Im NRW-Magazin von RTL wurde ein Filmbeitrag über das Feiertagsgesetz, die Filmvorführung am Karfreitag und die Reaktion der Stadt Bochum gesendet. Die Initiative Religionsfrei im Revier hatte ihn bei youtube veröffentlicht, aber RTL hat das Video löschen lassen.
Hier ist ein download des Films möglich.
Als die Initiative Religionsfrei im Revier im März diesen Jahres ankündigte, am Karfreitag im Sozialen Zentrum den Film „Das Leben des Brian“ zu zeigen, wurde ein Initiator der Aktion in einem Interview des Neuen Deutschland gefragt: „Die Obrigkeit haben Sie selbst vorgewarnt. Rechnen Sie damit, dass die Polizei oder eine andere Ordnungsbehörde die Filmaufführung unterbinden wird?“ Die Antwort damals: „Bochum hat mit dem völlig überzogenen Stadtwerke-Honorar für Peer Steinbrück und mit der drohenden Drittklassigkeit des VFL Bochums in letzter Zeit schon genug blamable überregionale Aufmerksamkeit erzeugt. Ich vermute unsere Einladung, sich ein weiteres Mal zu blamieren, wird nicht angenommen.“ Dies hat die Stadt jetzt mit der Einleitung eines Bußgeldverfahrens nachgeholt. Die WAZ druckte die Geschichte als Aufmacher ihres Lokalteils in der Samstagausgabe, der WDR, die Süddeutsche Zeitung, der Berliner Kurier, die Ruhrbarone und Telepolis berichteten. Heute Abend läuft ein Beitrag bei RTL (Download 11,5 MB) und morgen in SAT I. Die TAZ hat heute ein Interview geführt. mehr…
In einer Stellungnahme kritisiert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft – ver.di die Beschlussvorlage der Verwaltung zum Thema „Weiterentwicklung der Organisation der Wirtschaftsförderung. „Da wesentliche Fragen nicht geklärt sind, halten wir es für äußert bedenklich, aufgrund einer solchen vagen Beschlussvorlage einen weitgreifenden Grundsatzbeschluss für die zukünftige Organisation der Wirtschaftsförderung Bochum zu beschließen.“ heißt es abschließend in der Stellungnahme, die dieser Pressemitteilung als Anlage beigefügt ist. „Uns und den Mitarbeitern ist es wichtig, dass die wichtigsten Fragen, insbesondere zu den Themen Personal und Finanzierung, vor einer Grundsatzentscheidung geklärt werden!“ sagt Thorsten Knüppel von ver.di. „Deswegen empfehlen wir den Ratsbeschluss zu vertagen.“ mehr…
Der Bochumer Opel Betriebsrat informiert in einem Flugblattdie Belegschaft: »Seit mehreren Wochen wird in der Einigungsstelle über die Zukunft der Bochumer Werke und tausender Arbeitsplätze verhandelt. Darauf haben sich Opel-Vorstand, Bochumer Betriebsrat und der Vorsitzende der Einigungsstelle geeinigt. Der Auslauf der Fahrzeugproduktion und alle weiteren Themen sollen „ergebnisoffen“ behandelt werden. Im Betrieb gibt es immer wieder Nachfragen, ob möglicherweise ein Scheitern der Einigungsstelle provoziert werden soll: mehr…
Peter Mühlbauer
Eine religionskritische Initiative aus Bochum hat ein Ordnungswidrigkeitsverfahren provoziert. Die Bochumer Initiative Religionsfrei im Revier will die Bundesrepublik Deutschland säkularisieren und dafür sorgen, dass die Kirchen neben der von ihnen eingezogenen Mitgliedersteuer nicht auch noch zusätzlich knapp 20 Milliarden Euro an Staatszuschüssen für sich und angeschlossene Organisationen erhalten. Außerdem möchte sie den Einfluss der Religionsgemeinschaften auf das Leben von Nichtmitgliedern zurückdrängen. mehr…
Die Mitteilung des Bochumer Jugendamtes, dass die Bundeswehr auf der diesjährigen Berufsbildungsmesse nicht mehr mit einen Stand vertreten ist, hat Spekulationen über die Motive dieser Entscheidung ausgelöst. Naheliegend ist es, die erfolgreiche Verhinderung eine Bundeswehrauftritt an der Uni und bzw. oder die seit Monaten laufende Mobilisierung des Friedensplenums gegen die Militärpräsenz auf der Messe als Ursache der faktischen Ausladung der Bundeswehr zu betrachten. Die offizielle Version lautet folgendermaßen: Im Jugendhilfesausschuss der Stadt Herne ist eine Resolution beschlossen worden, die sich gegen die äußerst primitive Bundeswehrwerbung in der Zeitschrift Bravo wendet. Ein Argument hierbei lautete, dass es keine Militärwerbung bei Minderjährigen geben darf. Aber genau das hat die Bundeswehr bisher bei den Berufsbildungsmessen in Bochum gemacht. Die Jugendamtsleiterin in Herne, Annette Frenzke-Kulbach, habe dann an den Jugendamtsleiter in Bochum, Dolf Mehring, geschrieben. Sie habe dargestellt, dass die Stadt Herne nicht so eine Resolution verabschieden kann und anschließend Mitveranstalterin der Berufsbildungsmesse sein kann, wo Bundeswehr bei Minderjährigen Werbung betreibt. Da habe sich das Jugendamt in Bochum dafür entschieden, dass Herne weiter Mitveranstalterin einer nun entmilitarisierten Berufsbildungsmesse bleibt.
