Donnerstag 08.01.15, 12:36 Uhr

Soziale Liste: Herausforderungen

Die Soziale Liste schreibt, dass sie “sich zukünftig in der Ratsarbeit auf ihre Kernthemen Arbeit, Soziales und Armut konzentrieren” will. Weiter heißt es in der Pressemitteilung: »Zudem soll die Arbeit „außerparlamentarisch“ vor Ort in und mit Initiativen verstärkt werden. Als Beispiel nannte Ratsmitglied Günter Gleising bei einem Pressegespräch den Einsatz für eine Senkung der Gaspreise. Auch die Abwehr von Rassismus und die Unterstützung von Flüchtlingen sollen einen hohen Stellenwert haben.
Hauptpunkte für die Bochmer Stadtpolitik sieht die Soziale Liste vor allem in den Herausforderungen und Folgen durch die Schließung von Opel und die Haushalts- und Finanzkrise. Insbesondere drohe ein großer Abbau von Arbeitsplätzen bei der Stadt und die drastische Einschränkung von Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger.
Auch die Oberbürgermeisterwahl im September rückte in den Fokus der Bochumer Politik. Während Gleising einen Machtkampf innerhalb der SPD um die Kandidatur sieht, scheint ihm bei der CDU alles auf eine Kandidatur von Christian Haardt hinauszulaufen. Befragt auf die Ambitionen der Sozialen Liste erklärte Gleising, der bereits 2009 kandidierte (11.234 Stimmen/ 7,8 %), dass er sich eine erneute Kandidatur vorstellen kann, aber nur wenn diese von der Partei die Linke unterstützt würde. Auch die Unterstützung der Piraten wäre wünschenswert.
Die Soziale Liste ruft dazu auf am 18. Januar in Essen gegen die militanten sog. „Hooligans gegen Salafisten“ zu demonstrieren. „Im Ruhrgebiete ist kein Platz für Rassisten“, sagt Helgard Althoff vom Vorstand der Sozialen Liste. Für den 18. Januar hat das Bündnis „Essen stellt sich quer“ zu einer großen Protestdemonstration aufgerufen und um Unterstützung aus den umliegenden Städten gebeten.«

 
 
 
 


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