Donnerstag 26.04.12, 19:09 Uhr
Die Linksfraktion zum heutigen Haushaltbeschluss des Rates:

Eine fatale Entscheidung für Bochum

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Auf der heutigen Ratssitzung wurde der Haushalt 2012 und die Kürzungsvorgaben für die nächsten 10 Jahre beschlossen. Neben den bereits über 100 Millionen Euro aus dem Haushaltssicherungskonzept 2009/2010 wurden gestern weitere Kürzungen in Höhe von über 58 Millionen Euro jährlich verabschiedet. Uwe Vorberg hat für Die Linke im Rat erklärt, warum das eine fatale Entscheidung für Bochum ist: Die geplanten Kürzungen sind unsozial und verschlechtern den Bürgerservice. Die angebliche Haushaltskonsolidierung wird auf dem Rücken der städtischen Beschäftigten ausgetragen, wobei die vorgelegten Zahlen vielfach völlig aus der Luft gegriffen sind. Als I-Tüpfelchen der unseriösen Finanzplanung bezeichnete Vorberg das Festhalten an den Musikzentrumsplänen. Weitere Kürzungen sind nicht verantwortbar und nützen auch nichts. Die Einnahmeseite muss endlich von Bund und Land verbessert und die kommunalen Pflichtleistungen finanziert werden, ohne dem können die Kommunen die weitere Verschärfung der Haushaltskrise nicht abwenden.« Die Rede von Uwe Vorberg.

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27. Apr. 2012, 06:37 Uhr

LeserInnenbrief von A.L.F.:

ich schäme mich für Bochum!
Mehr fällt mir dazu nicht ein…

Vielleicht noch die Hoffnung, dass es jetzt noch ein grösseres Bündnis gegen den Irrsinn des Musikzentrums gibt.

Ich habe neben der Aktion von Herrn Steude schon gelesen, dass sich jetzt zum Glück noch breiterer Widerstand formiert und spektakuläre Aktionen vorbereitet ;-))))

Gegen Sparirrsinn – Musikzentrumbau heisst Sozialabbau und Bildungsklau!


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