Mittwoch 17.10.12, 13:50 Uhr

Wahlbeteiligung

Die Linksfraktion im Rat schreibt. »Mit einem Antrag zur nächsten Ratssitzung setzt die Linksfraktion das Thema Wahlbeteiligung auf die politische Tagesordnung in Bochum. Die Wahlbeteiligung sinkt in Deutschland allgemein und so auch in Bochum. Lag die Beteiligung bei der Ratswahl 2004 noch bei 53,71 % sank sie allein innerhalb von fünf Jahren auf 49,48 % (78,9 % bei der Bundestagswahl 2005 und 2009 nur noch 71,1 %). Dabei ist die Wahlbeteiligung in Ortsteilen mit niedriger SGB-II-Quote wie Brenschede / Stiepel relativ hoch (63,41 % Ratswahl 2009), während sie in strukturell benachteiligten Ortsteilen wie Goldhamme / Stahlhausen deutlich niedriger liegt (41,78 % Ratswahl 2009).
„Diese Entwicklung ist für die Demokratie und die Legitimation der politischen Gremien äußerst bedenklich“, so Antragstellerin Bianca Schmolze. „Das ist parteiübergreifender Konsens. Um dem entgegen zu wirken, bedarf es sicherlich großer Anstrengungen und das Problem lässt sich nicht einfach und nicht allein in Bochum bewältigen. Trotzdem sollte sich die Stadt Bochum im Rahmen ihrer Möglichkeiten des Problems annehmen.“
Die Linksfraktion möchte mit ihrem Antrag zunächst erreichen, dass die Verwaltung die Entwicklung der Wahlbeteiligung sowohl gesamtstädtisch als auch nach Stadtteilen aufgeschlüsselt darstellt, um so eine Diskussionsgrundlage zu schaffen. Des Weiteren soll die Verwaltung bis zum Frühjahr 2013 Vorschläge entwickeln, wie die Wahlbeteiligung in Bochum – unter Berücksichtigung der ortsteilbezogenen Besonderheiten – erhöht werden kann.
Ein möglicher Ansatzpunkt könnten aus Sicht der Linksfraktion verstärkte Informationen – auch mehrsprachige oder in einfacher Sprache – über den Ablauf der Wahlen und die zu wählenden Gremien sein.«

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17. Okt. 2012, 15:53 Uhr

LeserInnenbrief von Wolfgang vom Ubu:

Die LINKE möge beantragen : Von einer festgesetzten Anzahl von Ratsmitgliedern , zb 66 , sollen zukünftig bei einer Wahlbeteiligung von 50% nur die
Hälfte, also 33 , in den Stadtrat einziehen.
und als Sofortantrag : Nach den weniger als 50% Wahlbeteiligung beim letzten Mal sollen mit Signal-wirkung sofort die Hälfte der Ratsmitglieder zurücktreten. Der UWG bleibe ein Sitz, der NPD keiner.
Falls die Bochumer diese Reduzierung als einen herben Verlust erleben sollten, werden sie sich hundertprozentig bei der nächsten Wahl aufraffen …


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