Archiv für den Monat: April 2013


Freitag 12.04.13, 18:41 Uhr

Das UmFAIRteilen-Demo-Programm

La Papa Verde - "la Morena" (Ich Verstehen Nicht Kann, 2008)

Die vier Papa Verdes (grüne Kartoffeln) aus Mexiko, Kolumbien, Deutschland und dem Iran werden auf der UmFAIRteilen-Demonstration am morgigen Samstag spielen. Das komplette Programm: Es geht um Fünf vor Zwölf am ver.di-Haus an der Universitätsstraße los. Ver-di-Geschäftsführerin Gudrun Müller wird begrüßen und Demonstration und Kundgebung moderieren. Es folgen zwei kurze Reden vom stellv. Betriebsratsvorsitzenden von Opel, Murat Yaman und von Wolfgang Knop vom Personalrat der Stadt Bochum. Dann setzt sich der Demo-Zug in Bewegung. Während er an der Arbeitsagentur vorbei läuft, wird Josef Strzalka vom Arbeitslosen-Zentrum in Herne ein kurzen Beitrag halten. Es folgen weitere kleine Reden: Rolf Stein vom Bahnhof Langendreer am Schauspielhaus, Carl Lewerenz, Schuldenberatung an der Deutschen Bank und Özlem Yildiz von der DIDF-Jugend vor dem Rathaus. Von da geht es zur Kundgebung auf dem Dr. Ruer-Platz, wo Papa Verdes zur Begrüßung spielt. Es folgen Beiträge von Rico Dettbarn (DGB-Jugend), Ulrich Schneider (Der Paritätische), Jutta Sundermann (attac) und Jochen Marquardt (DGB). Zwischendurch und zum Schluss wird der Kabarettist Matthias Reuter eingreifen.  Für 14.30 Uhr ist das Ende der Kundgebung geplant.

Freitag 12.04.13, 15:24 Uhr
Sponsoring von Stadtwerke und Sparkasse:

Fehlende Transparenz beim Sponsoring

Die Soziale Liste im Rat kritisiert „die nach wie vor die völlig fehlende Offenheit und Transparenz in Fragen des Sponsorings der städtischen Töchter Stadtwerke und Sparkasse“ und schreibt in einer Pressemitteilung: »Insbesondere dem neuen bisher geheim gehaltenen Sponsoringkonzept der Stadtwerke, das am 16. April im Aufsichtsrat der Stadtwerke beschlossen werden soll, fehlt es an jeglicher politischer und öffentlicher Transparenz. Dies ist nach den Versprechungen von Stadtwerkechef Wilmert und Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz vor einigen Wochen, als es u. a. um den Atrium-Talk und die Geschäftsgebaren von Sascha Hellen ging, völlig unverständlich. Nicht nachvollziehbar ist für die Soziale Liste auch, dass sich die Sparkasse Bochum nach wie vor weigern kann, dem Rat über ihr Sponsoring Einblick und Auskunft zu geben. mehr…


Donnerstag 11.04.13, 21:57 Uhr

April 1961: Angriff auf Cuba

Die Humanitären Cuba-Hilfe zeigt am Dienstag, den 16. April um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Theaterprojekt mit Auszügen aus dem Stück „Das Verhör von Habana“ von Hans Magnus Enzensberger. In der Einladung heißt es: »Die sogenannte Schweinebucht-Invasion von 1961 ist eines der wichtigsten historischen Ereignisse des 20. Jahrhunderts – für die USA, für Cuba, für die Welt. Es war der Versuch des amerikanischen Geheimdienstes CIA, die noch junge Regierung Cubas nach der Revolution von 1959 mit Gewalt zu stürzen und das Land politisch wieder unter die Kontrolle der USA zu bringen. Die Invasion scheiterte am Widerstand der cubanischen Streitkräfte und Milizen. Die gefangenen Sölner wurden in einem beispiellosen öffentlichen, vom cubanischen Fernsehen übertragenen Verhör an vier Tagen in einem Theatersaal in Havanna von Journalisten und Anwälten, aber auch von Opfern der Batista-Diktatur befragt. Hans Magnus Enzensberger, einer der bekanntesten deutschen Schriftsteller unserer Zeit,  reiste 1968 nach Cuba und erhielt Zugang zu den Archiven über die Schweinebucht-Invasion.
mehr…


