Die Soziale Liste schreibt: »Der Brief des Opel-Managers Joachim Koschnicke an Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz in Sachen Opel-Flächen und Gründung der Gesellschaft „Bochum Perspektive 2022“ enthält keine substantiell neuen Erkenntnisse. Koschnicke wiederholt bekannte unverbindliche Positionen des Opel-Managements. Insbesondere sind keine konkreten Angaben enthalten, mit welchen finanziellen Beträgen sich Opel an der Gründung der Bochumer Gesellschaft Perspektive 2022 beteiligen will. Auch über die Lösung der Altlastenfrage schweigt sich Opel aus. Die Medienmeldung „Opel verschenkt Werksflächen“ lässt sich nicht aus dem Opel-Brief ableiten. Vielmehr kann aus den Passagen von einem zu „ermittelnden Marktwert“ und den fehlenden Aussagen zur Altlastenproblematik darauf geschlossen werden, dass Opel die Flächen als Faustpfand benutzen will, um sich günstig seiner Verantwortung für den Bochumer Opel Standtort zu entziehen. mehr…
Am vergangenen Samstag trafen sich in Bochum-Langendreer Vertreter des bundesweiten Bündnisses „UmFairTeilen“, um eine Zwischenbilanz ihrer Arbeit zu ziehen und die nächsten Schritte zu vereinbaren. Im Mittelpunkt standen die Vorbereitungen auf Aktionen am 14. September in Berlin und Bochum. In Bochum wird eine zentrale Demonstration am 14.9. stattfinden und es sollen mehr als 20.000 Menschen zur Teilnahme gewonnen werden. Dazu trafen sich im Verlaufe der Veranstaltung Initiativen aus NRW, um sich konkret abzustimmen. Jochen Marquardt, Sprecher des Bochumer Bündnisses, stellte den aktuellen Planungsstand vor. Er verwies darauf, dass in Bochum drei Demonstrationen in einem Sternmarsch in einer zentralen Kundgebung enden. Als zentrale Redner haben bereits der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Dr. Ulrich Schneider und Özlem Demirel als Sprecherin der DIDF zugesagt. Für die kulturelle Begleitung hat sich bereits der bekannte Kabarettist Wilfried Schmickler angesagt und für die nächste Zeit werden weitere Zusagen prominenter Kulturschaffender erwartet. mehr…
Essen. Ist die Vorführung einer Jesus-Satire am Karfreitag ein respektloser Rechtsbruch oder gehört das Feiertagsgesetz selbst auf den Prüfstand? Der Streit um die Bochumer Aufführung der Monty-Python-Satire „Das Leben des Brian“ entfacht auch unter unseren Lesern eine hitzige Debatte: Sind Film- und Tanzverbote durch das Feiertagsgesetz noch zeitgemäß?
Der Skandal um die Bochumer Aufführung der Monty-Python-Satire „Das Leben des Brian“ sorgt auch bei unseren Lesern für Diskussionen. Eine mögliche Überarbeitung des Feiertagsgesetzes in NRW, wie es die Initiative „Religionsfrei im Revier“ fordert, steht für viele unserer Nutzer im Zentrum der Debatte. Geht es hierbei um Respekt vor den Gläubigen oder um unangemessene Bevormundung? mehr…
Die Linke im Rat informiert am kommenden Freitag, den 19. Juli von 15 bis 17 Uhr an zwei Infoständen über ihre Arbeit. In der Innenstadt neben dem Glascafé stehen der Vorsitzende der Ratsfraktion Uwe Vorberg und Ratsmitglied Ernst Lange Rede und Antwort. Zur gleichen Zeit werden im Unicenter Ratsmitglied Ralf Feldmann und Hella Eberhardt aus dem Frauenbeirat über die Arbeit der Linken im Rat informieren. Außerdem werden die Mitglieder der Linksfraktion für die bundesweite umFAIRteilen-Demonstration am 14. September in Bochum mobilisieren. „Es ist zwar noch ein bisschen hin bis zum 14. September, aber wir glauben, je öfter und früher die Menschen von der Bündnisdemonstration erfahren, um so mehr Menschen werden auch kommen,“ so Uwe Vorberg. „Das Bündnis ‚umFAIRteilen – Reichtum besteuern’ setzt sich für eine gerechtere Verteilung des vorhandenen gesellschaftlichen Reichtums ein. Das ist eines unserer Kernanliegen, deshalb unterstützen wir die Demo am 14.9. aus vollem Herzen. Finanziell steht auch der Stadt Bochum das Wasser bis zum Hals. Angesichts leerer Kassen haben wir kaum noch einen kommunalen Handlungsspielraum. Eine andere Vermögensverteilung ist also auch ein ganz zentrales kommunalpolitisches Anliegen.“
Die Humanitäre Cubahilfe lädt am Samstag den 20.7. ab 14 Uhr zusammen mit anderen Cuba-Gruppen im Falkenheim an der Akademiestraße zur Fiesta Moncada 2013. Der Einladungsflyer. VertreterInnen der cubanischen Botschaft und Ivan Muñoz, Leiter der Cátedra de Humboldt in La Habana (deutsch-cubanisches Kulturinstitut) werden zu den Gästen zählen. Außerdem sind Einladungen an alle in Deutschland lebenden ca. 8000 CubanerInnen ergangen. Neben cubanischen Menüs, Cocktails, Zigarren, Limo, Bier, Kaffee & Kuchen gibt es ein attraktives Kulturprogramm: Die Gruppe „Sonoc de las Tunas“ (Foto Mitte) aus dem Osten Cubas präsentierte NuSalsa, den aktuellste Trend aus Cuba. Das Ensemble „Gestus“ (Foto rechts) aus Santiago de Cuba ein zeigt eine Theaterperformance und der chilenische Gitarrensolist Nicolás Rodrigo Miquea Gonzales wird lateinamerikanische und Arbeiter- und Widerstandslieder vortragen. Näheres.
