Sonntag 08.04.12, 11:23 Uhr

NPD-Funktionär verurteilt

Das Onlineportal NRW rechtsaußen berichtet: »Der Bochumer NPD-Funktionär Markus Schumacher ist, wie erst jetzt bekannt wurde, Ende März zu einer dreimonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Außerdem muss er 100 Sozialstunden ableisten. Über den Ausgang der Gerichtsverhandlung berichtete die Neonazi-„Kameradschaft Hamm“, die auch das Schusswort Schumachers in der Gerichtsverhandlung auf ihrer Internetseite dokumentierte. Angeklagt war Schumacher, weil er in einer Rede zum „Heldengedenktag“ 2011 die SA-Losung „Alles für Deutschland“ gerufen hatte. In seinem Schlusswort vor Gericht versuchte er sich wahlweise als unwissend bzw. unschuldig darzustellen: Bis zur Anklageerhebung im Dezember 2011 sei ihm „nicht bewußt gewesen, in irgendeiner Weise strafrechtlich relevant gehandelt zu haben“. Adressaten seiner Rede seien „ausschließlich die Veranstaltungsteilnehmer“ gewesen und nicht „unbeteiligte Passanten“, meinte Schumacher, der sich auf einen Verbotsirrtum berief.
„Deutsches Rechtsbüro“ warnte
Das extrem rechte „Deutsche Rechtsbüro“, dessen juristische Hinweise in der Szene für gewöhnlich breit rezipiert werden, hatte schon im Juli 2006 darauf hingewiesen, dass die Verwendung der SA-Parole nach Paragraph 86a des Strafgesetzbuchs (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) strafbar ist. Vorausgegangen war ein Urteil, das sich gegen den Anführer der „Kameradschaft Hamm“, Sascha Krolzig, richtete. Die Entscheidung des Amtsgerichts Hamm gegen Krolzig sei vom Oberlandesgericht Hamm und vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden, hatte das „Deutsche Rechtsbüro“ gewarnt.
Schumacher ist stellvertretender Vorsitzender des NPD-Kreisverbandes „Bochum und Wattenscheid“.* Außerdem fungiert er als „Referent der NPD im Rat der Stadt Bochum“.** (ts)«

* http://nrwrex.wordpress.com/2012/02/27/bo-npd-kreisvorsitzender-cremer-wiedergewahlt/

** http://nrwrex.wordpress.com/2012/01/02/nebenbei-bochumer-npd-jetzt-mit-akademischem-referenten/

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8. Apr. 2012, 17:16 Uhr

LeserInnenbrief von Hans:

Au Backe, der Schumacher hat`s aber nötig.

Ein Journalist hat mir erzählt, dass Markus Schumachers Prozess die totale Witznummer war.
Schumachers Anwalt, Rechtsanwalt Miczek, hätte erst einmal um ein Rechtsgespräch mit der Staatsanwältin und Richter Mölder nachgesucht. Nachdem das stattgefunden hatte, hätte der Rechtsanwalt im Namen von Schumacher alles zugegeben und die beiden Zeugen (Polizisten) hätten nicht mehr ausgesagt.
Miczek hätte noch etwas rumlammentiert und das war`s. Schumacher hätte außer seiner Zustimmung zum Anwalt kein einziges Wort gesagt. Eine Schlussbemerkung oder Rede hätte es nicht gegeben. Kleinlaut wäre er mit seiner Prothese am rechten Bein aus dem Gerichtssaal raus gehumpelt.

Es ist ein Witz, dass der jetzt auf dicke Backe macht. Von wegen “Strafverfolgung deutscher Nationalisten”, Held im “Rechtskampf”, bla bla bla. Rausgeschlichen wie ein Hund hat er sich.
Und kein Schwein war zu seinem Prozess erschienen.
Außer zwei Zivilpolizisten und dem Journalisten war niemand anwesend.
Weder Familie, noch Kameraden. Keinen hat´s interessiert. Die wissen sicherlich was sie von so einem “Steher” zu halten haben.


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