Archiv für den Monat: April 2012


Montag 09.04.12, 15:04 Uhr

Ostermarschauftakt in Werne


Zum Auftakt der letzten Etappe des Ostermarsches aktualisierte Wolfgang Dominik, VVN-BdA, eine Rede von Helmut Gollwitzer „Entweder schaffen wir die Rüstung ab oder die Rüstung schafft uns ab“. Hier versuchen Wesen von einem fernen Planeten den Rüstungswahnsinn der Menschen zu verstehen. Die Rede im Wortlaut. Anschließend ging Elke Koling, IPPNW, in ihrem Wortbeitrag auf die Rolle von Computerspielen ein, die Gewalt- und Krieg verharmlosen und verherrlichen.  Die Rede im Wortlaut. Felix Oekentorp, DFG-VK, beschrieb abschließend in seiner Rede, warum die zivile und die militärische Nutzung von Atomenergie zwei Seiten der selben Medaille sind. Die Rede im Wortlaut.


Montag 09.04.12, 14:41 Uhr
Ostermarsch in Bochum Werne am 9. 3. 2012:

Rede von Wolfgang Dominik, VVN-BdA

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
Entweder schaffen wir die Rüstung oder die Rüstung schafft uns ab!
Mir sind für meine Rede 5-7 Minuten gegeben worden. Das sind 300 bis 420 Sekunden. In jeder Sekunde, die ihr mir zuhört, werden allein von dem Land, dessen Präsident Friedensnobelpreisträger ist, 250.000 Dollar für Rüstung ausgegeben. Wenn ich hier fertig bin, werden ca. 10 Millionen Dollar für die Kriege und Kriegsvorbereitungen der NATO, also für die Vernichtung von Mensch und Natur, ausgegeben worden sein.
Ich möchte  eine Rede meines großen Lehrers Helmut Gollwitzer aktualisieren..
(Für die Jüngeren unter euch: H.G. ist 1993 gestorben, er war evangelischer Theologieprofessor und einer von denen, die gegen die Remilitarisierung der BRD und gegen die Notstandsgesetze kämpfte, er war ein radikaler Antimilitarist und selbstverständlich Antifaschist.)
Im Jahre 2020 oder vielleicht auch 2030 oder erst 2040  werden vernunftbegabte Lebewesen aus irgendeinem fernen Sonnensystem auf unserer Erde landen. Und diese Erde wird wüst und öde (hebr.: Tohu wa bohu, so in 1. Mose 1, 2a) sein.
Archäolog_innen der Gelandeten werden aber bald viele Spuren finden, die auf die ehemaligen Bewohner des zerstörten Planeten Erde verweisen. Und sie werden feststellen, dass ein Teil dieser Bewohner Lebewesen waren, die sich Menschen nannten. Die Menschen hätten alle Möglichkeiten gehabt, auf diesem ehemals fruchtbaren Planeten ein gutes Leben zu führen. Die Besucher_innen aus dem Weltall werden fragen, warum  die Menschen sich kollektiv ausgerottet haben und alle Lebensmöglichkeiten auch anderer Lebewesen offensichtlich völlig bewusst zerstört haben.
In verschütteten Zeitungsarchiven, Uni- und Stadtbibliotheken, in zahlreichen Rundfunk- und Fernsehanstalten, vielleicht auf euren Computern,  werden die neugierigen Fremden noch unzerstörte Dokumente finden, die beweisen, dass allein im Jahre 2012, als die Erde noch von den sog. Menschen bewohnt war, 1,5 Billionen Dollar,  für Vernichtungsinstrumente ausgegeben worden sind. Das ist eine Zahl mit 12 Nullen:1.5 000.000.000.000. Allein ein Land, das USA hieß, hat zusammen mit einem Kontinent, der Europa hieß und zu dem ein Land mit Namen Deutschland gehörte,  75%  davon zur Vernichtung von Menschenleben ausgegeben, also grob gerechnet 1,1 Billionen Dollar. Die nannten sich westliche Wertegemeinschaft oder Freie Welt oder einfach internationale Gemeinschaft und Hüter der Demokratie und Freiheit.  Hingen die Kriege und Kriegskosten  eigentlich mit der wachsenden Armut in allen Ländern zusammen? Hunger, Unbildung, Hass sogar auf die Nachbarn wuchs mit jedem Euro oder Dollar, der für Kriege ausgeben wurde. Manche der Nachbarn im eigenen Land wurden von Neofaschisten – unter dubioser Beteiligung von Inlandgeheimdiensten – umgebracht. ..