Donnerstag 11.04.13, 21:31 Uhr

Märchenhafte SPD 3

Im Rahmen des steten Bemühens von bo-alternativ.de um ausgewogene Berichterstattung veröffentlichen wir ungekürzt eine Pressemitteilung aus dem Wahlkreisbüro der SPD-Landtagsabgeordneten Corina Gödecke: »Im gut gefüllten Saal im Café „Am Schwesternpark“ der Diakonie Ruhr las am gestrigen Mittwochabend die nordrhein-westfälische Landtagspräsidentin Carina Gödecke die grimmschen Märchen „Dornröschen“ und „Die kluge Else“. Die Diakonie beteiligte sich mit dieser Aktion am Kulturjahr „Grimm 2013“. „Es war einmal ein kleines Mädchen was nie in die Politik wollte und trotzdem Landtagspräsidentin wurde…“, führte Reinhard Quellmann, Geschäftsführer der Diakonie Ruhr Pflege, märchenhaft ein. Im Wechsel las er mit Carina Gödecke aus den Märchenbüchern, zur Freude der anwesenden Gäste und Einrichtungseinwohnern. „Eine solche Veranstaltung ist eine gelungene Abwechslung zum Alltag einer Landtagspräsidentin“, so Gödecke, „Nah bei den Menschen, die mit Begeisterung zuhören, so macht Politik Spaß.“«


Donnerstag 11.04.13, 16:14 Uhr
Mobilisierung zur UmFAIRteilen-Demonstration II

Sevim Dagdelen: Vermögen fair verteilen 1

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, ruft zum dezentralen Aktionstag „umFAIRteilen“ am 13. April in Bochum auf. Sevim Dagdelen erklärt: „Die Linke unterstützt des Bündnis ‚umFAIRteilen‘ und beteiligt sich in Bochum am bundesweiten Aktionstag, um gegen die ungerechte Verteilung des Vermögens und für eine Vermögenssteuer zu demonstrieren. Im Armuts- und Reichtumsbericht, den die Bundesregierung vorgelegt hat, heißt es, sinkende Reallöhne in den unteren Einkommensgruppen seien Ausdruck struktureller Verbesserungen. Das heißt nichts anderes wie, diejenigen, die schon wenig verdient haben, verdienen jetzt noch weniger  – und dies sei eine Verbesserung.“ Das ist laut Sevim Dagdelen ebenso zynisch, wie der gesamte Bericht der Bundesregierung. Unabhängig von der Diskussion um Beschönigungen und Streichungen gegenüber der ursprünglichen Fassung sei es offensichtlich, dass die Verteilung des Reichtums in der Bundesrepublik noch nie so extrem ungleich gewesen sei, wie heute. mehr…


Donnerstag 11.04.13, 16:09 Uhr
Mobilisierung zur UmFAIRteilen-Demonstration I

DGB und Kirchen: Armut bekämpfen!

Der DGB-Geschäftsführer Jochen Marquardt, der Superintendent der ev. Kirche Peter Scheffler und der Stadtdechant Dietmar Schmidt kath. Kirche haben nach einen gemeinsamen Gespräch zur Teilnahme an der UmFAIRteilen-Demonstration am kommenden Samstag aufgerufen. „Sie waren sich einig, dass es immer wichtiger wird, die finanziellen Rahmenbedingungen in der eigenen Stadt und darüber hinaus zu verbessern, um Armut zu bekämpfen und die Lebensbedingungen der Menschen zu sichern. Dazu müssen starke Schultern mehr als bisher beitragen“ stellen sie fest. Sie schauen mit Sorge auf die aktuellen Entwicklungen, die dazu führen, dass Armut und Notsituationen zunehmend den Alltag vieler Menschen bestimmen. „Eine Entwicklung, der wir nicht tatenlos zusehen wollen. Deshalb unterstützen wir die Aktionen in unserer Stadt.“


Donnerstag 11.04.13, 10:03 Uhr
Wenn der Haupt-Job nicht mehr reicht:

