Freitag 11.05.12, 07:02 Uhr
Rolf Gössner über die zwielichtige Rolle des „Verfassungsschutzes“

Neonazis im Dienste des Staates

Am Mittwoch, den 16. 5. lädt das Bochumer Bündnis gegen Rechts und der Bahnhof Langendreer um 20.00 Uhr zu einer Veranstaltung über “Die heillose Verstrickung des Verfassungsschutzes in rechtsextreme Szenen und Parteien”. Die beispiellose Neonazi-Mordserie, ihre skandalöse Nichtaufklärung durch die Sicherheitsbehörden und die zwielichtige Rolle des „Verfassungsschutzes“ werfen die Frage auf, welche sicherheitsstaatlichen Missstände und Fehlentwicklungen für diesen Staats- und Verfassungsschutzskandal verantwortlich sind. Rolf Gössner wird einen Blick hinter die Kulissen des Inlandsgeheimdienstes, seiner rechtslastigen Geschichte und seines dubiosen V-Leute-Systems bieten: Anhand eigener Recherchen wird er über die besorgniserregende Verstrickung des Verfassungsschutzes in Neonazi-Szenen und –Parteien berichten. Und er wird der Frage nachgehen, ob Geheimdienste zum Schutz der Verfassung taugen oder ob sie mit ihren geheimen, schwer kontrollierbaren Methoden und Strukturen den Prinzipien einer freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie widersprechen.
Dr. Rolf Gössner ist Rechtsanwalt, Publizist und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte; Mitherausgeber des”Grundrechte-Reports”; Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren, Autor von Büchern zu Innerer Sicherheit und Bürgerrechten: u.a. Geheime Informanten. V-Leute des Verfassungsschutzes: Kriminelle im Dienst des Staates (2003) sowie Menschenrechte in Zeiten des Terrors (2007).

 
 
 
 


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