Dienstag 14.10.14, 18:52 Uhr
Filmvorführung "Das Leben des Brian" am Karfreitag

Die Stadt Bochum droht erneut ein Bußgeld von 1.000 Euro an

Die Initiative Religionsfrei im Revier hat am Karfreitag dieses Jahres im Sozialen Zentrum in Bochum den Film „Das Leben des Brian“ gezeigt. Das Feiertagsgesetz NRW untersagt, dass an „stillen Feiertagen“ wie dem Karfreitag auch Menschen, die keiner christlichen Konfession angehören, irgend etwas Fröhliches oder Unterhaltsames unternehmen. Gegen die Initiative ist jetzt ein Verfahren eingeleitet worden, in dem ein Bußgeld in Höhe von bis zu 1.000 Euro angedroht wird. Die Initiative hat die Filmvorführung als bewusste Provokation gegen das Feiertagsgesetz durchgeführt, “um zu demonstrieren, dass auch mehr als 200 Jahre nach dem Beginn der Epoche der Aufklärung immer noch klerikale Bestimmungen in unserer Gesellschaft das Leben von Menschen gängeln”.
Mit diesem gezielten Regelverstoß ist von der Initiative Religionsfrei im Revier schon im letzten Jahr versucht worden, ein Verfahren einzuleiten, mit dem vor dem Bundesverfassungsgericht geklärt werden kann, ob das Feiertagsgesetz NRW mit den Grundrechten auf Meinungs- und Religionsfreiheit zu vereinbaren ist. Die Stadt hatte aber kein Bußgeld verhängt und den von ihr zunächst beanstandeten Verstoß gegen das Feiertagsgesetz nicht geahndet.
Nach Akteneinsicht ist die Initiative zu dem Ergebnis gekommen, dass auch in diesem Jahr die Stadt kein Interesse daran hat, die Bußgeldandrohung ernsthaft durchzusetzen. In einem Vermerk macht das Rechtsamt der Stadt darauf aufmerksam, dass wohl kein Amtsrichter zu finden sei, der die Initiative verurteilt. Die Initiative habe schließlich bereits vor einem Jahr öffentlich angekündigt, dass sie die Filmvorführung des „Leben des Brian“ wiederholen werde. Wenn die zuständige Behörde, in diesem Fall kurioser Weise das Umwelt- und Grünflächenamt, nichts unternehme, um die Filmvorführung zu verhindern, dann sei damit zu rechnen, dass das Amtsgericht das Verfahren einstelle.
Aus dem Vermerk geht auch hervor, dass die Behörde, um glaubwürdig zu handeln, im nächsten Jahr einschreiten müsse, damit es erst gar kein drittes Mal am Karfreitag in Bochum heißt: Always Look on the Bright Side of Life.

 
 
 
 


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