Donnerstag 22.05.14, 12:30 Uhr

Solidarität mit türkischen Bergleuten!

Die DKP–Bochum  schreibt in einer Pressemitteilung, dass sie “bestürzt ist über das furchtbare Unglück im türkischen Kohlebergwerk Soma, bei dem 301 Bergleute ums Leben gekommen sind.” Weiter heißt es: »Als vom Bergbau geprägte Stadt bewegt die Menschen von Bochum das Leid und die Trauer in der Türkei. Den Angehörigen der Opfer gilt unser tief empfundenes Mitgefühl, den Verletzten wünschen wir baldige Genesung.
Die DKP-Bochum ist solidarisch mit den Bergleuten und ihren Familien, die das Unglück nicht als unausweichbar hinnehmen wollen und gegen die Verhöhnung von Premier Erdogan, seiner Regierung und der wirtschaftlich Mächtigen protestieren.
Der Tod und die Verletzung so vieler Menschen wurde ganz offensichtlich durch mangelhafte Technologien und Sicherheitsvorkehrungen verursacht. Im Zuge der Privatisierung des Kohlenbergwerks bei Soma wurden immer wieder Sparmaßnahmen durchgesetzt, um höhere Profite zu erreichen.
Noch vor einigen Tagen wurde auf Initiative der Bergbaugewerkschaft das türkische Parlament aufgefordert, die Sicherheitslage
in Soma zu diskutieren und zu überprüfen. Mit der Regierungsmehrheit wurden die von der Opposition geforderten Sicherheitsüberprüfungen verweigert.
An dem kapitalistischen türkischen Wirtschaftswachstum klebt buchstäblich das Blut von Arbeiterinnen und Arbeitern. Arbeitshetze, fehlende Schutz- und Ausrüstung, Arbeitsbedingungen etc. führen zu vielen Unfällen und Krankheiten. Die Katastrophe in Soma ist das jüngste Glied in einer langen Kette schreckliche Grubenunfälle in der Türkei. Allein in den vergangenen 10 Jahren sind 1.000 türkische Bergleute ums Leben gekommen. Dabei gab es immer wieder Verstöße gegen die Sicherheitsbestimmungen, Mindestvorschriften im Arbeits- und Gesundheitsschutz werden nicht eingehalten.” Hier werden auch die Gewerkschaftsrechte missachtet und mit Füßen getreten”, sagt der Vorsitzende der IG BCE.
Das Auftreten von Regierungschef Erdogan in Soma, der die Menschen als „Pack“, „Nagetiere“ und natürlich als „Terroristen“ titulierte, brachte nun das Fass zum überlaufen. In Soma und vielen anderen türkischen Städten gingen die Menschen auf die Straßen und protestierten gegen die Erdogan-Regierung. Erneut sollen schwerbewaffnete Polizisten und Wasserwerfer die Regierung an der Macht halten und die neoliberale Politik der Sicherung von Höchstprofiten durch Konzerne und Unternehmen sichern.
Wir unterstützen den Aufruf der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) sich mit den Minenarbeitern in Soma zu solidarisieren und die Forderung die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Dass die Bundesregierung und die EU den neoliberalen Wirtschaftskurs der Regierung von Erdogan unterstützt und fördert darf auch angesichts der Europawahl nicht widerspruchslos hingenommen werden. Die mörderische Privatisierungspolitik muss gestoppt werden. Die sozialen Rechte und die Arbeit der Gewerkschaften anerkannt werden.«

 
 
 
 


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