Und jede(r)  wusste das!
Experten der Lebewesen aus dem Weltall  rechneten aus, dass 2012 ca. 20.000 einsatzbereite Atombomben bei den Atommächten lagerten.
Dazu kamen unübersichtlich große Mengen an biologischen und chemischen und sog. konventionellen Waffen.
Damit konnte jeder der ehemaligen Erdenbewohner 5000 Mal getötet werden. Aber das war nicht genug, „man“ rüstete“ kräftig weiter!
Und in einer großen Tageszeitung, damals WAZ genannt, konnte „man“ am 3. 4. 2012 lesen, dass die USA „gute Chancen sehen, Atomangriffe zu überleben“. Würde es doch bei einem Angriff auf ihre Hauptstadt nur 45.000 Tote und 300.000 Verletzte geben!
Die Forscher-innen aus dem Weltall konnten sich nicht erklären, dass ein Land namens Bundesrepublik Deutschland ohne jemals danach gefragt worden zu sein von einem anderen Land namens USA eine Kommandozentrale für Atombombenerstschläge, genannt Raketenabwehrschirm, mitten ins Land gesetzt bekam. Damit machte die damals sog. Bundesregierung das eigene Land im Kriegsfall zum Angriffsziel Nr. 1.
Die Menschen in dem Land wussten das alles, verfügten sie doch  damals mit dem Internet  über durchaus  moderne Mittel, um alles erfahren zu können. Allein in den Reden, die jedes Jahr zu Ostern in Bochum-Werne vor dem Brühmann-Haus gehalten wurden, waren doch unheimlich viele Informationen enthalten. Und im weltweiten Netz konnte man unter dem Link Friedensplenum bei www.bo-alternativ.de nicht nur diese Reden, sondern auch ganz viele andere erschreckende Tatsachen über Kriege und Kriegsplanungen nachlesen. Auch auf den Seiten www.vvn-bda-bochum.de kann „man“ vieles nachlesen. Aber es stand auch alles einfach in den Zeitungen oder wurde im Fernsehen mitgeteilt. Oder in den kostenlosen Weißbüchern der Bundesregierung zur damals sog. Verteidigungspolitik.
Waren diese sog. Menschen alle von einem Selbsttötungswahn besessen?, fragten die Forscher_innen aus dem Weltall.
Ja, war ihre Antwort, denn in sog. freien Wahlen wählten die damaligen Menschen seltsamerweise in allen Ländern die Parteien, die noch mehr Kriege versprachen, die damit auch noch mehr Armut versprachen. Und oft genug predigten sie den Hass auf die Nachbarn, nebenan oder nebenan in anderen Ländern.
Genau diese Lebewesen damals in den USA und Europa glaubten meist an eine Religion, die sich Christentum nannte und dessen Gründer, ein gewisser Jesus von Nazareth war. Der predigte  Nächstenliebe und den Frieden als höchstes Gut  und dass keiner den anderen töten oder mit dem Tode bedrohen sollte. Was hätte dieser Jesus eigentlich zu seinen später lebenden Gläubigen gesagt, wenn er die  gerade genannten Fakten gehört hätte?
Damals hungerten auf der Erde  mindestens 2 Milliarden Menschen, 1 Milliarde hatte überhaupt keinen Zugang zu einem Lebensmittel genannt „sauberes Wasser“. Überall auf der Erde herrschte Armut, aber ganz wenige  besaßen fast alle Reichtümer. Und alle anderen Menschen wussten das! Und so genannte christliche Politiker, die z.T. sogar in Parteien organisiert waren, die sich christlich nannten, predigten jeden Tag im Fernsehen: Menschenrechte, Menschenrechte, Menschenrechte und sorgten gleichzeitig dafür, dass jede Sekunde 2 Kinder verhungerten und 10.000 Menschen allein in kurzer Zeit auf Kommando der christlichen Politiker_innen im Mittelmeer verhungerten oder ertrinken mussten, nur weil sie ihre von den  Staaten des westlichen Wertesystems verwüsteten Länder verlassen wollten.
Forscher-innen aus dem Weltall fragen: Allen Menschen wurden alle Kriegskosten und Kriegsfolgen dauernd im Fernsehen, im Internet, in den Zeitungen mitgeteilt, nichts war geheim!. Dass  andauernd damals auf der Erde, auch wenn kein Krieg war, durch die sog. freie Marktwirtschaft viele Millionen Menschen zum Hungertod verurteilt wurden, störte offensichtlich auch  niemanden „in der westlichen Wertegemeinschaft“ ernstlich. Und die Forscher-innen aus dem Weltall fragten sich: Was waren eigentlich die Werte der Wertegemeinschaft? Krieg? Rüstung? Andere Menschen  im Kriege vernichten? Und eine ausschließlich auf die Profite ganz weniger angelegte Wirtschaft?
Auf alle diese Fragen fanden die klugen Lebewesen aus dem Weltall nur widersprüchliche oder gar keine Antworten.
Ihr könnt jetzt auf dem Ostermarsch nach Dortmund versuchen, die Antworten euch gegenseitig zu geben und diese Rede ergänzen, der Gollwitzer die Überschrift gegeben hat:
Entweder schaffen wir die Rüstung ab oder die Rüstung schafft uns ab.
Ich danke euch!


