Freitag 06.06.14, 21:47 Uhr

VVN ruft zur Gegenwehr auf

Die VVN-BdA Bochum ist “entsetzt über den Anstieg an Stimmen und Mandaten für die Parteien der extremen Rechten in den Rat und in die Bezirksvertretungen der Stadt Bochum” und erklärt: »Dass NPD und Pro NRW zur extremen Rechten zu zählen sind, scheint allgemein klar, weil sie seit vielen Jahren einen rassistisch begründete Fremdenfeindlichkeit verkünden und dadurch wie die NPD nicht nur zu Gewalttaten  aufruft, sondern sie auch direkt begeht. Zahlreiche Analysen der AfD zeigen, dass zumindest große Teile der AfD auch nationalistisch, rassistisch und einwanderungsfeindlich sind.
Die Feindbilder  kommen teilweise subtil kulturreligiös verpackt daher. Außerdem ist von zahlreichen Funktionären der AfD immer wieder zu hören, wie schlimm und verachtenswert Schwule, Fremde und Sozialschmarotzer (Hartz-4-Bezieher) sind. Es tauchen Forderungen nach Abschaffung der demokratischen Grundrechte für bestimmte Personengruppen auf, wenn gefragt wird: Warum sollen Arbeitslose eigentlich wählen dürfen, wenn sie doch nichts zum Bruttosozialprodukt beitragen, sondern nur ordentlichen Menschen auf der Tasche liegen? Die Grenzen zwischen einem Rechtskonservativismus, reaktionären Einstellungen und faschistoiden oder faschistischen Mentalitäten sind fließend. Die VVN-BdA erinnert daran, dass ein Spitzenkandidat der AfD in Bochum einen Antifaschisten schon mit der Waffe bedroht hat.
Der blitzschnelle Aufstieg der AFD innerhalb eines Jahres weist auf zahlreiche Geldgeber_innen aus der Industrie, den Medien und vor allem aus Teilen einer Professorenschaft, die den Neoliberalismus als neue Ersatzreligion predigen.
Die VVN-BdA wird die extrem rechten Bewegungen in Bochum weiterhin aufmerksam beobachten. Alle demokratischen Parteien, die Gewerkschaften und Bürgerinnen und Bürger der Stadt sind aufgerufen sich den Rechten in den Weg zu stellen. Bochum darf nicht zum Tummelplatz für Neonazis und Rechtspopulisten werden. Weder im Rathaus und den Amtshäusern der Stadt noch auf den Straßen und Plätzen. Entschiedene demokratische Gegenwehr ist jetzt notwendig!«

 
 
 
 


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