Montag 07.05.12, 21:54 Uhr
Blockupy Protest muss möglich sein

Meinungsfreiheit statt Demoverbot

Demonstration am Mittwoch, den 9.5., 17:30 Uhr, Husemannplatz

Am Mittwoch, den 9. Mai findet im Anschluss an die Kundgebung der Linkspartei mit Oskar Lafontaine und Katharina Schwabedissen auf dem Husemannplatz eine Demonstration der Bochumer Occupy Initiative statt. Im Aufruf heißt es: »Mit einer regelrechten Protestwelle haben Tausende Menschen bundesweit auf das von der Stadt Frankfurt am Main angekündigte Verbot der “Blockupy-Aktionstage” vom 16. bis 19. Mai reagiert. Allein übers Wochenende unterzeichneten mehr als 1600 Bürgerinnen und Bürger eine Protestnote im Internet, in der es heißt: “Dieses Verbot ist eine offene Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts. Wir bestehen darauf, dass der Protest gegen die Krisenpolitik auch im Frankfurter Bankenviertel und am Sitz der EZB stattfinden kann, so wie es auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes entspricht. Occupy Bochum ruft im Rahmen dieses Protest unter dem Motto “Meinungsfreiheit statt Demonstrationverbot – Blockupy Protest muss möglich sein” zur Teilnahme an einer Demonstration am Mittwoch den 09.05.12 auf. Treffpunkt ist der Husemannplatz, Beginn um 17:30 Uhr.«

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12. Mai. 2012, 10:22 Uhr

LeserInnenbrief von rene:

Internationale Solidarität gegen autoritäre Krisenpolitik

Online-Resolution: Sofortige Rücknahme des Verbots: Protest muss in Frankfurt möglich sein

http://notroika.linksnavigator.de/petition/protest-gegen-das-verbot-von-blockupy-frankfurt


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