Montag 20.05.13, 15:12 Uhr
Wird die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausgerüstet?

Der letzte Dreh der Rüstungsspirale


Am Mittwoch, den 22. Mai lädt das Bochumer Friedensplenum und die  DFG-VK um 19.30 Uhr in das ver.di-Gewerkschaftshaus, Universitätstr. 76 zu einem Vortrag und einer Diskussion mit Tobias Pflüger ein. Das Thema lautet: „Wird die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausgerüstet? Der letzte Dreh der Rüstungsspirale.“ Tobias Pflüger kommt von der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen und zählt seit vielen Jahren zu den herausrragenden Persönlichkeiten der Friedensbewegung. Als ihn das Friedensplenum vor einem Vierteljahr eingeladen hatte, war damit die Absicht verbunden, das Thema Drohnen stärker in das Bewußtsein der Öffentlichkeit zu rücken. Niemand ahnte damals, dass zum Zeitpunkt des Vortrags das Thema Drohnen die Schlagzeilen beherrschen wird und der Verteidigungsminister voraussichtlich wegen eines Anschaffungsskandals bei dieser neuen Rüstungsgeneration zurücktreten muss. Dabei handelt es sich bei den aktuell zur Rede stehenden Drohnen lediglich um Spionagegeräte. Der weitaus gefährlichere Schritt in der Rüstungsspirale ist die geplante Anschaffung von bewaffneten Drohnen.
Erst nach der Bundestagswahl soll die Befassung des Bundestages mit dem Thema erfolgen. Denn Regierung und Militär wissen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung diesen automatisierten Tötungsmaschinen skeptisch gegenüber steht. Kampfdrohnen verändern die Kriegsführung ganz grundsätzlich. Diese neue Technik senkt die Schwelle zur Kriegsbereitschaft. Es gibt weniger Skrupel, Menschen zu töten, die man nicht sieht und nicht kennt. Die politisch Verantwortlichen entscheiden sich eher für einen Drohnen-Angriff als für eine militärische Invasion.