Dienstag 10.09.13, 14:43 Uhr
Die Linke Bochum fordert: Rassistische Wahlkampagne stoppen

“NPD Plakate auf den Müll!”

Um der rassistischen Wahlkampagne der NPD entgegen zu treten, fordert Die Linke Bochum Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz auf, dem Beispiel ihres Kollegen aus Bad Hersfeld (Hessen) zu folgen: “Es ist unerträglich, wie offen die NPD ihren Rassismus während der Wahl verbreiten kann. Sprüche wie „Mehr Geld für die Oma – statt für Sinti und Roma“ sind zutiefst menschenverachtend und rassistisch. Unseres Erachtens erfüllt dieser Slogan sogar den Tatbestand der Volksverhetzung.
Wir begrüßen daher die Initiative des Bürgermeisters aus Bad Hersfeld (Hessen): Er ließ diese Plakate kurzerhand von MitarbeiterInnen des Bauhofs entsorgen. Wir fordern Frau Dr. Scholz als Bochumer Oberbürgermeisterin auf, diesem Beispiel zu folgen! Rassismus hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern muss bekämpft werden – auch und gerade während des Wahlkampfes. Die Plakate der NPD tragen dazu bei, eine rassistische Stimmung zu erzeugen und werden als pure Provokation aufgehängt. Das Entfernen dieser rassistischen Plakate, wie es in vielen Fällen in Bochum und Wattenscheid bereits durch aufmerksame BürgerInnen erfolgte, ist aus unserer Sicht ein Akt der Solidarität und der Menschenfreundlichkeit. Daher kann es nur heißen: Rassistische Wahlkampagne stoppen – NPD Plakate auf den Müll!“

 
 
 
 


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