Der Bochumer Opel-Betriebsrat schreibt in einem Flugblatt: »Nach dem Schließungsbeschluss für das Bochumer Opel-Werk verbreitet das Unternehmen in einer Pressemitteilung Optimismus: „Es gibt erste Erfolge!“. Die Realität ist eine Andere: Für über 2.500 Beschäftigte bei Opel und weitere tausende Beschäftigte der Zulieferindustrie und im Dienstleistungsbereich bedeutet die Schließung von Opel-Bochum der soziale Kahlschlag und Arbeitslosigkeit. Opel hat eine Bringschuld. Versprochene Arbeitsplätze müssen her. Verträge müssen diesmal eingehalten werden.« Das Flugblatt mit einigen Klarstellungen.

Die Initiative Religionsfrei im Revier hat am Karfreitag dieses Jahres im Sozialen Zentrum in Bochum den Film „Das Leben des Brian“ gezeigt. Das Feiertagsgesetz NRW untersagt, dass an „stillen Feiertagen“ wie dem Karfreitag auch Menschen, die keiner christlichen Konfession angehören, irgend etwas Fröhliches oder Unterhaltsames unternehmen. Gegen die Initiative ist jetzt ein Verfahren eingeleitet worden, in dem ein Bußgeld in Höhe von bis zu 1.000 Euro angedroht wird. Die Initiative hat die Filmvorführung als bewusste Provokation gegen das Feiertagsgesetz durchgeführt, „um zu demonstrieren, dass auch mehr als 200 Jahre nach dem Beginn der Epoche der Aufklärung immer noch klerikale Bestimmungen in unserer Gesellschaft das Leben von Menschen gängeln“. mehr…

von Norbert Hermann, Bochum-Prekär
„Nur in Einzelfällen“ sei das Verhalten des Jobcenters Bochum „so extrem“, dass es zu Wohnungslosigkeit führe, sagt die Geschäftsführerin der Wohnungslosenhilfe der Inneren Mission. Das Jobcenter widerspricht dem auf Anfrage nicht. Jeder einzelne solcher Fälle ist zu viel, lebensgefährdend und zudem zutiefst rechts- und verfassungswidrig. Bei der bekannten Qualifikation und den Informationsmöglichkeiten der Grundsatzabteilung des Jobcenters dürfte das bekannt sein. Warum tun sie es trotzdem? mehr…