Montag 09.04.12, 14:36 Uhr
Ostermarsch in Bochum Werne am 9. 3. 2012:

Rede von Elke Koling, IPPNW

Wie schon bei vorangegangenen Ostermärschen  interessiert mich das Thema Computerspiele und ihre friedenspolitische Bedeutung weiterhin.  Während ich mich sonst eher damit beschäftigt habe,  was Computerspiele mit und in den Köpfen der Menschen machen, dass bringt mein Beruf als Neurolgin auch eher mitsich, möchte ich heute mehr darauf eingehen, wie  virtuelle Spiele ganz konkret zur Kriegsvorbereitung genutzt werden und wie Armee und Spieleproduzenten, ja selbst die Rüstungsindustrie voneinander profitieren. Ich wurde durch das neueste Dossier  der  Zeitschrift Wissenschaft und Frieden dazu angeregt,  besonders der Artikel von  Michael Schulze von Glaßler hat mir so gut gefallen, dass ich ihn schwerpunktmäßig  für meine Rede  nutzen möchte.
Da ich Mutter von 5 Kindern bin, bekomme ich drastischer die Auswirkungen und die Normalität von Computerspielen mehr mit, als viele von Euch. Nach ganz normalen Silvesterfeiern mit wirklich netten Freunden und deren Kindern, stellen wir plötzlich fest, dass diese Kinder den ganzen Abend Battlefield, darauf gehe ich gleich noch ein, gespielt haben, wahrscheinlich wegen des brauchbaren Arbeitsspeichers unseres Laptops.  Wirklich korrekte Freunde unserer Söhne statten ihr Schüler-VZ Profil mit Call of duty Logos aus.
Dazu muss man sich klar machen: In Deutschland wurde 2010 1,86 Milliarden Euro für virtuelle Spiele ausgegeben, das sind 3% mehr als im Vorjahr.  Etwa 22 Millionen Deutsche spielen diese Spiele. Das neu entwickelte Spiel Batterfield 3, ein so genanntes Ego-Shooter-Spiel, auf das ich gleich noch einmal zu sprechen komme,  wurde von seinem Erscheinen am 28.10.2011 bis zum 11. November in der Bundesrepublik 500.000 Mal verkauft.
Was ist aber das Problem an solchen Spielen. Vielfach wurde in den Medien zu Recht, die in den meisten Spielen dargestellte Gewalt angeprangert, insbesondere war dies immer wieder  Thema im Zusammenhang mit Amokläufen. Was bisher wenig diskutiert wurde ist die politische Aussage und der politische Zusammenhang, in dem solche Spiele stehen Das  ist aber mindestens ebenso besorgniserregend.  Dazu werde ich im folgenden ein paar Beispiele nennen.

1. Westliche Spiele mit westlichen Feindbildern
Michael Schulze von Glaßer bezeichnet  die Hersteller der Spiele als westliche Hersteller , alternativ könnte man zu westlich auch Spiele produziert in Europa und den USA sagen.
Video- und Computerspiele werden überwiegend von westlichen Firmen und fast ausschließlich für den westlichen Markt entwickelt und erzählen ihre  Geschichten fast nur aus dieser Sicht.
Ein Beispiel  dazu ist das Spiel Batterfield 3, was ich bereits oben erwähnte. Hier wird der Spieler in einen US-Soldaten im Jahre 2014 versetzt, der im Irak gegen dort einmarschierte paramilitärische  iranische Truppen kämpft. Im Verlauf des Spieles stürmen dann US-Soldaten u.a. Teheran.  In der Wüste vernichten, US-Panzer iranische Truppenverbände usw. Das  Spiel  erschien  im Herbst letzten Jahres.  Politische Zusammenhänge zur Weltpolitik ergeben sich leicht.

2. Propaganda und Nutzung zukünftiger Waffensysteme
Bei den Computerspielen benutzen die Entwickler reales Militärgerät, wobei auch deutsche Waffen, einschließlich entsprechender Firmenlogos, z. B. von Rheinmetall immer wieder im Einsatz sind. Bekommt der Bürger sonst große Kampfgeräte wie Kampfflugzeuge, Panzer etc. kaum zu sehen, darf er in den Spielen direkt ins Cockpit einsteigen.  Die Begeisterung oder zumindest fehlende Kritik an High-Tech Waffen lässt sich leicht ableiten. Im Luftkampf-Spiel  „H.A.W.X:2“ zum Beispiel  ist  auch der Eurofighter der in der Nähe von München bei der Eurofighter Jagdflug GmbH produziert wird im Einsatz.

