Sonntag 04.03.12, 21:56 Uhr

Stellungnahme der RUB-Jusos

Die Juso-Hochschulgruppe an der Ruhr-Uni hat eine Stellungnahme zur Diskussion um die AStA-Bildung veröffentlicht: »Die Juso-Hochschulgruppe ist über die am Wochenende publik gewordenen Vorwürfe gegen die Internationale Liste an der Ruhr-Universität überrascht. Wir werden die Vorwürfe prüfen. Wir können uns nicht vorstellen, dass die Vorwürfe eine solche Tragweite haben. Die Internationale Liste ist bis zuletzt als Teil der Grünen Hochschulgruppe angetreten, die zusammen mit der Linken Liste und der Liste Schöner Wohnen in Bochum in den letzten vier Jahren den AStA stellten. Wir können uns nicht vorstellen, dass diese Listen mit einer Gruppierung kooperiert haben, in denen antisemitische Tendenzen vertreten werden sollen. Die AStA-tragenden Listen stehen nun in der Verantwortung, die Vorwürfe auszuräumen oder die Frage zu beantworten, welchen Preis sie für den Machterhalt zu zahlen bereit sind.
Die Grüne Hochschulgruppe veröffentlichte am 22. Februar eine Stellungnahme, in der sie eine bevorstehende Trennung der Internationalen Liste von der Grünen Hochschulgruppe für die Zukunft ausgeschlossen hatte. Wenige Tage später gaben die Grünen die Trennung bekannt. Ferner sollen Parlamentarier der GHG die Liste verlassen haben, weil sie die gruppendynamischen Prozesse innerhalb der GHG nicht mittragen wollen. Trotz allem soll im Studierendenparlament weiterhin das Fraktionsbündnis aus IL und GHG nach unseren Informationen bestehen bleiben. Das ist uns unverständlich.
Das öffentliche Bild des AStA und die offensichtliche Unfähigkeit, mit den Vorwürfen umzugehen – nämlich gar nicht – haben unser Vertrauen in eine professionelle Zusammenarbeit mit den AStA-tragenden Listen erschüttert. Wir fordern von allen am AStA beteiligten Listen lückenlose Aufklärung. Vor allem müssen sich die Vorsitzenden der letzten vier ASten, insbesondere die amtierende AStA-Vorsitzende Laura Schlegel, erklären: Sind die Vorwürfe haltbar? Der AStA müsste dann Konsequenzen ziehen. Wir stehen als Liste, die den AStA nicht stellt, nicht in der Verantwortung.
Wir sind bereit, mit allen hochschulpolitischen Gruppierungen Gespräche zu führen, die der Aufklärung des Sachverhalts dienen. Erst danach können Gespräche zur Bildung eines AStA geführt werden. Für uns ist klar, dass wir nur für eine tolerante, transparente und soziale Studierendenvertretung zur Verfügung stehen – die nicht nur um des Machterhalts willen existiert.«

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4. Mrz. 2012, 23:20 Uhr

LeserInnenbrief von Sebastian Lenz:

Ich bin selbst Student an der RUB , halte aber nichts von Hochschulpolitik und habe bislang immer LiLi gewählt, doch die aktuellen Ereignisse entsetzen mich sehr.
GHG, LiLi und SWIB müssen jetzt liefern! Seit wann wiessen sie von den Antisemitismus-Vorwürfen. Warum gingen sie damit erst an die Öffentlichkeit, als klar war, dass sich die IL abspalten wird und die alte Koalition zerbricht?


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