Die Piratenpartei Bochum ist „fassungslos anlässlich eines Bußgeldverfahrens bis zu 1.000 € gegen eine Gruppe von Aktivisten, nur weil diese am Karfreitag gemeinschaftlich den Film „Das Leben des Brian“ im Sozialen Zentrum gesehen haben“ und schreiben in einer Mitteilung: »Das nordrhein-westfälische Feiertagsgesetz verbietet die Vorführung von Filmen, die nicht explizit durch das Kultusministerium zur Aufführung am Karfreitag als geeignet anerkannt sind. Mit Sorge wird der Ausgang des Verfahrens betrachtet. „Unter Religionsfreiheit verstehen wir Piraten nicht nur die Freiheit zur Ausübung einer Religion, sondern auch die Freiheit von religiöser Bevormundung.“ sagt Christina Worm, Rechtsanwältin und Bundestagskandidatin der Piraten, mehr…
Am Samstag, den 13. 7. zeigt die die Gemeinschaftsgartenini in Gründung um 19.30 Uhr im Alsenwohnzimmer den Film zur Freiburger GartenCoop „Die Strategie der krummen Gurken„. Als Teil einer kleinen Film- und Infoveranstaltungstour werden zwei Mitglieder der Freiburger GartenCoop die Organisationsstrukturen und das Konzept der solidarischen Landwirtschaft vorstellen und aus ihren Erfahrungen berichten. Der Dokumentarfilm gibt Einblick in die Motivationen und das Innenleben der Kooperative. Er zeigt Menschen, die in Zeiten ökonomischer und ökologischer Krise der Macht der Agrarindustrie etwas entgegensetzen: Die Strategie der krummen Gurken.
Bochum. „Jeder nur ein Kreuz“: Die Monty-Python-Satire „Das Leben des Brian“ aus dem Jahr 1979 ist Kult. Bochumer Atheisten wollten den unfreiwilligen Messias und dessen grenzdebile Jünger auch am Karfreitag nicht missen und riefen zum demonstrativen Rudelgucken auf. Jetzt hat die Stadt ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Den Brian-Freunden drohen 1000 Euro Strafe. „Gezielte Provokation “ nennt Sprecher Martin Budich das Vorgehen der 2011 gegründeten Initiative „Religionsfrei im Revier“ : rund 30 Aktivisten aus Bochum und Umgebung, die jede friedliche Form von Religion und deren Ausübung tolerieren, für sich indes eine radikale Religionsfreiheit in Anspruch nehmen und eine konsequente Trennung von Staat und Kirche einfordern. mehr…
Am Donnerstag, den 11.Juli laden die Naturfreunde Langendreer um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Filmvorführung, einem Referat und zur Diskussion zum Thema „Fracking – unkonventionelle Erdgasförderung?“ ein und schreiben: „Fracking ist keine Zukunftstechnologie, weil sie bereits in Deutschland angewendet wird und weil sie kein Beitrag für eine gesicherte Energieversorgung in der Zukunft ist. Letzteres belegen Untersuchungen.“
Weil eine Gruppe Religionskritiker am Karfreitag die Jesus-Satire „Leben des Brian“ öffentlich angesehen hat, droht ihnen jetzt eine saftige Strafe. Bis zu 1000 Euro könnten fällig werden, weil das NRW-Kultusministerium den Film für den Feiertag für „ungeeignet“ hält. Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ hat klare Vorstellungen davon, wie Nordrhein-Westfalen und am besten gleich ganz Deutschland auszusehen habe. „Wir fordern einen säkularen Staat“, sagte Gründer Jörg Schnückel der WAZ. Gemeinsam mit ein paar Dutzend Mitstreitern setzt er sich seit 2010 dafür ein, als Atheist nicht benachteiligt zu werden. mehr…