3. Software für Soldaten
„Gute Videospiele“ liefern als Nebeneffekt auch ideale Übungssoftware für Soldaten.
Die inzwischen in Frankfurt angesiedelte Crytek GmbH hat bereits 1999 sogenannte EgoShooter Spiele entwickelt. Besonders gelobt (einschließl. entsprechender  Auszeichnungen)  wurden sie für ihre virtuelle akustische, physikalische und optische Darstellung. Diese Software wird inzwischen u.a. von den US-Militärkonzernen Lockeed Martin und Intelligent Decision genutzt. Die Schlachtfelder im Trainingssimulator werden mithilfe der oben genannten Firma entworfen. Das Projekt kostet etwa 57 Millionen US Dollar.
Es gibt weitere zahlreiche ähnliche Beispiele.

4. Die Bundeswehr in virtuellen Spielen.
Seit die Bundeswehr zunehmend an Kampfhandlungen und Auslandseinsätzen beteiligt ist, kommt sie auch zunehmend in virtuellen Spielen zum Einsatz.
Im Jahre 2011 erschien das Spiel „ Ace Cobant: Assault Horizon“ . In diesem Spiel kann der Spieler mit Eurofighter Kampfjets samt Bundeswehr-Logo auf die Jagd  nach Feindlichen Flugzeugen gehen.
Im Strategiespiel „Wargame-European-Escalation“, was 2012 erscheinen soll, wird der Spieler mit Leopard-Kampfpanzern und Marder-Schützenpanzern der Bundeswehr in einen Krieg geschickt.
Müssen wir als Friedensbewegung in diesem Zusammenhang nicht ganz neu und vehement fordern „Kein Kriegsspielzeug in Kinderhände“ und müssen wir vielleicht sogar fordern „kein Kriegsspielzeug in Erwachsenenhände“, damit der Gedanke von Frieden und Versöhnung als Normalität weiter tragfähig bleibt?

Frohe Ostern!


Montag 09.04.12, 14:32 Uhr
Ostermarsch in Bochum Werne am 9. 3. 2012:

Rede von Felix Oekentorp, DFG-VK NRW

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

es ist schön, dass sich auch heute wieder dem Wetter zum Trotz so viele hier versammelt haben. Nicht nur hier und heute wird an Ostern für den Frieden demonstriert, an vielen Orten in Deutschland wird zu Ostern für den Frieden marschiert. Auf zwei Ostermärsche möchte ich heute gern verweisen: Der Ostermarsch in Jülich steht unter dem Motto „Nie wieder Krieg – nie wieder Atomkraft!“. Die TeilnehmerInnen in Jülich treten ein:

– Für die Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit!

– Gegen zivile und militärische Nutzung der Atomkraft!

– Und sie fordern: Westcastoren absagen!

Ich denke, hinter diesen Forderungen stehen wir hier auch.

Und wer erinnert sich nicht an letztes Jahr, wo die Anti-AKW-Bewegung am Ostermontag zum 25. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl eine Demo in Gronau an der Urananreicherungsanlage vorbereitet hatte und ungewollte Mobilisierung durch die Katastrophe von Fukushima erhielt.

Dort, in Gronau ging es letztes Jahr um die Beendigung der Urananreicherung, den Stopp der Atomtransporte, um das Stilllegen der Atomanlagen und um das Vernichten der Atomwaffen wie es der Aufruf benannte. Wir haben selber an den beiden ersten Tagen des Ostermarsch Rhein Ruhr noch Bustickets für die Fahrt nach Gronau verkauft, um auch dort zum Gelingen beizutragen.

Es braucht weiterhin, auch nach dem Lippenbekenntnis der Bundesregierung zum Ausstieg aus der Atomenergie nach wie vor den Druck der Straße. Mitte März, zum ersten Jahrestag der Katastrophe von Fukushima gab es eine mächtige Demo in Gronau, aber auch in anderen Bundesländern so in Brokdorf, Grundremmingen, Neckarwestheim – um nur einige zu nennen – wurde für den Ausstieg demonstriert.

Warum ist der Widerstand gegen die „zivile“ Nutzung der Kernenergie ein originäres Thema für Friedensbewegte? Sind die Friedensfrage und der Atomausstieg nicht völlig verschiedene Themen die unzulässigerweise miteinander verknüpft werden? NEIN, das ist nicht der Fall! Zivile und militärische Nutzung von Kernenergie sind zwei Seiten der selben Medaille.