1979 drehte die britische Komikergruppe Monty Python „Das Leben des Brian“. 34 Jahre später soll die Jesus-Satire dazu beitragen, dass das Feiertagsgesetz in NRW reformiert wird. Der Sprecher der „Religionsfrei“-Initiative kündigt an, den Rechtsstreit um Brian öffentlichkeitswirksam fortzusetzen. Am Karfreitag hatte die Initiative „Religionsfrei im Revier“ den Kultfilm öffentlich im Sozialen Zentrum an der Josephstraße gezeigt. Bewusst setzten sich die erklärten Atheisten damit über das Feiertagsgesetz hinweg. An dem hohen Feiertag ist die Aufführung von Filmen untersagt, die das Kultusministerium als „ungeeignet“ ansieht. Brian steht auf dem Index. Anlass für das städtische Rechtsamt, ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten und 1000 Euro Geldbuße anzudrohen. mehr…
Die Linksfraktion hat eine Anfrage zur nächsten Ratssitzung gestellt: »Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigte am Karfreitag im Sozialen Zentrum in der Josephstraße den Film „Das Leben des Brian“. Fast ein Vierteljahr später hat die Stadt Bochum deswegen ein Bußgeldverfahren mit der Androhung eines Bußgeldes bis zu 1.000 Euro eingeleitet, weil die Filmvorführung gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoße. Bundesweit berichten Medien darüber mit großem Unverständnis. Religionsfrei im Revier sieht in den einschlägigen Vorschriften des Feiertagsgesetzes und in der Einleitung eines Bußgeldverfahrens einen Verstoß gegen die im Grundgesetz verankerte Meinungs-, Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Dies ist auch Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Feiertagsgesetz, über die das Bundesverfassungsgericht demnächst entscheiden wird. mehr…
Die Ratsfraktion der Grünen hat an ihre Landtagsfraktion einen Brief geschrieben: „In den letzten Tagen wurde in den überregionalen Medien über eine juristische Posse berichtet, die zwar in Bochum spielt, deren Peinlichkeit sich aber aus einigen absurden Regelungen des Feiertagsgesetzes (FTG NW) speist. Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ hat am Karfreitag dieses Jahres im Sozialen Zentrum Bochum „Das Leben des Brian“ gezeigt. Die kalkulierte Provokation der Initiative verstieß natürlich gegen das FTG, welches das Aufführen „nicht geeigneter“ Filme in der Öffentlichkeit (also außerhalb von Privatwohnungen) an den stillen Feiertagen untersagt. Der Initiative wurde von der Stadt ein Bußgeld von 2.000 Euro angedroht. Wir können nur hoffen, dass sich die Stadt nicht zuletzt wegen der Berichterstattung in den Medien besinnt und die gesetzliche Kann-Norm der Bußgeldbestrafung großzügig ausgelegt. mehr…
„Es ist sehr zu begrüßen, dass die anhaltende Verletzung von EU-Recht beim Ehegattennachzug durch die Bundesregierung endlich Konsequenzen und die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet hat. Viele zwangsweise voneinander getrennte Paare können nun hoffen, dass die gesetzlichen Schikanen bald ein Ende haben werden“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion Sevim Dagdelen. mehr…
Am Mittwoch, den 17. 7. lädt ver.di um 17:00 Uhr in die Universitätsstr. 76 zu einer Podiumsdiskussion im Vorfeld der Bundestagswahl ein. ver.di hat geschaut, welche Themen aus der Sicht von GewerkschafterInnen wichtig sind und Forderungen für ein Recht auf gute Arbeit für alle formuliert..Schwerpunktthemen der Diskussion werden sein: Die Finanzierung eines handlungsfähigen Staates, Gute Arbeit, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Bildungs- und Teilhabepolitik und Solidarische Alterssicherung. VertreterInnen der Parteien sind: Matthias Birkwald (Die Linke), Ingrid Fischbach (CDU), Axel Schäfer (SPD), Frithjof Schmidt (Grüne) und Christina Worm (Piratenpartei).
