Montag 04.06.12, 14:53 Uhr

Soziale Liste kritisiert Förderungspolitik

Die Soziale Liste im Rat kritisiert die Wirtschaftsförderungspolitik der Stadt Bochum und der Landesregierung NRW: „Aus unserer Sicht klafft zwischen der Höhe der eingesetzten Mittel und Erfolgen bei der Schaffung von tatsächlichen Arbeitsplätzen, eine große Lücke“, so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. Weiter heißt es in der Pressemitteilung: »Zur Stärkung „der Wettbewerbs- und Anpassungsfähigkeit der Wirtschaft“, sowie zur Beschaffung von Arbeitsplätzen hat die Stadt Bochum im Förderprogramm von 2007-2013 „Wachstum für Bochum“ insgesamt 98 Mio. Euro aus Mitteln des Landes und der EU erhalten. Nach Ausschöpfung des Fördervolumens wurde das Programm jetzt beendet.
Durch die Arbeitsplatzverluste bei Opel und Nokia ist die sog. „Ziel II“-Förderung für Bochum vergleichsweise hoch ausgefallen. Aufgefangen oder kompensiert konnten die Arbeitsplatzverluste aber weitgehend nicht. Die Soziale Liste kritisiert zudem, dass mit dem Ziel II-Programm auch Projekte zur Kulturhauptstadt, dem Schlosspark Weitmar, dem Bermudadreieck und Kunstlichttore finanziert worden sind. Die Soziale Liste Bochum erneuert ihren Vorschlag zur Gründung einer “kommunalen Investitions- und Beschäftigungsgesellschaft für die Stadt Bochum“. In diese Gesellschaft sollten die finanziellen Fördermittel fließen. Arbeitsschwerpunkte sollten Verkehr/Elektromobilität, Energie und Stadtentwicklung sein. Hierfür sollten vor allem die Kompetenzen von früheren Beschäftigten von Opel, ThyssenKrupp, Nokia, sowie von Langzeitarbeitslosen genutzt werden.«

Bewilligte Mittel in Bochum im NRW-EU-Ziel 2-Programm 2007 – 2013

Bewilligte Mittel in den Kreisen und Kreisfreien Städten des RVR im NRW-EU Ziel 2-Programm 2007-2013

 
 
 
 


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