In einer Stellungnahme erklärt die Grüne Hochschulgruppe: »Wir möchten erklären, dass – entgegen öffentlicher Spekulationen – die Grüne Hochschulgruppe weder in sich gespalten ist noch vor einer Spaltung steht. Bisher ist die Grüne Hochschulgruppe noch in der Diskussionsphase und arbeitet unter Hochdruck an der für die Studierenden an der Ruhr-Universität besten Lösung. Die bisherige Unentschlossenheit bzgl. der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geht dabei quer durch die ganze Liste, egal, ob Mitglieder schon lange dabei sind oder nicht, ob Mitglieder in Funktionen innerhalb der Studierendenschaft sind oder nicht. Deswegen bitten wir noch um etwas Geduld und um eine Richtigstellung bzgl. einer heraufbeschworenen Spaltung zwischen der Internationalen Liste und anderen Teilen der Grünen Hochschulgruppe.«
Samstag 18.02.12, 18:43 Uhr
Stellungnahme der Grünen Hochschulgruppe
Eine funktionierende Demokratie lebt davon, dass unterschiedliche Meinungen berücksichtigt, verglichen und diskutiert werden. Daher ist dieses Beispiel, in dem ausgerechnet eine parteinahe Gruppe sich mit internen Meinungsverschiedenheiten auseinandersetzt, anstatt sie mit einer kurzen Abstimmung unter den Teppich zu kehren, sehr zu begrüßen.
Es überrascht allerdings schon ein wenig, dass eine Differenz solchen Ausmaßes so lange unbemerkt bleiben konnte. Es wäre sicher angenehmer für alle Beteiligten sowie die passiv Betroffenen gewesen, ein solches Problem frühzeitig an zu sprechen. Dann wäre eine AStA-Bildung jetzt wohl deutlich schneller möglich gewesen und viele Menschen würden jetzt bereits wieder ruhiger schlafen. Ausser der neuen AStA-Vorsitzenden möglicherweise.
@Steffi
Sehe ich genauso, die Diskussion ist in einer Demokratie nichts Schlimmes und nicht zu verteufeln wie das hier die meisten Kommentatoren tun!
Also mich persönlich überrascht das nicht nur, sondern es enttäuscht, und ärgert mich. Denn hätte ich das gewusst, hätte ich anders gewählt, um klar zu machen, was für einen AStA ich will. Dachte eigentlich, das hätte ich mit einer Stimme bei den Grünen getan.
Mir ist das zu viel Palaver um alles. Ich befürchte, dass der Konflikt innerhalb der GHG früher oder später in einem AStA mit LiLi und SWIB oder in einem AStA mit NAWI und JHG zu Problemen innerhalb des AStA führt.
Die Linke Liste sollte jetzt mal zu Gesprächen einladen und schauen, inwiefern die Jusos bereit sind, einem lili-AStA beizutreten und ihre Vergangenheitsbewältigung abzuschließen. Das wäre eine wesentliche Leistung für die politische Linke an der RUB.
Dann sind wir doch nicht einer Meinung. Ich habe die Grünen gewählt, weil ich ihr Programm gut fand.
Ich habe vor einiger Zeit mit einem Mitglied der GHG gesprochen. In diesem Kontext wurde ein erheblicher Nachwuchsmangel bei der GHG benannt. Es schien der Liste an Leuten zu fehlen, die sich in einem AStA einbringen würden.
Die GHG steht gerade vor einem hausgemachten Problem. Die Denkweise nicht geeignete Referenten zu suchen, sondern Referate zwingend mit Leuten aus der eigenen Reihe besetzen zu wollen wird hier zum Eigentor.
Die Studierendenschaft hat allgemein ein großes Nachwuchsproblem. Die Zahlen der Studierenden, die sich aktiv in der Hochschulpolitik engagieren lässt seit Jahren stetig nach. Grund hierfür ist nicht der mangelnde Wille sich zu engagieren, sondern der hohe Leistungsdruck, der keine größeren Aktivitäten in der Hochschulpolitik mehr zulässt. Zum einen lassen die Bachelor-/Masterprüfungsordnungen kaum Raum zur Entfaltung, zum anderen wissen die Studierenden an der RUB, dass rot/grün sich treu bleiben wird und die Belastungen die durch die doppelten Abiturjahrgänge auf die Universitäten zukommt nicht auffangen wird. Entsprechend will jeder der mit seinem Studium fertig werden, bevor die mindestens 3 qualitativ minderwertigen Jahre anbrechen….
