Am 30. November wird es in Bochum eine antirassistische Demonstration geben. Das Bündnis, das die Demo vorbereitet, lädt für nächsten Dienstag, den 19. 11. um 19 Uhr zu einem Vorbereitungstreffen in das Soziale Zentrum ein und schreibt: »Vor der Demo gibt es noch einiges zu tun, und wir würden uns freuen, wenn möglichst viele Menschen sich an der Vorbereitung beteiligen. So gibt es z. B. die Idee in der Woche vor der Demo noch einige Mobilisierungsaktionen durchzuführen, dafür ist euer Einsatz und eure Kreativität gefragt. Wie schaffen wir es, dass die Demonstration eine Außenwirkung entfaltet, die Passant_Innen anspricht und zum Nachdenken über Rassismus anregt? Ein breites Bündnis ist sicherlich eine gute Grundlage dafür.
Deswegen laden wir euch zu einem offenen Vorbereitungstreffen am kommenden Dienstag, den 19. 11. um 19 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum ein. Kommt vorbei, bringt Freund_Innen mit, und helft mit ein kraftvolles Zeichen gegen Rassismus zu setzen.
Noch einige Gedanken, die wir uns bisher zur Ausrichtung der Demonstration gemacht haben.
Der 30. November ist als Datum nicht willkürlich gewählt. Am 1. Dezember nimmt „Eurosur“ seine Arbeit auf. Bei „Eurosur“ handelt es sich um ein neues Überwachungssystem für sogenannte „Flüchtlingsrouten“. Gegen Menschen, die versuchen nach Europa zu gelangen, sollen im Rahmen des neuen Programms Drohnen, Satelliten und weiteres  hochtechnisches Überwachungsgerät eingesetzt werden. Statt die tödliche Politik der „Grenzsicherung“ zu überdenken, sollen Grenzsicherung und –überwachung mit Eurosur sogar ausgebaut werden.
Wir halten die Einführung von „Eurosur“ für einen wirklich guten Grund, auf die Straße zu gehen und unseren Protest gegen die Festung Europa zu artikulieren.
Allerdings denken wir auch, dass es noch viele weitere rassistische Schweinereien gibt, gegen die wir an diesem Tag demonstrieren sollten. Wir stellen uns eine kraftvolle und kreative Demonstration vor. Uns ist es wichtig, dass die Demo sich klar und deutlich gegen jede Form von Rassismus äußert. Wir erachten dabei die nachfolgenden Inhalte als besonders wichtig und aktuell. Diese sollen auf der Demonstration umgesetzt werden:taatlicher Rassismus und Festung Europa
Sei es die Bundespolizei, die mittels „Racial Profiling“ Jagd auf Menschen macht, oder die Ausländerbehörden mit ihren Schikanen gegen Nicht-Deutsche. Hier wünschen wir uns auch Beispiele aus der Region.
Frontex überwacht alle Außengrenzen der EU, durch die beinahe lückenlosen Maßnahmen gegen Einwanderung wird es für Menschen, die nach Europa möchten, immer schwieriger. Die Ereignisse vor Lampedusa am 3. Oktober sind nur ein neuer Tiefpunkt der europäischen „Grenzsicherung“. Dass deutsche Politiker_innen danach darüber sprachen, nun stärker gegen sogenannte „Schleuser“ vorzugehen, ist nur noch unfassbar.
Rassistische und antiziganistische Stimmungsmache
Ob von Rechtsaußen oder aus der Mitte der Gesellschaft, das Klima in der Bundesrepublik wird gerade rauer. Immer wieder ist in letzter Zeit von Angriffen auf so genannte „Flüchtlingsunterkünfte“ zu lesen. An vielen Orten haben sich – oft mit Unterstützung der NPD – „Bürgerinitiativen“ gegründet, die gegen die Unterbringung von Geflüchteten angehen.
Die augenfälligsten Beispiele für rassistische Bürgermobilisierungen gab es in letzter Zeit in Duisburg. Dort hetzen Anwohner_innen gegen ein Haus, in dem vorwiegend Menschen aus Bulgarien leben. Hetze gegen als „Zigeuner“ identifizierte Menschen gehört momentan in jeder Ruhrgebietsstadt zum Alltag. Die meisten lokalen Medien und Polizeibehörden mischen bei dieser Stimmungsmache munter mit.
Proteste von Refugees
Wir möchten bei der Demonstration unsere Solidarität mit den Protesten von Geflüchteten zeigen. Wir streben an, Redebeiträge von den protestierenden Refugees in Berlin und Hamburg für die Demonstration zu bekommen.
Wie können diese Inhalte auf der Demo über Redebeiträge und Transparente hinaus thematisiert werden? Jede Anregung ist willkommen!
Gleichzeitig haben wir für Verständnis für „Ängste“ von Angehörigen der deutschen Mehrheitsgesellschaft keinen Platz, da wir sie als Teil der Auswirkungen rechtspopulistischer Stimmungsmache einordnen. Wir möchten auch nicht, dass es zu einem Werbeauftritt von Parteien oder Organisationen wird.
Wir freuen uns, wenn sich viele Menschen an der Organisierung der Demonstration beteiligen. Wir freuen uns, wenn ihr zum Treffen am kommenden Dienstag kommt!
Bündnis gegen den rassistischen Normalzustand Bochum
www.antirademo.wordpress.com
antirademo@xmail.net
twitter.com/bochum3011«