Der Notstand organisiert am Freitag, den 12. Juli um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum eine Veranstaltung mit gongchao zum Thema iSlaves -Ausbeutung und Widerstand in Chinas Foxconn-Fabriken. Die Ankündigung: »Der chinesisch-taiwanesische Konzern Foxconn beschäftigt allein in China mehr als eine Million Menschen. Als weltweit größter Auftragsfertiger für Konsumelektronik produziert Foxconn für Apple und viele andere Marken. Foxconns ArbeiterInnen sind die iSlaves, die unsere Kommunikationsspielzeuge wie iPhones und iPads unter miesen Bedingungen herstellen müssen. 2010 kam es in den chinesischen Fabriken zu einer Serie von Arbeiterselbstmorden, die weltweit Aufsehen erregte. Foxconn war durch den öffentlichen Druck gezwungen, eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen zu versprechen. Tatsächlich hat sich aber nichts verbessert. Foxconn beschleunigte die Verlagerung ins chinesische Hinterland, setzt billige PraktikantInnen ein, vertuscht viele Arbeitsunfälle und baut weiter auf sein militärisches Fabrikregime. mehr…
Günter Gleising hat im Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss begründet, warum die Soziale Liste Bebauungsplanes zum „Campus Quartier Lennershof“ ablehnt: »Wir lehnen die weitere Verdichtung, Nachverdichtung und Versiegelung des weitläufigen Bereiches um die RUB und die Hochschule ab. Durch RUB-Erweiterungen, den Bau des Bio-Medizin-Parks, der Schaffung des Gesundheits-Campus und weiterer Baumaßnahmen hat die Verdichtung hier ein Ausmaß erreicht, dass keine zusätzlichen Maßnahmen verträgt. Die einstmals grüne Lunge Bochums darf nicht weiter geschwächt werden. mehr…
„Besser als gar nichts, aber viel zu wenig“: so kommentieren Regionsgeschäftsführer Jochen Marquardt und Jugendbildungsreferent Tim Ackermann vom DGB Ruhr-Mark die Ergebnisse des Gipfels gegen Jugendarbeitslosigkeit. Für die Gewerkschafter bleiben die vereinbarten Ergebnisse des Gipfels bei Kanzlerin Angela Merkel weit hinter den Erwartungen zurück und vermitteln zudem den Eindruck, die Probleme der Jugendarbeitslosigkeit seien in Deutschland kaum vorhanden. Weiter heißt es in der Mitteilung des DGB: »Auch wenn die Zahlen, vor allem in den südeuropäischen Ländern von besonders hoher Dramatik sind und dringend angegangen werden müssen, ist die Lage im eigenen Land alles andere als rosig. Auch in Deutschland zählen die jungen Menschen zu den „Opfern“ der globalen Krise. mehr…
„Wir begrüßen die Entscheidung der Verwaltung, sehen aber das grundsätzliche Problem noch nicht gelöst.“, kommentiert Pamela Strutz, ver.di Sekretärin und zuständig für die 40 Bochumer Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter, die Mitteilung der Verwaltung im gestrigen Jugendhilfeausschuss. Demnach sollen ab dem Jahr 2014 in Bochum 25 Planstellen für die Schulsozialarbeit eingerichtet werden. „Damit ist die Beschäftigung von 25 Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern über das Jahr 2013 hinaus gesichert.“, so Strutz. „Allerdings gilt das nur für Bochum, in Herne müssen die Kolleginnen und Kollegen weiterhin bangen. Dort ist keine derartige Lösung in Sicht.“ mehr…
Der Fachschaftsrat Erziehungswissenschaft an der Ruhr-Uni lädt am Dienstag, den 9. Juli um 19 Uhr im Kulturcafé an der RUB zu einer Veranstaltung mit dem Thema: queer-gerechte Pädagogik – emanzipatorische Praxis unter gender-Aspekten. Referent ist J. Burghardt, der seine Magisterarbeit in Leipzig zu diesem Thema verfasst hat. In der Einladung heißt es: »Wie sind pädagogische Prozesse zu gestalten, um die Gleichberechtigung aller Individuen zu ermöglichen, ohne homogenisierend auf diese einzuwirken? Die Erziehung zur Mündigkeit hat sich seit der Aufklärung als hohes Ideal in Bildungsprozesse eingeschrieben. Für das Individum als lernendes Subjekt werden selbstbestimmtes Handeln, Urteils- und Kritikfähigkeit die Grundvorraussetzungen der Mit-, Um- und Neugestaltung von gesellschaftlichen Prozessen. mehr…
