Der Antifa-Klüngel Bochum schreibt: »Am 25. Mai 2014 finden Kommunal- und Europawahlen statt. In Bochum buhlen mit der NPD, „Pro-NRW“ und der AfD gleich drei rechte Parteien um Wählerstimmen. Bochumer Antifaschist*innen werden es den Rechten auch in diesem Jahr nicht einfach machen und haben eine Kampagne zum Wahlkampf initiiert. „Unser Ziel ist es, Nazipropaganda im Stadtbild fachgerecht zu entfernen und das öffentliche Auftreten von Nazis und Rechtspopulist*innen kritisch zu begleiten. Mit Claus Cremer, dem NPD-Landesvorsitzenden sitzt bereits seit 2009 ein Nazi-Funktionär im Bochumer Stadtrat. Das ist mehr als genug.“ kommentiert Karl Schwirzek von der Antifa.
Auf ihrer Webseite haben die Antifaschist*innen eine Liste der Kommunalkandidat*innen von NPD, PRO-NRW und der AfD zusammengestellt. „Wer für ein politisches Amt kandidiert, stellt sich bewusst in die Öffentlichkeit. Wer dass nicht möchte, sollte schlichtweg nicht kandidieren.“ so Schwirzek weiter. Die Frist, eine Kandidatur für die Kommunalwahl noch zurückzuziehen, ist der 7. April 2014, 18.00 Uhr beim Rechtsamt der Stadt Bochum.
Kundgebung vor dem Kolpinghaus
Am Mittwoch möchte die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihren Kreisparteitag im Bochumer Kolpinghaus veranstalten. Dagegen rufen die Antifaschist*innen zu einer Protestkundgebung auf. „Wir haben uns bewusst dazu entschieden, auch die AfD in unsere Kampagne mit einzubeziehen, obwohl sie keine klassische Nazi-Partei ist. Vielmehr trägt die liberal-konservativ-deutschnationale AfD dazu bei, rassistische und sozialchauvinistische Einstellungen wieder gesellschaftsfähig zu machen. Genau dies macht die Rechtspopulist*innen gefährlich, weil es ihnen gelingen könnte, ein Wähler*innenpotential zu erschließen, dass sich nach einer starken Kraft rechts der CDU/CSU sehnt, aber von klassisch neonazistischen Parteien bisher abgeschreckt war.“ kommentiert Schwirzek.
Die Kundgebung beginnt um 18.30 Uhr vor dem Kolpinghaus Bochum (Maximilian-Kolbe-Straße 14).«