9.430 „Multi-JobberInnen“ in Bochum

Immer mehr Menschen in Bochum brauchen einen Zweit-Job: Mehr als 9.430 Berufstätige waren im vergangenen Jahr auf einen Mini-Job als zusätzliche Einnahmequelle angewiesen. Das geht aus einer Untersuchung hervor, die das Pestel-Institut in Hannover im Auftrag der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) gemacht hat. Demnach ist die Zahl der derjenigen, die neben ihrer Hauptbeschäftigung noch einen Mini-Job als Nebenjob haben, in den vergangenen Jahren in Bochum drastisch gestiegen: „Blickt man zehn Jahre zurück, so hat es eine Zunahme von rund 117 Prozent gegeben“, sagt Studienleiter Matthias Günther vom Pestel-Institut. Im vergangenen Jahr hätten nahezu sieben Prozent der Beschäftigten in Bochum sich mit einem 400-Euro-Job nebenher etwas dazuverdient. mehr…


Mittwoch 10.04.13, 17:39 Uhr

Einenkel fordert faire Verhandlungen

Zu den aktuellen Äußerungen des Managements von General-Motors und Opel erklärt der Bochumer Opel-Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel: »Bereits im Sommer 2012 wurde festgelegt, dass zur Sanierung und weiteren Finanzierung der europäischen Opel-Werke das Bochumer Werk als Fahrzeugwerk geopfert werden sollte. Genau zum 50. Jubiläumstag legte das Unternehmen der Belegschaft den Schließungsplan für 2016 vor. Kurz danach wurde ein Tarifvertrag zur Abstimmung gestellt, in dem die Bochumer Opel-Beschäftigten betriebsbedingten Kündigungen und der sozialverträglichen Abwicklung ihres Werkes zustimmen sollten. Verbindliche Zusagen über Ersatzbeschäftigung sowie konkrete Investitionsplanungen als Ersatz für die wegfallende Fahrzeugproduktion fehlen in diesem Vertrag. Dies wurde auch von der IG Metall-NRW kritisiert. 83% der Bochumer Opel-Belegschaft sind Mitglieder der IG Metall. Die Bochumer IG Metall-Mitglieder haben am 21. März 2013 mit 76 % diesen Tarifvertrag abgelehnt und neue Verhandlungen gefordert. mehr…


Mittwoch 10.04.13, 15:30 Uhr

DGB stellt sich gegen Generalverdacht von Hartz IV EmpfängerInnen

„Das ist ein weiteres Stück aus dem Tollhaus“, so DGB-Regionsgeschäftsführer Jochen Marquardt zu den aktuellen Meldungen zur schärferen Überprüfung von Hartz-IV-EmpfängernInnen. In einer Mitteilung des DGB heißt es: »Während die Überprüfung von Steuergangstern und Spekulanten regelmäßig zurück gestellt oder als nicht machbar eingeordnet wird, sollen die Kontrollen von Arbeitslosen weiter verschärft werden. Der dahinter liegende Generalverdacht gegen die Erwerbslosen stößt auf deutliche Kritik beim DGB. Kaum wird bekannt, dass es Milliarden an hinterzogenen Steuern gibt, wird eine neue Hatz auf diejenigen eröffnet, die bereits größte Probleme in der Gestaltung ihres Lebens und bei der Suche nach neuen beruflichen Perspektiven haben.
mehr…


Mittwoch 10.04.13, 12:28 Uhr
12 Jahre nach der NATO-Intervention:

Der Krieg in Afghanistan

Am Dienstag, den 16. April, lädt das Bochumer Friedensplenum und die Geschichtswerkstatt um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung im Sozialen Zentrum über den Krieg in Afghanistan ein. 12 Jahre nach der NATO-Intervention in Afghanistan wird Jochen Hippler eine Bilanz ziehen und Antworten auf folgende Fragen geben: Welche sozialen Auswirkungen hat dieser Krieg für die Bevölkerung in Afghanistan und welche politischen Veränderungen fanden in den in den letzten 12 Jahren in Afghanistan statt? Welche Bedeutung haben “linke” Parteien und Organisationen und Frauenorganisationen in Afghanistan? Des weiteren wird er deutsche Afghanistan-Politik bzw.den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan eine kritische Bewertung unterziehen. Dr. Jochen Hippler ist Friedensforscher und arbeitet als Dozent am Institut für Entwicklung und Frieden an der Universität Duisburg-Essen.


