Montag 21.04.14, 17:56 Uhr

Ostermarsch in Bochum

Am Ostersonntag erreichte der Ostermarsch Ruhr Bochum-Wattenscheid. Die Fahrradetappe kam von Essen über Gelsenkirchen  und wurde von Hannes Bienert von der Antifa Wattenscheid begrüßt. Felix Oekentorp (Foto links), Sprecher der DFG-VK  NRW, ging auf den Ukraine-Konflikt ein: “Es ist unerträglich, wie auf beiden Seiten – ich betone: auf beiden Seiten! – gezündelt wurde und wird. Putin ist gewiss nicht unser Freund, aber ich sehe ihn und Russland ähnlich wie NATO und USA in dieser Situation.” Die Rede im Wortlaut. Die Radtour ging dann weiter über Herne zurück nach Bochum.  Im Bahnhof Langendreer referierte Matthias Monroy (Foto rechts) zum Thema “EUROSUR muss baden gehen! Die militärische Abschottung der EU gegenüber Flüchtlingen”. Er machte deutlich, welche wachsende Bedeutung das Militär bei der Flüchtlingsabwehr erhält und wie die Rüstungskonzerne vom Verkauf verschiebendener Überwachungssysteme profitieren. Er griff die Meldung aus der letzten Woche auf, dass das EU-Parlament beschlossen habe, FRONTEX solle sich jetzt an der Rettung von Flüchtlingen beteiligen. Er fragte, ob das bedeute, dass FRONTEX sich bisher nicht an das Seerecht und andere Vorschriften halten musste. Er schilderte dann u. a., wie mit Satellitenüberwachung und Abkommen mit den nordafrikanischen Staaten geregelt werden soll, dass Flüchtlingsboote innerhalb der 12 Seemeilen-Zone an der Flucht gehindert werden sollen. Das Referat wird in ca. einer Woche an dieser Stelle veröffentlicht.
Am Montag startete dann der Ostermarsch von Bochum Werne aus zur Schlussetappe nach Dortmund. Auf der Auftakt-Kundgebung fragte Wolfgang Dominik von der VVN-BdA die TeilnehmerInnen, ob er sie im Duktus der  Main-stream-Medien lieber mit “Ihr 5. Kolonne Moskaus, ihr Putin Verehrer_innen, ihr Utopist_innen” begrüßen solle  …?” Er kritisierte die Medien und erklärte: “Wir haben die Utopie, dass Frieden machbar ist! Euch schweben vielleicht auch Utopien vor, wenn ihr bedenkt, was mit 1,5 Milliarden Dollar, die wöchentlich in Afghanistan für das Töten von Menschen ausgegeben werden, alternativ anzufangen wäre! Es wäre machbar, aber scheitert an den strategischen, ökonomischen, politischen Interessen einiger weniger.” Die Rede im Wortlaut.
Joachim Schramm, Landesgeschäftsführer, der DFG-VK ging auf das Thema Bundeswehrwerbung bei Jugendlichen ein. Er beschrieb die immer stärkeren Anstrengungen der Bundeswehr an ausreichend Personal zu kommen und schilderte Beispiele des Protestes gegen das Werben für’s Sterben. Auf Bochum bezogen sagte er: Die Willy-Brandt-Gesamtschule hat auf ihrer Schulkonferenz beschlossen, “dass Bundeswehrangehörige dort künftig nicht mehr auf dem Schulgelände oder im Unterricht für Ausbildungsberufe bei der Bundeswehr werben dürfen.” Die Kollegen von der GEW Bochum haben dies zu Recht begrüßt und die weiterführenden Schulen der Stadt aufgefordert, dem Beispiel der Willy-Brandt-Gesamtschule zu folgen. Dieser Aufforderung schließen wir uns ausdrücklich an!” Die Rede im Wortlaut.
Elke Koling von den IPPNW erinnerte an die Geschichte der Ukraine. Sie schilderte, wie die Eskalation des Konfliktes bisher verlaufen ist und forderte u. a.:
- Die militärische Mobilmachung auf allen Seiten sofort zu beenden.
- Keine Beteiligung rechtsextremer und faschistischer Kräfte an ukrainischen Regierungen.
- Russland muss davon überzeugt werden, dass es durch einen Militäreinsatz mehr verlieren als gewinnen kann.
- Die Gespräche zwischen Russland und der Ukraine müssen wieder ausgebaut werden.
- Die NATO soll die Sicherheitsinteressen der Russischen Föderation genauso ernst nehmen wie die der Ukraine. Die Bündnisfreiheit der Ukraine ist von allen Konfliktparteien zu akzeptieren.
- Von Politik und Medien verlangen wir rhetorische Abrüstung. Die Rede im Wortlaut.

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23. Apr. 2014, 11:47 Uhr

LeserInnenbrief von Jakob Spatz:

Eine Erkenntnis haben die Ostermärsche in diesem Jahr auf jeden Fall beförrdert: Die Friedensbewegung gilt als klein, schwach und überaltert. Dessen ungeachtet stellt alle Welt Anforderungen an sie.
Schon vor Jahren teilte Altkanzler und Wehrmachtshauptmann a.D Helmut Schmidt per Interview in der ZEIT mit, die Friedensbewegung sollte die damalige Initiative Präsident Obamas aufgreifen und für den Abbau von Atomwaffen eintreten.

In diesem Jahr überschlugen sich die Anforderungen, denen die Friedensbewegung hätte gerecht werden sollen, geradezu (unten ein link zu einem beliebigen Beispiel). Selbst irgendsoein Ober-CDUler, dessen Name mir entfallen ist, posaunte in die Medien, die Friedensbewegung müsse irgendwas machen. Ich glaube, “Putin” rituell verdammen, oder so

Eine Bewegung, bei der, überspitzt gesagt, niemand mitmacht und von der alle irgendwas wollen – wirklich ein Phänomen.
Deutungs-, wie auch Handlungsvorschläge willkommen.

http://www.freitag.de/autoren/michael-jaeger/auf-tauchstation


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