Donnerstag 11.07.13, 18:37 Uhr
Bericht der Sozialen Liste

Haupt- und Finanzausschusssitzung

Von Opel, über „das Leben des Brian“ zum Wattenscheider Bettenlager

Die Soziale Liste schreibt: »In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurden bemängelt, dass das seit längerem angekündigte Beschlusspapier zur Opel-Problematik noch immer nicht vorlag. Fragen wurden zum Stand der Verhandlungen und zur Zusammenarbeit mit Opel gestellt. Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste wies auf Berichte hin, wonach Opel bereits Fertigungseinrichtungen abbaut, die Infrastruktur auf dem Werksgelände zurückbaut und prüft ob eine Neunutzung oder ein Abriss von Werkshallen sinnvoll sei. Konkrete Fragen ob die Stadt in diese Aktivitäten eingebunden sei wurden ausweichend beantwortet. Unklar blieb auch, inwieweit Vertreter der Stadt Zugang zu den betroffenen Werksteilen hatten bzw. haben. Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz kündigte in der Sitzung jetzt eine Vorlage unter dem Thema „Bochum Perspektive 2022“ zur kommenden Ratssitzung an.
„Angesichts der kompromisslosen Verhandlungspositionen von Opel – siehe das drohende Scheitern der Verhandlungen der Einigungsstelle – habe ich den Eindruck, dass die Vertreter der Stadt Bochum im Umgang mit Opel die nötige Härte und Hartnäckigkeit vermissen lassen“, äußert sich Günter Gleising nach der Ausschusssitzung.
In der Hauptausschusssitzung stellte der Vertreter der Sozialen Liste außerdem zwei mündliche Anfragen. Mit Hinweis auf die bundesweit negative Medien-Berichterstattung über die Einleitung eines Bußgeldverfahrens wg. der Aufführung des Films „das Leben der Brian“ am diesjährigen Karfreitag wurde von Günter Gleising gefragt, wer „das Tätigwerden der Stadt veranlasst hat“. Außerdem will die Soziale Liste wissen auf „welcher Rechtsgrundlage die Einleitung des Verfahrens erfolgt“ ist.
Auf Fragen der Sozialen Liste und der Bitte um einen Sachstandsbericht zu den Vorfällen um die Vermietung von Miethäusern in der Moltke- und Kampstraße in Wattenscheid berichtete die Sozialdezernentin Britta Anger, das die Behörden hier eingeschritten sind. Es handelt sich  hier offensichtlich um „Bettenlager“ für rumänische und bulgarische Bürgerinnen und Bürger, die zum Teil auch in Bochum arbeiten. Ob die Häuser aufgrund von Zustand und Schimmelpilzbefall überhaupt bewohnt werden dürfen wird noch überprüft. Die Soziale Liste wird an diesem Fall dran bleiben. Immerhin stellt sich die Frage, ob es sich hier womöglich um ähnliche Vorgänge handelt, über die kürzlich die ARD am Beispiel von Billigarbeitern bei Sub- Sub-… Unternehmen berichtete, die auf Schlachthöfen arbeiten und ebenfalls in „Bettenlagern“ untergebracht sind.«

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12. Jul. 2013, 00:11 Uhr

LeserInnenbrief von Norbert Hermann:

Bettenlager
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Wenn es denn Bettenlager sind, kann ja die Alternative nicht sein, die Leute aus diesem Obdach zu vertreiben in die Obdachlosigkeit.
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Containerlager entsprechen sicherlich den ordnungsamtlichen Vorgaben. Aber ob es sich dort wirklich besser leben lässt?
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Die Stadt Bochum und die Soziale Liste sind aufgefordert, Container- und Bettenlager abzuschaffen und für die Betroffenen ordentlichen Wohnraum und ordentliche Arbeit zu besorgen.


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