Freitag 04.07.14, 14:08 Uhr

SPD und Grüne haben sich verzockt

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Die Koalitionsfraktionen der SPD und der Grünen haben sich bei der Ausschussbildung in Rat verzockt. Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bochum hat frühzeitig SPD und Grüne darüber informiert, dass sie bei der Ausschussbesetzung im Rat nicht bereit ist, einen gemeinsamen Vorschlag mit der AfD mitzutragen. SPD und Grüne waren zu keinem Zeitpunkt bereit, eine Listenbildung ohne die AfD auch nur zu diskutieren. Stattdessen hat es verschiedene Versuche gegeben, erheblichen Druck auf die Fraktion Der Linken auszuüben. So wurde durchaus mit Schadenfreude kommentiert, dass die Linksfraktion in der ersten Ratssitzung keinen Sitz im Polizeibeirat erhalten hat und angekündigt, dass dies auch bei weiteren Ausschüssen passieren kann. In der gestrigen Ratssitzung mussten SPD und Grüne nun feststellen, dass ihre Strategie gescheitert ist.
Mit allen Mitteln versuchen sie nun, von ihrem eigenen Scheitern abzulenken. Die AfD hat im Schulterschluss mit NPD und Pro NRW abgestimmt. Dies ist für uns nicht überraschend sondern nahe liegend, da es auch viele inhaltliche Gemeinsamkeiten zwischen diesen Parteien gibt. Wir fordern SPD und Grüne auf, von der Kooperation mit der AfD Abstand zu nehmen und Nazis und Rechtspopulisten im Rat gemeinsam mit allen demokratischen Ratsmitgliedern zu isolieren.«

 
 
 
 


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