Die Stadt Bochum hat ein Bußgeldverfahren gegen die Initiative Religionsfrei im Revier eingeleitet. Ein Vierteljahr, nachdem die Initiative am Karfreitag den Film “Das Leben des Brian“ im Sozialen Zentrum gezeigt hat, wirft das Rechtsamt der Stadt Bochum der Initiative vor, den Film vorgeführt zu haben, obwohl sie von einem Verbot gewusst habe. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet am Karfreitag das Vorführen von Filmen, die das Kultusministerium nicht hierfür freigegeben hat. Ein Bochumer Rechtsanwalt hat inzwischen Akteneinsicht für die Initiative genommen und in einer Stellungnahme die Unsinnigkeit des Verfahrens beschrieben. Aus den Akten wird ersichtlich, dass die Fachkraft des federführenden Umwelt- und Grünflächenamtes vorschlägt, das Mitglied der Initiative, das die Veranstaltung öffentlich angekündigt hat, mit einem Bußgeld in Höhe von 2.000 Euro zu bestrafen. Das Rechtsamt droht in seinem Anhörungsbogen dann allerdings nur noch ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro an. Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) hat erklärt, dass der Fall von seinem Rechtsschutzfond übernommen wird. mehr…
„Die Militärwerbung bei Minderjährigen verstößt gegen die Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention, die Deutschland und 192 weitere Staaten unterschrieben haben“, heißt es auf der Titelseite einer gemeinsamen Zeitung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und von terre des hommes. Diese Zeitung wurde in den letzten beiden Jahren von Mitgliedern des Friedensplenums bei der Berufsbildungsmesse, die das Jugendamt der Stadt Bochum jährlich organisiert, verteilt. Die Bundeswehr war dort mit einem riesigen Stand vertreten und lockte Kinder u. a. mit einem Kickerstand für ihre Ausbildung zum Töten. Das Jugendamt sah hierin keinen Verstoß gegen die Kinderrechtskonvention. Im Gegenteil: Im letzten Jahr wurden Jugendliche, die mit Flugblättern das Auftreten des Militärs auf der Messe kritisierten, mit brutaler Gewalt durch die „Ordnungskräfte“ der Messe daran gehindert. Andere FlugblattverteilerInnen erhielten Hausverbot. In diesem Jahr wird die Bundeswehr keinen Werbestand auf der Messe haben. Dies wurde gestern im Jugendhilfeausschuss des Rates mitgeteilt. Die Linksfraktion hatte das Thema mit einer Anfrage auf die Tagesordnung gesetzt. Als Grund für die Entmilitarisierung der Messe wurde genannt, dass die Stadt Herne eine Beschlusslage habe, die Bundeswehrwerbung bei Minderjährigen ablehnt. Die Stadt Herne könne deshalb nicht weiter Mitveranstalterin der Messe sein, wenn dort die Bundeswehr Werbung betreibt.
Die VVN – BdA lädt am Freitag, den 5. Juli um 19.30 Uhr in der Gaststätte “Haus Lotz†am Springerplatz zu einer Veranstaltung ein zum Thema Bücherverbrennung und entartete Kunst: »Vor 80 Jahren wurden in Deutschland Bücher verbrannt, Bilder und Skulpturen zur entarteten Kunst erklärt. “Dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen“, diese Worte Heinrich Heines wurden in bis dahin unvorstellbarer Weise zur Realität. Was haben uns die damaligen Ereignisse heute zu sagen? Dieser Frage will die VVN-Bund der Antifaschisten mit einer Informations- und Diskussionsveranstaltung nachgehen. Kurze Einführungen zu den Themen Bücherverbrennungen und die Propagandaschau der Nazis zur Entarteten Kunst 1937 in München werden begleitet von Lesungen von Gedichten und Texten von Autoren, deren Bücher verbrannt wurden oder auf den Index gesetzt wurden.«