Palästina / Israel oder ein anderes Land ausreisen solle. Dieses Buch berichtete darüber, wie und ob es den Juden gelang, in der deutschen Nachkriegsgesellschaft Fuß zu fassen.«
Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar hat dem Umweltamt Fragen zum Gesundheitsschutz der AnwohnerInnen gestellt und kritisiert unzulässig hohe Grenzwerte für krebserregende Stoffe im Bebauungsgebiet Franziskusstraße. In einer Pressemitteilung heißt es: »Im bisherigen Bebauungsplanverfahren Nr. 946 Ehem. Bahnhof Weitmar wurde die Altlastensituation des Standorts nur unzureichend berücksichtigt und dadurch verharmlost. Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar stellt dem Umweltamt der Stadt Bochum deshalb mit Schreiben vom 15.02.2015 Fragen zu drei Altlastenschwerpunkten des Bebauungsplans, die mit erheblichen Gesundheitsrisiken für die Anwohner verbunden sind und verweist dabei auf bereits unzulässig hoch festgelegte Grenzwerte für krebserregende Stoffe im benachbarten Bebauungsgebiet Franziskusstraße. mehr…
Am morgigen Rosenmontag findet in Wattenscheid das unsägliche Gänsereiten statt. Fast 55.000 Menschen haben bereits eine Petition gegen diesen Unfug unterzeichnet. Dies hat den Wattenscheider CDU-Rechtsaußen Dirk Schmidt in Wallung gebracht. Er hat recherchiert und auf seiner Webseite veröffentlicht, wer denn Sandra Lück ist, die die Petition ins Leben gerufen hat. Er hat rausgefunden, dass sie wohl Team-Leiterin in einem Callcenter ist. Schmidt wörtlich: »Darüber schmunzel ich, da es sich um ein Call Center handelt. Diese Branche hat für mich nicht die beste Reputation. Ich denke, dass wird diese “Sandra Lück†sein.« In Deutschland arbeiten 520.000 Beschäftigte in Call-Centern. Sie sollten mal Dirk Schmidt anrufen und sich über seine Reputation äußern. Auf der Webseite von Schmidt steht aber auch etwas Vernünftiges: »bo-alternativ.de kündigt für Rosenmontag, den 16. Feburar 2015 ab 12 Uhr eine Demonstration gegen das Gänsereiten am S-Bahnhof Höntrop an.«
Zuletzt war Schmidt dadurch aufgefallen, dass er mit einem riesigen Pressewirbel im vegangenen Sommer dazu eingeladen hatte, der DFB-Auswahl im Herrenfußball nachzueifern und den peinlichen Gaucho-Tanz aufzuführen. Vier Leute folgten seiner Einladung. Der Tanz war schnell zu Ende. Schmidt gab nach zwei der angekündigten fünf Runden mit Atemnot auf. Er selbst veröffentlichte ein Video dieser Blamage auf youtube. Als bo-alternativ für dieses Video warb, ließ er es sperren.
Am Donnerstag, den 19. Februar lädt die Linke Liste um 20:00 Uhr zu einem Star-Trek-Abend in das Soziale Zentrum ein: »Star Trek gilt vielen – egal ob Fans oder nicht – als positive Utopie, in der viele gesellschaftliche Probleme überwunden sind. Doch ist zu fragen, ob dies für alle Aspekte der Gesellschaft gilt. So werden zwar hin und wieder andere Verständnisse von Geschlechtlichkeit präsentiert und auch nicht heterosexuelle Beziehungsformen thematisiert, doch wie ist die alltägliche Darstellung von Geschlecht und Beziehungen? Dafür wollen wir uns mit den drei Star Trek Serien des 24sten Jahrhunderts auseinandersetzen (TNG, DS9 und VOY) und an ausgewählten Beispielen darstellen, welche Vorstellung von Geschlecht und Beziehung vorhanden sind. mehr…
