Freitag 16.08.13, 13:05 Uhr

Kein Platz für Nazis – NPD verbieten!

„Am morgigen Samstag will die NPD von 10 bis 12 Uhr eine Kundgebung auf dem Husemannplatz in Bochum abhalten. Die Linke Bochum ruft alle Menschen in der Stadt auf, sich an den dort geplanten Gegenaktionen zu beteiligen und deutlich zu machen, dass es in unserer Stadt keinen Platz für Nazis gibt. Bochum ist kein Ort für faschistische Hetze und Rassismus!”, erklärt David Staercke, Kreissprecher Der Linken in Bochum. Der Linken-Sprecher erläutert weiter, die Die Linke habe sich im Bundestag massiv für ein NPD-Verbot eingesetzt, weil diese Nazipartei antisemitisch, rassistisch und neofaschistisch sei. Bund und Länder sollten die grundlegenden Voraussetzungen schaffen, damit ein Verbot möglich werde.
„Die V-Leute der Verfassungsschutzämter innerhalb der NPD müssen abgeschaltet werden. Mit der Forderung nach einem Verbot der NPD stellen wir uns auch solidarisch an die Seite von MigrantInnenselbstorganisationen, die diese Forderung seit langem stellen. Bundesregierung und Länder haben es in dieser Legislatur versäumt, die richtigen Weichen zu stellen.“
Es sei nicht hinnehmbar, dass die NPD jetzt für den Bundestag kandidiere und mit ihrer Wahlkampftour ihre fremdenfeindliche und rassistische Hetze verbreiten könne, so Staercke.
„Wir rufen daher alle Menschen auf, sich gegen die Nazis zustellen, um ihnen ihre Wahlkampftour zu vermasseln“, so der Linken-Sprecher.

 
 
 
 


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