Und so ist es auch das Anliegen der Demo in Jülich, darauf hinzuweisen, dass in Jülich neben dem Atomforschungsreaktor eine weitgehend unbekannte Firma ETC an Zentrifugentechnologie forscht und Zentrifugenteile fertigt. (http://www.enritec.com)

Zentrifugen, wir haben das spätestens bei den massiven Vorwürfen, ja Kriegsdrohungen gegen den Iran gelernt, dienen der Anreicherung von radioaktivem Uran auch zum Zweck der militärischen Nutzung. Je höher angereichert das Uran ist, desto waffenfähiger ist es. (Ab einem Anreicherungsgrad von 20% ist es grundsätzlich zwar möglich, damit Kernwaffen zu bestücken, aber eigentlich spricht man erst ab einem Anreicherungsgrad von 85 % von Kernwaffenfähigem Uran.

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

mit der Entscheidung der Bundesregierung, des Bundesrats und des Bundestages vom Sommer letzten Jahres, aus der zivilen Nutzung der Kernenergie auszusteigen und die Laufzeitverlängerung rückgängig zu machen ist ein kleines Zeichen gesetzt, wenn auch nur in Deutschland. Wirklich entschieden ist bislang letztlich noch gar nichts. Dieser Ausstieg muss schnellstmöglich, also nicht mit einer Verzögerung von weiteren 10 Jahren und unumkehrbar erfolgen und so vorbildlich dass sich auch andere Staaten daran orientieren können und wollen.

Nicht nur aus der zivilen sondern auch aus der militärischen Nutzung wollen wir aussteigen. Hier in Deutschland werden noch immer Atomwaffen gelagert. In Büchel, RLP, ca 150 km von hier im Fliegerhorst befinden sich unter US-Aufsicht etwa 20 Atomwaffen mit einer Sprengkraft die einem vielfachen der Bombe von Hiroshima entspricht. Diese müssen abgezogen und vernichtet werden.

Heute findet deshalb auch ein Ostermarsch an diesem Fliegerhorst in Büchel statt. Dieser fordert von der Bundesregierung

– sich für die weltweite Ächtung aller Atomwaffen einzusetzen und einen verbindlichen Abrüstungsvertrag zu unterstützen,

– einer Modernisierung der in der Bundesrepublik gelagerten US-Atomwaffen nicht zuzustimmen,

– sondern den Bundestagsbeschluss zum Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland endlich umzusetzen.

Ich denke, auch diesen Forderungen schließen wir uns gerne an!


Sonntag 08.04.12, 21:45 Uhr

Ostermarsch & geostrategische Studien

Die heutige Ostermarschetappe (siehe Foto-Galerie) endete mit einem äußerst faktenreichen Vortrag von Jörg Kronauer (Foto) im Bahnhof Langendreer. Er zeigte auf, dass die Interessen der führenden westlichen Staaten auf Einflussnahme in den nördlichen arabischen Staaten, in denen Staatsumbrüche erfolgen, nur noch wenig mit einer Abhängigkeit vom Öl aus dieser Region zu tun haben. Von diesen arabischen Staaten werden immer weniger Öl-Barrels in Richtung Westen geliefert. Hauptabnehmer dieser Ölexporte seien asiatische Staaten mit China an der Spitze. Es gehe also um Einflussnahme auf entscheidende Rohstoffquelle der konkurrierenden Weltmacht China. Außerdem entwickele sich der indische Ozean zum zentralen Handelsmeer. Die Straße von Hormus bilde einen der zentralen Handelsweg für Öl. Der Suezkanal ist für deutsche Exporte von entscheidender Bedeutung. Ca. 70 Prozent des deutschen Warenexports nach China werden z. B. über diesen Kanal verschifft. Das reibungslose Funktionieren dieser Handelswege solle also gewährleistet bleiben. mehr…


Sonntag 08.04.12, 11:23 Uhr

NPD-Funktionär verurteilt 1

Das Onlineportal NRW rechtsaußen berichtet: »Der Bochumer NPD-Funktionär Markus Schumacher ist, wie erst jetzt bekannt wurde, Ende März zu einer dreimonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Außerdem muss er 100 Sozialstunden ableisten. Über den Ausgang der Gerichtsverhandlung berichtete die Neonazi-„Kameradschaft Hamm“, die auch das Schusswort Schumachers in der Gerichtsverhandlung auf ihrer Internetseite dokumentierte. Angeklagt war Schumacher, weil er in einer Rede zum „Heldengedenktag“ 2011 die SA-Losung „Alles für Deutschland“ gerufen hatte. In seinem Schlusswort vor Gericht versuchte er sich wahlweise als unwissend bzw. unschuldig darzustellen: Bis zur Anklageerhebung im Dezember 2011 sei ihm „nicht bewußt gewesen, in irgendeiner Weise strafrechtlich relevant gehandelt zu haben“. Adressaten seiner Rede seien „ausschließlich die Veranstaltungsteilnehmer“ gewesen und nicht „unbeteiligte Passanten“, meinte Schumacher, der sich auf einen Verbotsirrtum berief. mehr…


