Sonntag 14.07.13, 08:17 Uhr
Rechtsstreit

WAZ: Skandal um Monty-Python-Satire in Bochum…


1979 drehte die britische Komikergruppe Monty Python „Das Leben des Brian“. 34 Jahre später soll die Jesus-Satire dazu beitragen, dass das Feiertagsgesetz in NRW reformiert wird. Der Sprecher der „Religionsfrei“-Initiative kündigt an, den Rechtsstreit um Brian öffentlichkeitswirksam fortzusetzen. Am Karfreitag hatte die Initiative „Religionsfrei im Revier“ den Kultfilm öffentlich im Sozialen Zentrum an der Josephstraße gezeigt. Bewusst setzten sich die erklärten Atheisten damit über das Feiertagsgesetz hinweg. An dem hohen Feiertag ist die Aufführung von Filmen untersagt, die das Kultusministerium als „ungeeignet“ ansieht. Brian steht auf dem Index. Anlass für das städtische Rechtsamt, ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten und 1000 Euro Geldbuße anzudrohen.
Während das Verfahren noch läuft, stellen sich die Grünen im Rat hinter die Initiative. In einem offenen Brief an ihre Landtagsfraktion fordern sie, dass das Feiertagsgesetz überarbeitet wird. Ratsmitglied Karsten Finke: „Die sogenannten stillen Feiertage spiegeln die religiöse und kulturelle Realität hierzulande nicht mehr wider. Dass der Staat glaubt vorschreiben zu können, welche Filme zu bestimmten Zeiten ungeeignet seien, ist bizarr. Wir können nur hoffen, dass sich die Stadt besinnt und kein Bußgeld verhängt.“
Notfalls folgt der Gang vors Bundesverfassungsgericht
„Fassungslos“ zeigt sich die Piratenpartei. „Unter Religionsfreiheit verstehen wir nicht nur die Freiheit zur Ausübung einer Religion, sondern auch die Freiheit von religiöser Bevormundung“, sagt Christina Worm, Bundestagskandidatin der Piraten. Das Feiertagsgesetz gehöre auf den Prüfstand. Die Piraten rufen zudem das Rechtsamt auf, „den Ermessensspielraum zu nutzen und komplett von einem Bußgeld abzusehen“.
Das wäre Martin Budich womöglich gar nicht recht. Gegenüber der WAZ kündigt der Sprecher der „Religionsfrei“-Initiative an, den Rechtsstreit um Brian öffentlichkeitswirksam fortzusetzen: „wenn nötig, bis vor das Bundesverfassungsgericht.“
Von Jürgen Stahl
http://www.derwesten.de/staedte/bochum/skandal-um-monty-python-satire-in-bochum-koennte-zu-gesetzesaenderung-fuehren-id8187725.html