Donnerstag 28.02.13, 11:46 Uhr

Verfassungsschutz auflösen?

Am Mittwoch, den 6. März lädt der Rosa Luxemburg Club Bochum um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreeer zu einer Diskussionsveranstaltung über den Verfassungsschutz ein. Albrecht Maurer, Referent der Bundestagsfraktion der Linkspartei wird ein Einstiegsreferat halten. In der Einladung heißt es: »Nicht erst nach dem Skandal um den Terror der NSU gibt es einen gesellschaftlichen Diskurs über den Sinn und die Rolle des VS in der Bundesrepublik. In dieser Veranstaltung soll ein geschichtlicher Überblick geliefert werden; es soll aber auch darüber diskutiert werden, welche Rolle der VS im gesellschaftlichen Koordinatensystem der Bundesrepublik einnehmen soll und welche er bisher eingenommen hat.
Kontrovers in der gesellschaftlichen Linken ist die Frage nach der Bewertung des Verfassungsschutzes. Dient er nur zu Beobachtung und gesellschaftlicher Diskreditierung einer bestimmten politischen Richtung oder hat der demokratische Staat nicht auch die Aufgabe sich, seine Institutionen etc auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu schützen. Kann dies der VS leisten, müssen dazu Strukturen neu definiert oder muss der VS aufgelöst werden?«

 
 
 
 


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