Samstag 07.04.12, 18:50 Uhr
Nordhausens Oberbürgermeisterin zeigt Zivilcourage

Den Nazis entgegengetreten

Bei einer  Veranstaltung zum Gedenken an die Bombardierung der Bochumer Partnerstadt Nordhausen »eskalierte die Situation und es kam zu einem tätlichen Angriff des NPD-Kreisvorsitzenden gegen die Oberbürgermeisterin der Stadt. Wegen Bedrohung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte wurde der Rechtsextreme vorläufig festgenommen«, berichtet das Online-Portal der Wochenzeitschrift Die Zeit. Weiter heißt es: »Ähnlich wie in Dresden wurden zum Gedenken an die Opfer der Bombardierung weiße Rosen niedergelegt, die durch ihre Erinnerung an die Widerstandsgruppe der Geschwister Scholl einen Brückenschlag zwischen Bombardierung und NS-Verbrechen darstellen sollen. […] Knapp 20 Rechtsextreme sammelten sich am Rand der Veranstaltung, um rote Rosen und einen Kranz niederzulegen. Sie stießen auf teils lautstarken Protest, der in Nordhausen – mit wenigen Ausnahmen – bislang unüblich war. mehr…


Samstag 07.04.12, 16:59 Uhr

Clement ist bei der FDP angekommen

Wolfgang Clement, ehemaliger Bochumer Landtagsabgeordneter der SPD, NRW-Ministerpräsident und Bundeswirtschafts-und Arbeitsminister ruft zur Wahl der FDP bei der NRW-Landtagswahl im Mai auf. Das berichtet das Magazin Der Spiegel.  Am Ende seiner politischen Karriere hatte Clement als Bundesminister Hartz IV-BezieherInnen als „Parasiten“ beschimpft und wesentliche Grundlagen dafür geschaffen, dass Schutzbestimmungen gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse insbesondere in der Zeitarbeit beseitigt wurden. Nachdem Rot-grün abgewählt worden war und Merkel Kanzlerin wurde, übernahm Clement u. a. Posten in einem großen Zeitunternehmen und beim Atomkonzern RWE. Bei der letzten hessischen Landtagswahl hat er davor gewarnt, SPD zu wählen. Bei der Bundestagswahl unterstützte er Guido Westerwelle. Ende 2008 trat Clement nach einem Parteiordnungsverfahren aus der SPD aus. Eine Initiative des Bochumer SPD-Ortsvereins Hamme hatte wesentlich dazu beigetragen, dass Clement aus der SPD gedrängt wurde. Der Unterbezirk wollte Clement in der Partei behalten.


Freitag 06.04.12, 20:25 Uhr

Gysi in Bochum

Am kommenden Donnerstag, den 12. April kommt der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag Gregor Gysi nach Bochum. Er wird zunächst zum von Schließung bedrohten Opelwerk fahren. Anschließend gibt es von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr eine Kundgebung Der Linken auf dem Dr.-Ruer-Platz. Hier werden Gysi und andere ab 17.00 Uhr sprechen. Um 19.00 Uhr findet dann ein Empfang der Linkspartei für GewerkschafterInnen und Betriebsratsmitglieder im Jahrhunderthaus der IG-Metall an der Alleestraße statt. Gregor Gysi wird hier zum Thema „Politik für Gute Arbeit und Gute Löhne“ reden. Bei seiner Tour wird Gysi von viel Landesprominenz, der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und den örtlichen LandtagskandidatInnen begleitet.  Näheres.


Freitag 06.04.12, 17:12 Uhr
Wohin treibt die Revolution?

Ägypten nach den Wahlen

Am Donnerstag den 12.04. findet um 19:30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung mit Pedram Shahyar unter dem Titel: Ägypten nach den Wahlen – wohin treibt die Revolution? In der Ankündigung heißt es: »Über ein Jahr nach dem Sturz Mubaraks sorgten die Nachrichten der letzten Monate für Ernüchterung. Das Militär ging zunehmend brutal und mit den Methoden des alten Regimes gegen DemonstrantInnen vor: Menschen wurden getötet und gefoltert, Tausende wurden verhaftet und durch Militärgerichte abgeurteilt. Aus den Parlamentswahlen gingen die islamischen Kräfte als Sieger hervor. Befindet sich Ägypten noch in einem offenen Prozess der Umbruchs? Pedram Shahyar ist Aktivist und Publizist und hat die Revolution in Kairo begleitet.«