Wenn die Listen offen miteinander reden würden, würden Sie schnell herausfinden, dass Sie alle, die gleichen Probleme haben. In meinen Augen ist es an der Zeit umzudenken. Weg von durch Listenkandidaten besetzte Referate zu bezahlten festen Stellen. Dies wäre zwar ein Umbruch in der Bochumer HoPo Kultur, würde der Interessenvertretung der Studierendenschaft allerdings mittelfristig ein erhebliches Maß an Schlagkraft zurückgeben.
Es sollte ernsthaft diskutiert werden einen Teil des AStAs durch feste Stellen zu besetzen. So würde auch sichergestellt, dass nicht mit jedem neuen Jahr ein großteil der im letzten AStA errungenen Erfahrungen verloren geht.
Die unentschlossenheit der GHG ist in meinen Augen keinesfalls als Unsicherheit bzgl. Ihrer politischen Ausrichtung zu bewerten. Sie ist wohl eher dem Problem geschuldet, dass man diskutieren muss, wie man mit dem internen Personalmangel umgeht. Es ist wichtig, der GHG diese Zeit auch zu lassen.
@G.R.: Steffi Streik und Steffi Streik 2 werden wohl zwei unterschiedliche Leute sein, die halt beide wahrscheinlich nur aus der Studi-Protestbewegung gegen Studiengebühren und Bildungsprivatisierung kommen, wo Steffi Streik bundesweit ein sehr gängiges Pseudonym ist.
@Rudi: Im Prinzip gebe ich dir recht: Wenn die Grünen zu einem Wackelkandidaten für eine stabile Studierendenvertretung geworden ist, sollte man gucken, wie man ohne sie klar kommt – auch, wenn das ungewöhnliche Partnerschaften bzw. das Begraben von alten Kriegsbeilen notwendig macht. Aber genau dabei wird ja die ganze Tragik des Verhaltens der Grünen sichtbar: Wer gewollt hat, dass die stabile, zuverlässige und weitgehend geräuschlose AStA-Arbeit der letzten beiden Jahre so weitergeht, hat entweder Grüne oder Linke Liste gewählt. Deswegen haben beide Listen auch 9 Sitze bekommen – deutlich mehr als alle anderen. Hätten die Grünen angekündigt, dass sie darüber nachdenken, diese stabile, zuverässige Zusammenarbeit abzubrechen, dann hätten sich (wie man am Brief sieht) viele Leute nicht bereit erklärt, für die zu kandidieren, und sie hätten deutlich weniger Stimmen bekommen. Dann wären Mehrheiten ohne die Grünen auch denkbar, und die Vergangenheitsbewältigung bei den Jusos könnte durch die Option, mit LiLi, SWIB und Piraten einen AStA zu bilden, etwas mehr in Schwung kommen. Jetzt ist es aber so, dass die Grünen eben nichts vorher gesagt haben und so 9 Sitze bekommen haben. Wer sich die Wahlauszählungs-Grafik anguckt (http://www.asta-bochum.de/2012/02/bsz-mehr-links-mehr-grun-die-ruhr-uni-hat-gewahlt/) erkennt: Für eine Mehrheit sind 18 Sitze nötig. Das bedeutet, für LiLi (9 Sitze), Jusos (weil die es nicht schaffen, durch eine Distanzierung von antilinker Fabian-Ferber-Politik Vertrauen zurück zu gewinnen, nur schwache 4 Sitze), SWIB (2 Sitze), Piraten (1 Sitz): Man hätte ein für RUB-Verhältnisse ungewöhnliches, mega-breites Bündnis, und trotzdem nur 16 statt der nötigen 18 Sitze. Die zwei fehlenden Sitze hätten sich locker umverteilt, hätten die Grünen vor der Wahl gesagt, wie es um sie steht. Haben sie aber nicht. Und deswegen ist deren Verhalten so tragisch.
@Andre: Na, wenn das stimmt, dann sind die Grünen aber noch schräger drauf, als hier alle annehmen. Dann hätten sie einfach sagen können: Moment mal, wir brauchen noch zwei Wochen, um Personalfragen zu klären. Hätte jeder akzeptiert, und sie hätten wirklich nicht riskieren müssen, es sich mit diversen Wählerinnen, eigenen Kandidatinnen, Intitiativen und Bündnispartnerinnen zu verscherzen.
Hi TFff,
allerdings vergisst Du in Deiner Betrachtung, dass die WählerInnen genauso hätten zu den Jusos oder anderen Listen überlaufen hätten können. Oder auch zur Nawi, vor allem in den I und N Gebäuden.