Mittwoch 10.04.13, 12:20 Uhr

Dokumente zur Bücherverbrennung 1933

Zum Jahrestag der Bücherverbrennung im faschistischen Deutschland hat der RuhrEcho Verlag seine vor einigen Jahren zu diesem Thema herausgegebene Text- und Materialsammlung überarbeitet und neu aufgelegt. In einer Mitteilung des Verlages heißt es: »Die Sammlung beleuchtet vor allem die Ereignisse in Berlin sowie in Bochum und Wattenscheid. Veröffentlicht werden u. a. Dokumente und Beiträge aus dem Börsenblatt für den deutschen Buchhandel, dem »Braunbuch« von 1933, der Bochumer Zeitungen und einiger Schriftsteller. Die Sammlung dokumentiert einmal mehr die furchtbare Ahnung von Heinrich Heine, der bereits 1821 schrieb: „… dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.“   Vor 80 Jahren wurden in Deutschland Bücher verbrannt und Menschen erschlagen. Was haben uns die damaligen Ereignisse heute noch zu sagen? Der Schriftsteller Erich Kästner hat in seiner großen Rede „Über das Verbrennen von Büchern” 1958 festgestellt, dass „immer wenn von Vergangenheit gesprochen wird, auch von der Zukunft die Rede ist.”«


Mittwoch 10.04.13, 08:47 Uhr

Euromayday 2013: Kommt nach vorne

Der diesjährige Euromayday wird am 4. Mai in Dortmund stattfinden. Hierfür gibt es am kommenden Freitag,  den 12. April um 19.30 Uhr eine Info- und Mobilisierungsveranstaltung im Sozialen Zentrum. In der Einladung heißt es: „Das diesjährige Motto des Euromayday »Kommt nach vorne!« ist eine Anspielung auf die skandalöse, beweislose Verurteilung von Tim H. in Dresden. Tim H. wird vorgeworfen 2011 bei den Proteste gegen den Naziaufmarsch in Dresden den Durchbruch durch eine Polizeisperre koordiniert zu haben – unter anderem mit den Worten »Kommt nach vorne!«. Dafür wurde er jetzt zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt – ohne Bewährung! Beim Euromayday Ruhr 2013 steht »Kommt nach vorne!« zugleich als Aufforderung an alle Prekarisierten mit ihren Forderungen nach einem besseren Leben gemeinsam sichtbar zu werden und die Vereinzelung zu überwinden.
mehr…


Dienstag 09.04.13, 09:32 Uhr

Demo in der „Radfahrhölle Bochum“ 1

Aktive der BUNDjugend NRW, der Jugend im Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, organisieren am Samstag, den 13.04. ab 14 Uhr eine Fahrraddemo in der Bochumer Innenstadt. In Kooperation mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) fordert der Jugendverband „ein engagiertes Radverkehrskonzept für Bochum, weitreichende Beteiligung der BürgerInnen bei dessen Entwicklung und Umsetzung sowie intensiven Einsatz für den städteübergreifenden Radschnellweg Ruhr“. In der Einladung heißt es: »Den Titel als fahrradfreundliche Stadt verdient nur, wer sich diesbezüglich engagiert! Das Fahrrad gehört zur Mobilität der Zukunft. Zahlreiche Städte haben die Bedeutung des Rads als klima- und ressourcenschonendem Verkehrsmittel erkannt und verbessern dessen Attraktivität durch eine gezielte Verkehrspolitik. Nun hat sich sogar die weithin als Radfahrhölle bekannte Stadt Bochum die Mitgliedschaft bei der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte“ (AGFS) vorgenommen. Noch 2013 solle diese beantragt werden, obwohl es bislang weder ein nennenwertes Radverkehrskonzept noch erkennbare Bemühungen, ein solches zu entwickeln, gibt. mehr…