Donnerstag 05.04.12, 20:53 Uhr

Rot-grüne Hasenfestaktion

NRW-Ministerpräsidentin Kraft (auf dem Foto mit rotem Ei) und die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin Löhrmann (auf dem Foto mit grünem Ei) verteilten heute in der Kortumstraße Eier. Genauer: Sie ließen sich beim Eierverteilen fotografieren und filmen. Kraft betonte mehrfach: „Die Eier sind aus der Region, nicht aus Duisburg“.  Das stimmte nicht so ganz. Die SPD-Eier stammen von einer Firma aus Ahaus und wurden dreieinhalb Kilometer vom dortigen Atommülllager entfernt gelegt. Marke: „Intensiv“ (ROT).  Ganz neugierige und aufmerksame PassantInnen wurden so an die rot-grüne Atompolitik in Ahaus, Gronau, Duisburg und Jülich erinnert.


Donnerstag 05.04.12, 17:13 Uhr
Bildungspaket für arme Kinder – nur 27 % der Mittel ausgegeben

DGB: Viel Verpackung – wenig Inhalt 1

Ein Jahr nach Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets für Kinder aus bedürftigen Familien reißt die Kritik daran nicht ab. Der Vorsitzende der DGB Region Ruhr Mark, Michael Hermund fasst die Kritik zusammen und meint: „Viel Verpackung aber wenig Inhalt. In Bochum wurden nach den Zahlen der Landesregierung im letzen Jahr nur 27 % der hierfür vorgesehenen Mittel ausgegeben. Es ist „desaströs“, dass zwölf Monate nach dem Start des Bildungspakets, trotz hohem Engagement des Jobcenters und der Stadt weniger als ein Drittel der Gelder ausgegeben werden konnten.“ Am 1. April vergangenen Jahres war das sogenannte Bildungs- und Teilhabepaket in Kraft getreten. Es sollte den zu geringen Regelsatz für Kinder in Familien mit Hartz IV Bezug verbessern. Bedürftige Familien können für ihre Kinder Zuschüsse für warmes Mittagessen, Nachhilfe, Schulausflüge oder Freizeitaktivitäten beantragen. mehr…


Donnerstag 05.04.12, 17:08 Uhr

Die Linke zum Ostermarsch

Die Linke Bochum wird auch in diesem Jahr den Ostermarsch unterstützen und mit einem Informationsstand bei der Veranstaltung im Bahnhof Langendreer vertreten sein. In einer Pressemitteilung heißt es: »Auch im Jahr 2012 bleibt die Forderung nach Frieden hoch aktuell: sowohl der Syrien Konflikt als auch die Spannungen mit dem Iran bedürfen dringend einer zivilen Lösung, in Afghanistan gibt es auch nach über 10 Jahren blutiger Kriegsführung keine Aussicht auf eine Verbesserung für die Bevölkerung. Die Linke ist die einzige Partei, welche die deutliche Ablehnung von Kriegseinsätzen in der Gesellschaft ernst nimmt und im Parlament konsequent gegen Militäreinsätze stimmt“ so Christian Leye, Bochumer Direktkandidat für Die Linke im Wahlkreis 108. Leye weiter: „Kriegseinsätze wurden in Deutschland wieder zur Normalität gemacht von einer ganz großen Koalition aus SPD/Grüne/CDU/CSU und FDP. Umso wichtiger ist es, dass die Friedensbewegung auch in diesem Jahr unterstützt wird! Wir rufen alle Bochumerinnen und Bochumer auf, sich an den Ostermärschen  zu beteiligen!“«


Donnerstag 05.04.12, 15:29 Uhr

300 Jahre nach Beginn der Aufklärung

Das WDR Studio Essen beschreibt in seinen Regionalnachrichten die real existierende Situation im 21. Jahrhundert in einem fundamentalistischen christlichen Land: „In die Disco gehen, Fußballspiele und alle unterhaltenden öffentlichen Veranstaltungen, alles das ist morgen verboten. Am Karfreitag, einem sogenannten stillen Feiertag, gelten besondere Regeln. Auf den nächsten Discobesuch müssen Nachtschwärmer bis Samstag warten. Heute Abend ab 18 Uhr und bis Samstag um 6 Uhr morgens müssen Musik und Discokugeln aus bleiben. Auch Konzerte, Volksfeste oder Märkte sind verboten. Eben alles, was unterhaltenden Charakter hat. Kinos müssen sich Filme für den Feiertag freigeben lassen. In Kneipen darf es keine laute Musik geben. Zu Hause im Garten arbeiten ist dagegen erlaubt, so lange es nicht laut wird. Blumen pflanzen ist okay, Rasen mähen aber nicht.“ Es gibt aber auch erfreuliches zu berichten: Menschen, die gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoßen, werden nicht mehr auf dem Scheiterhaufen verbrannt und auch nicht gesteinigt.