Die Soziale Liste schreibt: »In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurden bemängelt, dass das seit längerem angekündigte Beschlusspapier zur Opel-Problematik noch immer nicht vorlag. Fragen wurden zum Stand der Verhandlungen und zur Zusammenarbeit mit Opel gestellt. Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste wies auf Berichte hin, wonach Opel bereits Fertigungseinrichtungen abbaut, die Infrastruktur auf dem Werksgelände zurückbaut und prüft ob eine Neunutzung oder ein Abriss von Werkshallen sinnvoll sei. Konkrete Fragen ob die Stadt in diese Aktivitäten eingebunden sei wurden ausweichend beantwortet. Unklar blieb auch, inwieweit Vertreter der Stadt Zugang zu den betroffenen Werksteilen hatten bzw. haben. Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz kündigte in der Sitzung jetzt eine Vorlage unter dem Thema „Bochum Perspektive 2022“ zur kommenden Ratssitzung an. mehr…
Die Stadt Bochum rudert in der Bußgeldandrohung gegen die Initiative Religionsfrei im Revier offenbar zurück. Die Stadt hatte ein Bußgeld bis zu 1.000 Euro wegen der Vorführung des Films „das Leben des Brian“ am Karfreitag angedroht. Siehe Meldung „The Bright Side of Life“ vom 5. 7. 13. Der Leiter des Presseamtes der Stadt wird gestern in den Ruhr Nachrichten zitiert: »“Deshalb können wir auch zum jetzigen Zeitpunkt keine „Aussage darüber treffen, ob eine Ordnungswidrigkeit begangen wurde“, so Thomas Sprenger, Sprecher der Stadt Bochum. Für ihn ist auch die in den vergangenen Tagen kolportierte Summe von 1000 Euro Bußgeld nicht nachvollziehbar. ,,Es gab in der letzten Woche eine Anhörung mit dem Anwalt der Initiative, nun prüfen wir die dort gemachten Angaben. Am Ende dieser Prüfung kann ein Bußgeld in einer unbekannten Summe stehen. Es kann aber auch eine Null dabei herauskommen“, so Sprenger.« Am Montag hatte Sprenger noch gewusst, woher die kolportierte Summe kommt. In einem RTL-Beitrag sagte er zu dem Vorgang: „Der Rahmen geht bis zu 1.000 Euro bei grobem und vorsätzlichem ganz bewussten Verstoß gegen ein Gesetz. Auf den ersten Blick scheint das so zu sein, dass das zutrifft.“ mehr…
Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist „enttäuscht über die unnachgiebige und rechtlich umstrittene Haltung der Landesregierung“. Für DGB-Regionsgeschäftsführer Jochen Marquardt ist „die neuerliche Verweigerung der Übertragung der Tarifverträge auf die Beamten ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen. Trotz massiver Proteste scheint die Landesregierung unbelehrbar. Die Gewerkschaften werden das nicht hinnehmen und sowohl ihren Protest aufrecht erhalten, als auch die vorhandenen rechtlichen Möglichkeiten nutzen.“ Die Drohungen der Oppositionsparteien im NRW-Landtag, Klage beim Landesverfassungsgericht einzureichen, findet die Zustimmung des DGB. „Allerdings“, so Marquardt, „fordern wir eine faire Umsetzung der Tarifvereinbarungen und wenden uns gegen mögliche Überlegungen die gewünschten „Spar“effekte anstatt dessen durch Personalabbau zu organisieren.“
von Constantin Baron van Lijnden
Tanzen ist nicht das einzige, was am Karfreitag verboten ist. Auch Filme dürfen in einigen Bundesländern nur gezeigt werden, wenn der Staat sie für geeignet hält. Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ hat sich dem bewusst widersetzt, und am Todestag Jesu die Religionssatire „Das Leben des Brian“ aufgeführt – das Bußgeld folgte auf dem Fuße. Ein Blick auf die Rechtslage. mehr…