Dienstag 09.04.13, 09:19 Uhr

Kritik am Abgang von Diane Jägers 1

Die Soziale Liste im Rat kritisiert den Wechsel der Rechtsdezernentin Diane Jägers von Bochum nach Dortmund und schreibt: »Die Rechtsdezernentin wurde 2007 vom Rat der Stadt Bochum für die Dauer von acht Jahren gewählt. Obwohl ihre Amtszeit noch bis 2015 läuft, hat sich Diane Jägers aber bereits 2012 für eine Stelle als Rechtsdezernentin im Verwaltungsvorstand in Dortmund beworben. Dies weil sie nach eigenen Worten „in der Champions League“ spielen wolle. Am 21. März wurde Diane Jägers vom Rat der Stadt Dortmund in diese Funktion gewählt. Ihre Amtszeit soll am 2. Mai beginnen. Die Soziale Liste im Rat kritisiert die Umstände dieses Wechsels. Weder im Rat noch im Haupt- und Finanzausschusses wurde bisher über diese Personalie gesprochen.
mehr…


Dienstag 09.04.13, 08:19 Uhr

Positives aus dem Ausländerbüro

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken hat die Stadt Bochum gelobt:  „Ich begrüße es, dass die Stadt Bochum nach Auskunft des Ausländerbüros bei türkischen Staatsangehörigen aktuell keine Gebühren für die Ausstellung eines Aufenthaltstitels verlangt.“  Damit trägt die Stadt dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. März 2013 Rechnung, das feststellt, dass Gebühren, die von einem türkischen Arbeitnehmer für Aufenthaltsdokumente erhoben werden, nicht mit dem Assoziationsrecht EWG-Türkei zu vereinbaren sind, wenn sie im Vergleich zu entsprechenden Gebühren für Unionsbürger unverhältnismäßig hoch sind. In vielen anderen Städten findet eine regelrechte Abzockerei bei der Gebührenerhebung in den Ausländerbehörden statt. Sevim Dagdelen: „Grundsätzlich hätten die Gebühren nach Inkrafttreten des Verschlechterungsverbots im Assoziationsrecht nicht erhöht werden dürfen, wie der Europäische Gerichtshof bereits im Jahr 2010 festgestellt hat. Es gelten mithin die Gebühren aus dem Jahre 1980 fort. Die Entscheidung der Stadt Bochum, im Sinne der Betroffenen komplett auf Gebühren zu verzichten, ist zu begrüßen. mehr…


Montag 08.04.13, 08:05 Uhr

Militante Nazis in Bochum vor Gericht

Am Freitag, den 12. April, findet um 9.30 Uhr im Saal C 140 des Bochumer Amtsgerichts der Prozessauftakt gegen die Neonazi-Brüder Sven (25) und Jan Kahlin (20) statt. Eine Gruppe Bochumer Antifas schreibt zu diesem Prozess: »Die beiden sowie weitere Mitglieder der „Skinheadfront Dortmund-Dorstfeld“ hatten am 26. Juni 2011 in einer Bar im Bochumer Bermuda3eck im Rahmen eines „Junggesellenabschieds“ gegen vermeintliche Linke gepöbelt und einen Gast mit Faustschlägen traktiert. Nachdem die gerufene Polizei lediglich Platzverweise gegen die Nazis ausgesprochen hatte, verübte die Gruppe am Hauptbahnhof einen weiteren tätlichen Übergriff auf eine andere Person. Sven Kahlin, der 2005 den Punker Thomas „Schmuddel“ Schulz erstochen hatte, war im Herbst 2010 vorzeitig auf Bewährung aus der Haft entlassen worden, da ein Gutachter der Meinung war, er habe sich aus der rechten Szene gelöst und von ihm ginge keine Wiederholungsgefahr aus. Eine fatale Fehleinschätzung, pflegte Kahlin doch während seiner der gesamten Haftzeit Kontakt zu seinen Kameraden und wurde von der „HNG“ – einem Hilfsnetzwerk für Nazis im Knast (dessen Vorsitzende bis zum Verbot 2011 Daniela Wegener aus Wattenscheid war) intensiv betreut. mehr…


