Eigentlich ist es ein Paradoxon: Mehrere AugenzeugInnen berichteten gestern Abend auf der Wiese vor dem Bergbaumuseum, welche unglaubliche unmenschliche Brutalität sie in den letzten Tagen in der Türkei erlebt haben. Aber sie schilderten auch die faszinierende Solidarität, die sich in der Türkei und international entwickelt hat. Und so wurde aus der niederschmetternden  Berichterstattung aus der Türkei eine kämpferisch optimistische Stimmung. Bilder von einem gelungenen Solidaritätsfest und Solidaritätsadressen.

Die Stadtverwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umgestaltung Viktoriastraße  in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vorgestellt. Der ADFC Bochum hat eine Stellungnahme zu der geplanten „Komplett-Lösung“ (Anlage 1) erstellt und schreibt: »Die Neuplanung ist vor dem Hintergrund der für 2013 geplanten Bewerbung der Stadt Bochum bei der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e.V. (AGFS) zu bewerten. Die Anforderungen ergeben sich aus der programmatischen AGFS-Broschüre Nahmobilität 2.0 und den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) 2010. Das Fazit der Stellungnahme: Leider müssen wir feststellen, dass die mit der Beschlussvorlage 20131208 vorgelegte Planung den Fahrradverkehr und den Fußgängerverkehr nach wie vor ungenügend berücksichtigt und weiterhin primär auf die Leistungsfähigkeit des motorisierten Individualverkehrs (MIV) ausgerichtet ist. mehr…

Pünktlich zum  internationalen Tag des Flüchtlings am 20. Juni veröffentlicht der UNHCR aktuelle Zahlen: 45,2 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. So viele wie seit 1994 nicht mehr. Aus diesem Anlass fordert der Flüchtlingsrat NRW Politik und Öffentlichkeit auf, »Lebensrealitäten von Flüchtlingen ernst zu nehmen und diskriminierende Pauschalisierungen zu unterlassen.« Weiter heißt es in der Erklärung: »Sowohl  die rechtliche Situation von Flüchtlingen als auch die offensive Stimmungsmache gegen Zugewanderte sind Zeichen einer stigmatisierenden und ausgrenzenden Entwicklung im deutschen und europäischen Flüchtlingsdiskurs. Auf zwei weitreichende und beschämende Folgen des deutschen Asylkompromisses von 1993 soll zum internationalen Tag des Flüchtlings hingewiesen werden. Das Prinzip der sicheren Drittstaaten ist eine Säule der von Union, FDP und SPD beschlossenen Einschränkung des Asylrechts. Wer über einen „sicheren Drittstaat“ -also einen EU-Mitgliedsstaat, Norwegen oder der Schweiz- eingereist ist, hat seinen Anspruch, in Deutschland Schutz zu finden, bereits deshalb regelmäßig verloren, weil Deutschland für das Asylverfahren dann nicht mehr zuständig ist. mehr…