Zudem gibt es einen weiteren Makel in deiner Betrachtung, nämlich dass die Piraten sich laut Aussage grüner Kollegen auf der letzten Sitzung von der LiLi sogar distanziert haben. Also ist ein solches Bündnis ZUR ZEIT noch unwahrscheinlicher als ein GHG/Jusos AStA.
Beste Grüße
TFff:
Es gibt Teile der Grünen, die jetzt im SP sitzen und mit denen der AStA gut zusammenarbeitet. Im Zweifel muss man da eben schauen.
Ich finde von der GHG nicht in Ordnung, dass sie sowohl gegenüber ihren Partner_innen als auch gegenüber der Öffentlichkeit nicht klar gesagt hat, dass sie die Gespräche nach der Wahl wirklich offen gestalten möchte. Auch das wäre in Ordnung gewesen.
Nun ist die Gefahr, dass auf der einen Seite Vertrauen möglicherweise beschädigt wird (aktuelle Koalition) und auf der anderen Seite ein mögliches Fundament für die andere Seite auch bröckelt.
Ich würde an Stelle von NAWI und JHG auf weitere Gespräche nicht eingehen, solange die Probleme dort nicht behoben sind.
@G.R.: Hä? Leute, die die Grünen nicht gewählt hätten, wenn sie angekündigt hätten, dass es in ihren Reihen Bestrebungen gibt, eine linke Koalition zukünftig zu verhindern, die hätten dann alternativ zum Beispiel die Nawi gewählt? Das wäre ziemlich unplausibel. Aber natürlich ist ein Bündnis aus LiLi, SWIB, Jusos und Piraten derzeit unwahrscheinlich. Und zwar nicht vor allem deswegen, weil Jusos und LiLi alte Kriegsbeile begraben müssten, oder weil Piraten und LiLi sich überhaupt erstmal kennenlernen müssten, sondern weil ein solches theoretisches Bündnis selbst rechnerisch einfach keine Mehrheit hat – weil die Grünen eben nicht vorher gesagt haben, wie es um sie bestellt ist. Und das ist ja das, weshalb so viele enttäuscht über das Verhalten der Grünen sind.
Sorry, aber jetzt wird es wahrlich abstrus. Das von dir favorisierte Bündnis hat jetzt nur deswegen keine Mehrheit, weil die Grünen ihr demokratisches Recht, sich in alle Richtungen umzusehen, wahrnehmen? Klingt für mich für mich einfach nach einer Art Verschwörungstheorie, mehr nicht.
Wie gesagt, ich bin raus, sowohl hier als auch an der Uni demnächst. =) Ich bekräftige es nochmal, ich habe die GHG wg. ihres Programmes gewählt, nicht wegen mehr.
Wenn ich deswegen nun niedergemacht werde, dann bitte.
@G.R. Selbstverständlich solltest du nicht niedergemacht werden, weil du die GHG wegen ihres Programms gewählt hast. Allerdings zeigt der offene Brief deutlich, dass es auch genug Leute gab, die nicht nur wegen des Programms für die GHG kandidiert haben. Das diese KandidatInnen dann Menschen dazu bewegt haben, sie zu wählen, die sonst vielleicht gar nicht oder anders gewählt hätte, lässt sich aber genauso wenig in Abrede stellen.
Also, ich verstehe wirklich nicht, wie die GHG behaupten kann, es gebe keine Spaltungen. Keine Ahnung wie bei denen die Mitgliedschaft funktioniert, aber es gab doch diesen Offenen Brief von Kandidat_innen der GHG, dessen Aussage eben war: „Wir sind gespaltener/anderer Meinung und haben was anderes erwartet“.
Wenn wir mal davon ausgehen, dass Kandidat_innen nicht zu den Mitgliedern der GHG gehören (was ich seltsam fände, schließlich haben sie ja bei der Wahl geholfen), dann ist es wohl richtig dass es keine Spaltung gibt. Dann hätte die GHG aber sowieso ein komisches Demokratie-Verständnis.
Und es gilt wie immer: Do not feed the (nawi/juso)trolls!
@Steffi:
Ich glaube, der Ausschluss der Spaltung war auf die Fraktion bezogen. :)
Und Arthur: 100% agree. :) Die GHG muss nun versuchen, beide Seiten zu vereinen irgendwie. Wird sicherlich ne harte Nuss…
Grüße