Donnerstag 23.05.13, 21:03 Uhr

AStA vs. Fachschaftsräte

Die Grüne Hochschulgruppe berichtet auf ihrer Webseite unter der Überschrift “Finger weg von den Fachschaften!” über das Gebaren des AStA der Ruhr Uni gegenüber den Fachschaftsräten: »Am Mittwoch, den 15. Mai haben sich der AStA und die Fachschaften zusammengesetzt, um über verschiedene Streitpunkte zu sprechen. Der AStA behindert seit über einem Jahr immer wieder die Arbeit der Fachschaften. Darüber haben wir schon mehrmals berichtet. Die AStA-tragenden Listen NAWI, Jusos, GEWI und Internationale Liste versuchen erneut die Autonomie der FSVK einzuschränken. Auf der Sitzung der Fachschaften am 6. Mai hat der Finanzreferent Christian Volmering (NAWI) angekündigt, dass die Finanzanträge der Fachschaftsräte über ihn laufen sollen und nicht mehr, wie in den vergangenen Jahren über die FSVK. Ursprünglich sollte dieses neue Verfahren in der FSVK besprochen und später auch abgestimmt werden, Christian Volmering aber gab bekannt, dass er das Verfahren schon anwende.
Die Wut der Fachschaftsräte
Diese Ankündigung erzeugte sehr viel Unmut und stellte einen Höhepunkt der vorherigen Verfehlungen des AStA dar. Die FSVK-Sitzung am 13. Mai musste deswegen ausfallen, dafür fand am vergangenen Mittwoch ein klärendes Gespräch zwischen allen Beteiligten statt. „Es gab da ein Missverständnis zwischen Christian und mir.“ So startete Tim Köhler (Jusos), AStA-Vorsitzender, in das Gespräch. Generell war sehr oft von Missverständnissen die Rede. Der Finanzreferent soll  die Vorgehensweise falsch verstanden haben. Einen Beschluss des AStAs gab es nicht, sondern nur eine nicht schriftlich festgehaltene Absprache mit den anderen AStA-tragenden Listen. Der neue Antragsweg (für den der Finanzreferent jedoch verantwortlich ist) soll laut dem AStA-Vorsitzenden noch nicht laufen. Angeblich wollen sie damit Bürokratie abbauen. Vor dieser Sitzung war die Stimmung mehr als gereizt.
Maulkorb für Finanzer
Obwohl der AStA-Vorsitzende bei der besagten FSVK-Sitzung nicht anwesend war, übernahm er fast alleine die Verteidigung des AStA. Christian Volmering durfte – wie auch schon auf der Sitzung des Studierendenparlaments einen Tag zuvor – zu den Vorfällen nichts sagen. Nach großem Druck der Fachschaften, “durfte” er sich jedoch entschuldigen. Obwohl die Aussprache nicht auf Augenhöhe stattfand (Der AStA Stand an der Tafel und die Fachschaften waren das Publikum) war sie im vollen Hörsaal NA02/99 trotzdem sehr lebhaft. Viele Fachschaftsräte konnten den AStA endlich mal mit seinen Verfehlungen konfrontieren. Auch obwohl für Tim Köhler doch das alles nur Missverständnisse waren. Auf viele Fragen ging der AStA auch nicht wirklich ein, häufig war ihre Antwort einfach nur ein Angriff auf die beiden FSVK-Sprecher*innen.
Beschlüsse der Fachschaften sind keine?
Der AStA verstößt regelmäßig gegen Beschlüsse der Fachschaften (Antragswesen, 3. bezahlte FSVK-Stelle, Haushaltsbeschlüsse), aber Tim Köhler hat dafür eine fantasievolle Begründung: Da die FSVK nur ein beratendes Gremium sei, würde sie ja nur ihre Meinung äußern und keine Beschlüsse fassen können. Um das zu untermauern, zitierte er die Haushaltsordnung. Wie sollen sich Fachschaften so ernst genommen fühlen?
Finger weg von den Fachschaften!
In der FSVK-Sitzung nach den Pfingstferien soll die Diskussion zwischen AStA und den Fachschaften fortgeführt werden. Wir als Grüne Hochschulgruppe stehen klar zur Selbstständigkeit der Fachschaften. Aus unserer Sicht muss der AStA endlich aufhören die Arbeit der FSVK zu behindern und die Wünsche der Fachschaften respektieren. Außerdem braucht es kein neues Antragsverfahren, hingegen soll die FSVK ihre seit über einem halben Jahr geforderte dritte bezahlte Stelle bekommen. Wir fordern den AStA nachdrücklich dazu auf, den Fachschaften auf Augenhöhe zu begegnen.
Der Finanzreferent muss zurücktreten
Besonders der AStA-Finanzer Christian Volmering versucht schon seit seiner ersten Amtszeit massiv gegen die Fachschaften zu arbeiten. Er hat bereits mehrmals gegen die Satzung der Studierendenschaft und gegen Beschlüsse der FSVK verstoßen.  Seine Aufgabe scheint nur darin zu bestehen, der FSVK und der Opposition im Studierendenparlament Informationen vorzuenthalten. Deswegen fordern wir die AStA-tragenden Listen und insbesondere die NAWI dazu auf, sich eine*n neue*n Finanzreferent*in zu suchen. Nach über einem Jahr im Amt, ist es Zeit, dass Christian Volmering geht.«

1 LeserInnenbrief zu "AStA vs. Fachschaftsräte" vorhanden:

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24. Mai. 2013, 11:16 Uhr

LeserInnenbrief von Das Mitbringen von BIER ist lässig:

Zwischen AStA und FSVK kracht es schon länger gewaltig. Kein Wunder, will der AStA der FSVK doch entmachten (eine “feindliche Übernahme” ist bisher an dem Widerstand der Fachschaften gescheitert).

Die Liste B.I.E.R. hat ebenfalls mehrere Flugblätter zu dem Thema veröffentlicht:

https://listebier.wordpress.com/tag/fsvk/


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