Die Stadtwerke Bochum sind ein öffentliches Unternehmen und haben deshalb aus Sicht der Linksfraktion im Rat eine besondere soziale Verantwortung.Der Bundesgerichtshof hat nun mit einer Entscheidung die Stadtwerke gezwungen, sich etwas sozialer zu verhalten. Das thematisiert die Linksfraktion in einer Anfrage, die sie heute gestellt hat: »Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Stadtwerke Bochum ihren KundInnen nicht mehr vorschreiben dürfen, auf welchem Weg sie ihre Rechnung zu begleichen haben. So können die KundInnen nicht zum Lastschriftverfahren gezwungen werden. Es müssen künftig mindestens zwei Zahlungsarten zur Auswahl stehen. Die Stadtwerke Bochum haben laut Presseberichten von ihren monatlichen ZahlerInnen eine Einzugsermächtigung verlangt. In seinem Urteil weist der BGH darauf hin, dass dies gerade für einkommensschwache Menschen ein Problem darstellt, weil sie häufig kein Girokonto haben. Vor diesem Hintergrund fragen wir: mehr…
Mittwoch 10.07.13, 17:12 Uhr
Spürnasenpassaktion des Arbeitskreises Umweltschutz
Arbeitskreises Umweltschutz Bochum e.V. (AkU) lädt ein: »Tiere aus einem Tümpel keschern und mit einer Becherlupe betrachten, können Kinder ab sechs Jahren bei einer Spürnasenpassaktion des). Das Leben im und am Tümpel, zu Land, im Wasser und in der Luft wird gründlich erforscht. Beine der gefangenen Tiere werden gezählt, versucht ihren Namen zu bestimmen und Interessantes über ihre Lebensweise zu ergründen. mehr…
„Die fortgesetzte Inhaftierung der am Montag, den 8. Juli bei einer friedlichen Demonstration am Gezi-Park festgenommenen Mitglieder der Demokratiebewegung, ist ein weiterer gravierender Angriff des AKP-Regimes auf Demokratie und Menschenrechte in der Türkei. Sowohl Mitglieder der Architekten- und Ärztekammer als auch des Berufsverbands der Ingenieure wurden festgenommen“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen anlässlich der fortgesetzten Inhaftierung von insgesamt 80 am Gezi-Park in Istanbul Festgenommen, davon 32 Personen, die im Bündnis der Taksim-Solidarität zum Erhalt des Gezi-Parks organisiert sind. Sevim Dagdelen weiter: mehr…
Bochum (nd-Meier). Das Soziale Zentrum Bochum war gut gefüllt, die Stimmung heiter, es wurde viel gelacht an diesem Abend, obwohl keiner unter den drei Dutzend Anwesenden war, der den Film nicht schon mindestens zwanzig mal gesehen hatte. Es war der 29. März 2013, Karfreitag, und die säkulare Initiative »Religionsfrei im Revier« zeigte jenen Spielfilm, der seit seiner Erstaufführung im Jahr 1979 immer mal wieder für erhitzte Gemüter gesorgt hatte, aber unter der Kategorie »Kult-Film« entsorgt und seiner Brisanz beraubt zu sein schien: Monty Pythons »Das Leben des Brian«, der religiösen und, auch wenn sich darüber nie jemand beschwert, linken Dogmatismus passgenau verspottet. mehr…
Das Bochumer Friedensplenum hat vor, nun alle drei bis vier Monate zu einem Ratschlag einladen und schreibt: „Dies ist vor allem eine Einladung an all diejenigen, die unsere Arbeit unterstützen, aber nicht regelmäßig alle 14 Tage zu unseren Treffen kommen können. Bei diesen Ratschlägen wollen wir dann über unsere Aktivitäten in der nächsten Monate beraten. Für einen ersten solchen Ratschlag laden wir ein am Mittwoch, den 10. Juli 2013, 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer, Raum 6. In unserer bisherigen Planung stehen dabei vier Aktionen im Mittelpunkt. mehr…
BOCHUM An Karfreitag hat eine religionskritische Initiative aus Bochum „Das Leben des Brian“ gezeigt. Dafür könnte nun juristischer Ärger drohen. Doch die Initiative hat bereits die ersten Unterstützer für ein mögliches Gerichtsverfahren gefunden.
von Benjamin Hahn
Aus Protest gegen die Feiertagsgesetzgebung wollte die Initiative „Religionsfrei im Revier“ am Karfreitag Monty Phytons „Das Leben des Brian“ zeigen. Die Vorführung war im Vorfeld durch die Bezirksregierung verboten worden (wir berichteten). Die Initiative zeigte den Film trotzdem – und lud dazu öffentlich ein. Nun prüft die Stadt, ob gegen geltendes Recht verstoßen wurde. mehr…
