Sonntag 18.01.15, 10:45 Uhr

SPD und ver.di streiten über TTIP

Gudrun Müller, Geschäftsführerin von ver.di Bochum-Herne, erinnert in einer Mitteilung an die morgige Veranstaltung zum Thema TTIP um 18 Uhr in den Räumlichkeiten des ver.di Bezirks,  Universitätsstraße 76, zu der  die SPD-Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer und Michelle Müntefering eingeladen haben: »Hintergrund dieser gemeinsamen Veranstaltung war der in der ver.di-Mitgliederzeitung PUBLIK (4_2014) veröffentlichte Leserbrief von Axel Schäfer, in dem er ver.di vorwirft, „völlig einseitige Agitation“, das Schüren von Ängsten durch „falsche Argumentation“ sowie den „Aufbau eines Horrorszenarios“ – „ganz im Stile der LINKS-Partei“ – zu betreiben. Demgegenüber stellte Axel Schäfer seine Behauptung, TTIP erleichtere Handel und Investitionen, vermindere Bürokratie, baue Marktzugangshindernisse ab – ohne „unsere jeweiligen Standards zu senken“. Diese Vorwürfe und Sichtweise unseres Bochumer SPD-Bundestagsabgeordneten fordert uns Gewerkschafter heraus, nun auch vor Ort offensiv in die Diskussion einzutreten und klarzustellen, was wirklich hinter TTIP (sowie CETA und jetzt auch TISA) steckt. Geheimverhandlungen und intransparente Schiedsgerichte lassen dabei nichts Gutes erahnen. Neueste Studien sagen voraus, dass die geplanten Freihandelsabkommen, Europa eine neue Welle von Lohndumping bringen werden und sogar tausende Arbeitsplätze vernichten werden können. Insgesamt ist mit einer Abwärtsspirale bei Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards zu rechnen. Öffentliche Daseinsvorsorge gerät in Gefahr privatisiert zu werden.
TTIP & Co. hat also weitreichende Folgen und geht uns deshalb alle an – als Arbeitnehmer, als Verbraucher, als Bürger in einem demokratischen Staat. Aus diesem Grund sind wir gefordert, uns einzumischen, um Schlimmes zu verhindern.
Zur Diskussion stehen u.a. Stephan Koppelberg, Leiter der Regionalvertretung der EU–Kommission in Bonn und Befürworter von TTIP sowie Dierk Hirschel, Bereichsleiter Wirtschaftspolitik beim ver.di Bundesvorstand und Kritiker von TTIP zur Verfügung.
Die Veranstaltung ist für alle Interessierten offen.«

 
 
 
 


Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de