Dienstag 10.12.13, 17:31 Uhr
Das Bochumer Friedensplenum über die Koalitionsvereinbarung

Aufrüstungs- und kriegsoffen

Das Bochumer Friedensplenum schreibt über die Koalitionsvereinbarung von Union und SPD: “Über die militärische Politik der zukünftigen Bundesregierung wurden sich CDU/CSU und SPD schnell einig. Nachdrücklich wird im Koalitionsvertrag Deutschlands Anspruch betont “die globale Ordnung aktiv mitgestalten” zu wollen.” Dann werden die einzelnen Punkte der Vereinbarung aufgezählt. Das Fazit: Mit diesen Aussagen kann die Rüstungsindustrie hochzufrieden sein. Die “Kooperation für den Frieden”, ein Zusammenschluss von Friedensorganisationen, aber stellt fest: “Das Wort Frieden taucht erstmals seit mindestens 15 Jahren nicht mehr in den Überschriften des Koalitionsvertages auf. Dies ist ein Synonym für einen aufrüstungs-und kriegsoffenen Koalitionsvertrag”. Die Stellungnahme im Wortlaut.

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11. Dez. 2013, 23:14 Uhr

LeserInnenbrief von Falk Moldenhauer:

In der Tat. Die große Koalition tritt dafür ein, dass die Bundesehr auch künftig die Interessen des Imperialismus militärisch durchsetzen soll. Übrigens auch nach Innen.
Der Koalition ist eine Vereinbarung zu Gunsten des Militatismus und der Rüstungsindustrie “Diesem System keinen Mann und keinen Groschen!” So dachte man mal früher in der SPD. Wie sagte Kurt Tucholsy: “Gewalt gegen Gewalt, Kraft gegegen Kraft – das ist die alte Wissenschaft. Weißt Du wie wie neue heißt? Gegen Gewalt den Geist! Nur der Geist kann die Streitaxt begraben. Aber freilich, man muss einen haben.”

P.S Wie z. B der Freiheitstskämpfer Nelson Mandela.


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