Freitag 16.11.12, 14:27 Uhr
Die Soziale Liste fordert:

“Sozialtarif statt Promimästen”

Die Soziale Liste schreibt: »Als extrem unsozial kritisiert die Soziale Liste im Rat die beschlossene Strompreiserhöhung um rund 10 %. Vor dem Hintergrund der Affären um hohe Promihonorare, Eventsponsoring und hohe Managergehälter (24 % Erhöhung) ist die drastische Preiserhöhung nicht zu vermitteln und ungerechtfertigt. Hinzu kommt, dass die Forderungen der Stadt an die Stadtwerke zur Gewinnerhöhung und Gewinnabführung an den Haushalt in den letzten Jahren stetig gestiegen sind und jetzt bei 38 Mio. Euro pro Jahr liegen.
Da es bei Großkunden geheim gehaltene große Preisnachlässe gibt, bezahlen im wesentlichen die Kleinverbraucher die Zeche. Besonders leiden auch Hartz IV-EmpfängerInnen und andere Menschen mit geringem Einkommen unter dieser Preiserhöhung. Die Soziale Liste fordert die Koalition aus SPD und Grünen, sowie Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz auf, zu einer Politik zurückzukehren, die auf die Erfüllung der Hauptaufgabe der Stadtwerke und Sparkasse Bochum entsprechend der Gemeindeordnung gerichtet ist. Das sind im wesentlichen Dienstleistungen, Energie und Wasser der Bevölkerung zu fairen und günstigen Preisen zur Verfügung zu stellen. Die Schaffung eines Schattenhaushaltes für die Durchführung von Events, die Finanzierung des Profisports, die Honorarzahlungen an Prominente und die Finanzierung von Eventagenturen zählen nicht zu diesen Aufgaben. „Anstelle der Sponsorengelder sollten die Stadtwerke und die Sparkasse beispielsweise bei den Tarifen und Kontogebühren eine soziale Komponente für Menschen mit geringem Einkommen einführen“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste im Rat. Die Soziale Liste will in den nächsten Tagen mit kreativen Aktionen gegen die hohen Stromkosten protestieren.«

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16. Nov. 2012, 16:19 Uhr

LeserInnenbrief von Falk Moldenhauer:

“Nun teilt der gute Nikolaus die schönen Weihnachtsgaben aus.
Das arme Kind hat sie gemacht, dem reichen werden sie gebracht.” (erich Mühsam, 1913)

Wir werden belogen und bestohlen (Stromtarife, Tarife im öffentlichen Nahverkehr usw.). Elektorgeräte, Textilien werden so hergestellt, dass sie nach kurzer Zeit kaputt gehen, Fernseher zum Wegwerfen, damit die Wegwerfgesellschaft funktioniert und die Profite steigen. Die Umwelt spielt in keinem dieser Fälle eine Rolle. Die weitverbreitete deutsche artige und unterwürfige Mentalität lässt zu viele Ungerechtigkeiten zu.

Aber wer sich nicht wehrt europa- und weltweit sowie kommunal lebt verkehrt: Gegen Ausbeutung, Krieg, Rassismus, Arbeitslosigkeit,
Umweltvernichtung, Klimawandel usw.!!!


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