Donnerstag 05.04.12, 06:00 Uhr

Matthias Schamp: „Zärtliche Massaker“

Am Freitag, den 13. 4. ist Matthias Schamp um 20.00 Uhr im Bochumer Kulturrat in Gerthe zu Gast. In der Ankündigung heißt es: «Matthias Schamp ist den Bochumern vor allem als Künstler bekannt, u. a. durch das von ihm im letzten Jahr ins Leben gerufene Situative Brachland Museum. Doch er arbeitet auch als Autor, veröffentlichte Lyrik- und Kurzprosabände sowie einen Roman. Und der WDR realisierte sein Hörspiel „Der Aufstand in den Sinnscheiße Bergwerken“, das bereits mehrfach im Radio zu hören war. Im Kulturrat liest er ganz neue Texte sowie aus seinem Band „Zärtliche Massaker“, den er im letzten Jahr auch auf Einladung des Goethe-Instituts zum Auftakt der Deutschen Wochen im tschechischen Ostrava vorgestellt hat.»


Mittwoch 04.04.12, 18:27 Uhr
Für einen emanzipatorisch-friedenspolitischen Ostermarsch Ruhr!

Erklärung des Bahnhof Langendreer 4

»Am 8. April wird der Ostermarsch Ruhr im Bahnhof Langendreer Station machen. Der Bahnhof Langendreer unterstützt diese Ostertradition der Friedensbewegung seit Langem jedes Jahr. Die Unterstützung friedenspolitischer Arbeit ist für uns selbstverständlich und politisch ein wichtiges Anliegen. Leider findet sich im Programm des Ostermarsch Ruhr in diesem Jahr auch eine Veranstaltung, die emanzipatorischen Anliegen absolut widerspricht: In Duisburg wurde zum wiederholten Mal die Band „Die Bandbreite“ eingeladen, die bekannt ist für ihre deutliche Offenheit nach rechts. Bei Einladungen und Auftritten der Band kam es regelmäßig zu Protesten. Die Kritik dürfte inzwischen hinlänglich bekannt sein, zumal in Duisburg, wo die Band herkommt. Wir finden, dass eine solche Veranstaltung im Ostermarsch keinen Platz finden sollte und distanzieren uns ausdrücklich von diesem Teil des Ostermarschprogramms! mehr…


Mittwoch 04.04.12, 15:38 Uhr

Crash-Kurs Hartz IV

Im achten Jahr schon bietet die Arbeitsgemeinschaft „Arbeit und Leben“ von DGB und Volkshochschule an sechs Donnerstagen den fortlaufenden kostenfreien Kurs „Hartz IV: Beratung ist nötig“ an. Vermittelt wird das Wichtigste aus Hartz IV und der Grundsicherung im Alter. Informiert wird auch über die immer noch umstrittene neue Wohnungsrichtlinie des Jobcenter/ Stadt Bochum. Im Ankündigungstext der VHS heißt es: »Auf Hartz IV bist Du schneller als Du denkst. Das Lebenseinkommen sinkt, im Alter bleibt oft nur die rentenergänzende Grundsicherung. Da gilt es zu wissen, welche Rechte bestehen und wo Fallstricke drohen: Ersparnisse und Lebensversicherungen sind rechtzeitig „hartz-fest“ zu machen, die Wohnungskosten ebenso. Mit Lebenspartner/innen drohen Überraschungen, ebenso in Haushaltsgemeinschaft mit Verwandten, ohne tatsächlich diesen gegenüber einen Unterhaltsanspruch zu haben. mehr…


Mittwoch 04.04.12, 14:27 Uhr
Erster Landtags-Wahlkampfhöhepunkt in Bochum

Rot-grüne Ostereier-Aktion

Ministerpräsidentin Kraft und ihre Stellvertreterin Löhrmann werden am morgigen Donnerstag, den 5. 4. von 13.30 Uhr bis 14.30 Uhr  Ostereier auf der Kortumstraße verteilen. Auf der Homepage der SPD heißt es dazu: „Einen schöneren Start in den Straßenwahlkampf hätte sich die Bochumer SPD nicht wünschen können.“ Politische Inhalte werden nicht genannt. Hier wird offensichtlich das Erfolgskonzept der Piraten kostenlos kopiert. Die Bochumer Grünen kündigen den Auftritt ihrer Spitzenkandidatin auf ihrer Webseite nicht an.