Montag 08.04.13, 06:44 Uhr

Gedenken an die Bücherverbrennungen

Die Stadtbücherei Bochum hat ein Literaturverzeichnis zum Gedenken an die Bücherverbrennung vor 80 Jahren veröffentlicht. Hier sind alphabetisch sortiert von Rose Ausländer  bis  Stefan  Zweig 50 AutorInnen aufgeführt, deren Werke damals die Nazis ins Feuer warfen. Die Bücher sind jetzt in der Stadtbücherei präsent.  Außerdem bietet die Stadtbücherei eine Veranstaltungsreihe zum Thema Bücherverbrennung an. Hier drängt sich zunächst Norbert Lammert mit seiner Profilierungssucht als Kulturpolitiker auf.  Es gibt aber auch bessere Angebote. Im Veranstaltungsüberblick heißt es: »Vor 80 Jahren, am 10. Mai 1933, brannten in den deutschen Städten die Werke vor allem jüdischer, kommunistischer oder pazifistischer Autoren. In Bochum begann die Geschichte der Bücherverbrennung bereits zwei Monate zuvor. Nachdem sie ab dem 10. März Gewerkschaftshäuser besetzt und verwüstet hatten, stürmten SA-Leute in der Nacht vom 11. auf den 12. März die sozialdemokratische Buchhandlung „Volksblatt“ auf der Kortumstraße. Rund 1.000 als marxistisch abgestempelte Bücher, Broschüren und Zeitschriften landeten auf dem Scheiterhaufen am benachbarten Neumarkt, dem heutigen Südring. mehr…


Samstag 06.04.13, 18:53 Uhr

Locomondo präsentiert neue CD

Radio El Zapote lädt am Mittwoch,  den 10. April ab 20 Uhr zum Konzert mit Locomondo in den Bahnhof Langendreer: »Schon lange partizipieren die sieben Protagonisten von Locomondo mit ihrer energiegeladenen Musik aus Reggae-Ska-Dub-Rembetiko und Latin unter dem Sternenzelt des Internationalen Weltmusikzirkus`, sind angesichts dessen nicht nur die beliebteste Band in Griechenland, sondern auch der hellenischen Diaspora, erreichen aber gleichwohl auch andere Musikinteressierte. Sechs feine Alben sprechen für sich! mehr…


Samstag 06.04.13, 17:06 Uhr
Der Verein für Leibesübung (VfL) erinnert an seine Gründung

Erinnerung an die Zwangsfusion

VfL-Feier, 1938

VfL-Feier, 1938

Am 14. April vor fünf Jahren schrieb Henry Wahlig unter der Überschrift „Das verdrängte Jubiläum“ in der Bochumer WAZ: „Der VfL Bochum feiert Geburtstag – und will selbst doch nichts davon wissen. Schließlich war es Bochums Nazi-Oberbürgermeister Otto Piclum, der heute vor 70 Jahren dafür sorgte, dass sich die Klubs Germania, TuS und TV 1848 Bochum zum VfL Bochum in seiner jetzigen Form vereinigten.“ Als das Bochumer Bündnis gegen Rechts vor etlichen Monaten bei Henry Wahlig anfragte, ob er bereit wäre, zum 75 Jubiläum des VfL in Bochum einen Vortrag zu halten, teilte er mit, dass der VfL inzwischen einen Forschungsauftrag an Historiker der Ruhr-Uni vergeben hat, dieses Kapitel der Vereinsgeschichte aufzuarbeiten und selber an die Zwangsfusion im Faschismus erinnern wird. Am nächsten Sonntag, den 14. April werden ab 11 Uhr auf einer Matinee im Bochumer Stadtarchiv erste Forschungsergebnisse präsentiert.  Näheres. Das Bündnis gegen Rechts ist Mitveranstalter und begrüßt es, dass der VfL jetzt offensiv mit seiner Geschichte während des Faschismus umgeht. Eröffnet wird die Matinee u. a. von Frank Goosen, dem stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden des VfL. Er ist Historiker und soll maßgeblich für den Kurswechsel im Umgang mit der eigenen Geschichte des Vereins verantwortlich sein.