Montag 05.03.12, 06:28 Uhr

Stellungnahme der Linken Liste

Die Linke Liste  an der Ruhr-Uni hat eine Stellungnahme zur Diskussion um die AStA-Bildung veröffentlicht: »Nach der Berichterstattung über radikalreligiöse und israelfeindliche Aktivitäten des Studierendenparlamentsmitglieds Ariya Fehrest-Avanloo erneuert die Linke Liste an der Ruhr-Uni ihre Rücktrittsforderung an die ParlamentarierInnen, die auf der Liste der Grünen Hochschulgruppe kandidierten, nun aber unter dem Namen “Internationale Liste” auftreten. Das investigativ-journalistische Internet-Blog Ruhrbarone hat darüber berichtet, dass Avanloo sich bei Facebook seit über einem Jahr beständig in einer Form geäußert hat, die in den Augen der Linken Liste nicht tolerierbar ist: So wünschte er sich den Berichten zufolge den Tod der USA und drückte außerdem seine Sympathie für den iranischen religiös-fundamentalistischen Führer Seyyed Ali Khamene’i, für den irakischen Geistlichen und Milizenführer Muqtada as-Sadr sowie für den Gründer der islamistischen Muslimbruderschaft aus. Darüber hinaus zeigen die von den Ruhrbaronen vorgelegten Screenshots, wie Ariya Fehrest-Avanloo Israel die Staatlichkeit abspricht und den Holocaust durch diverse Vergleiche verharmlost.
In den Augen der Linken Liste haben solche Positionen im Studierendenparlament der Ruhr-Uni nichts zu suchen. Zusätzlich zu den bereits im Raum stehenden Vorwürfen der WählerInnentäuschung sind die Recherchen der Ruhrbarone weitere Gründe dafür, dass die ParlamentarierInnen der “Internationalen Liste” unmittelbar von ihren Sitzen im Studierendenparlament zurücktreten müssen.
Da die “Internationale Liste” selbst überhaupt nicht zu den Wahlen angetreten ist, sondern ihre Mitglieder trotz abweichender inhaltlicher Positionen auf der Liste der Grünen Hochschulgruppe kandidiert haben, würden in diesem Fall andere KandidatInnen der Grünen Hochschulgruppe nachrücken. Das wäre sicherlich auch im Sinne der WählerInnen der Grünen Hochschulgruppe, von denen sich viele durch die ehemals grünen ParlamentarierInnen, die bereits wenige Wochen nach der Wahl nicht mehr als Grüne, sondern als “Internationale Liste” auftreten, getäuscht fühlen.
Trotz dieser zweifelhaften demokratischen Legitimation verhandeln derzeit die Jusos an der Ruhr-Uni und die Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (Nawi) mit Ariya Fehrest-Avanlo und den anderen Mitgliedern der “Internationalen Liste” über die Bildung eines neuen AStAs. In den Augen der Linken Liste wäre das insbesondere nach den neuen Vorwürfen gegen die “Internationale Liste” eine hochproblematische Entwicklung. Die Linke Liste schlägt dagegen weiterhin einen breiten Bündnis-AStA aus LiLi, Grüner Hochschulgruppe (ohne Internationale Liste), Jusos, Schöner Wohnen in Bochum (SWIB) und den Piraten vor.«

5 LeserInnenbriefe zu "Stellungnahme der Linken Liste" vorhanden:

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5. Mrz. 2012, 09:03 Uhr

LeserInnenbrief von Rudi:

Was sagt die Linke Liste über die IL-Mitglieder, die mit ihnen jetzt noch im AStA sitzen? Die sogar im AStA-Vorstand sitzen? Warum findet keinerlei Kritik an den Koalitionspartner statt, der die IL in den letzten Jahren immer wieder bei sich kandidieren ließ?


 

5. Mrz. 2012, 12:03 Uhr

LeserInnenbrief von Steffi:

Also, “Rudi”, du glaubst doch wohl nicht im Ernst dass diese Umstände nie Kritik hervor gerufen hätten – intern selbstverständlich.

Das ist mal wieder eine ganz billige Masche der Jusos, die schaffen es einfach nicht Inhalte hinzukriegen, die können sich nur in so eine Schlammschlacht werfen. Die Linke Liste hat ja die antisemitischen “Akzente” der IL öffentlich gemacht, ganz im Gegensatz zu der GHG, die sich auch noch für eine fruchtbare Zusammenarbeit bedankt. Aber ich denke, die Lili und die GHG sollten nicht gespalten werden als beste Koalitionspartner. Schon gar nicht durch so eine billige Tour der Jusos.


 

5. Mrz. 2012, 13:04 Uhr

LeserInnenbrief von Alfred:

Eine billige Tour der Jusos wäre es, wenn sie das alles initiiert hätte. Eine billige Tour ist es, jetzt den Jusos Vorwürfe zu machen, wo die Linke Liste doch angeblich “Akzente” öffentlich gemacht hat. Also hat die Linke Liste das Ganze durchgestochen, wo sie gesehen hat, dass ihr die Felle schwimmen?


 

5. Mrz. 2012, 16:03 Uhr

LeserInnenbrief von Sören:

Die Lili war nicht bereit die Forderungen der IL nach der Aufhebung eines säkularen-konsens im Asta nach zukommen.
Sie war also nicht an reinem Machterhalt interessiert. Genauso die GHG die sich schliesslich von der IL abgespalten hat.

Die Jusos sehen das unterdessen offenbar nicht so eng mit der IL und können sich eine Koalition mit ihnen vorstellen.
Erinnern wir uns auch wer bei den Jusos sitzt. Das sind verurteilte Wirtschaftsverbrecher (Mensa-Party-Skandal)


 

5. Mrz. 2012, 16:13 Uhr

LeserInnenbrief von Knut:

Alfred, Rudi, Rudi, Alfred – da kommen wohl langsam welche mit ihren multiplen Identitäten bei den Ruhrbaronen und bei bo-alternativ durcheinander ;)


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