Im Oktober 2011 hat die Linksfraktion im Ratsausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr den Antrag gestellt, an der Mündung der Ferdinandstraße / Wittener Straße eine geeignete Querungshilfe dergestalt herzustellen, dass FahrradfahrerInnen gefahrlos von der Wittener Straße in die Düppelstraße einbiegen können. Hierzu hat die Verwaltung eine Vorlage erstellt. Mit ungewöhnlicher Verachtung stellt der ADFC hierzu in einer Pressemitteilung fest: „Mit dieser Mitteilung macht die Verwaltung (Herr Herker, Tiefbauamt, 910-3623) klar, dass sie weder über die notwendige Kompetenz noch über den Willen verfügt, die Situation des Radverkehrs zu verbessern. […] Die von der Verwaltung beschriebene Wegführung entspricht nicht einmal den grundlegendsten Anforderungen der StVO.“ mehr…
Bereits zum neunten Mal findet am Sonntag, dem 29. Januar 2012 ab 11.00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Neujahrsempfang verschiedener Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum statt. Auf Initiative des Friedensplenums laden diesmal ein: Attac, Bahnhof Langendreer, BoFo, Bochum gegen Rechts, Bochumer Sozialforum, DFG-VK, Frauen für den Frieden, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlingshilfe, Soziales Zentrum und VVN – BdA. Mit Bildern, Filmen und Geschichten soll vor Augen und Ohren geführt werden, was sich im Jahr 2011 in Bochum sozial bewegt hat. Der Brunch bietet wieder Gelegenheit, völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung im Jahr 2012.
Gudrun Müller, Geschäftsführerin von ver.di in Bochum, wird in einem kurzen Beitrag aufzeigen, wie Stadt und Bezirksregierung die Daseinsvorsorge in Bochum dramatisch abbauen wollen und dazu aufforden, 2012 zum Jahr des gemeinsamen aktiven Einmischens zu machen.
Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 27-28
Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „Die Stadt Bochum betreibt zwei reine Freibäder, ein reines Hallenbad und vier Hallen- und Freibäder. Daneben werden Lehrschwimmbecken in einigen Schulen vorgehalten. Für das Hallen- und Freibad Höntrop wird aktuell ein privater Träger gesucht, der das Bad weiterhin betreibt und für die Öffentlichkeit zugänglich erhält. Daneben soll ein weiteres Bad geschlossen werden.“ Wer gegen den Vorschlag ist, kann hier anklicken. Dies ist ein Vorschlag aus dem Bereich „Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport“. Im Bereich „Bildung / Kultur“ wird vorgeschlagen: „Zur Erteilung des lehrplanmäßig vorgesehenen Schwimmunterrichts werden in Schulen Lehrschwimmbecken vorgehalten. Vorbehaltlich der Klärung, ob der lehrplanmäßig vorgesehene Schwimmunterricht in den städtischen Bädern stattfinden kann, könnten weitere Lehrschwimmbecken geschlossen werden.“ mehr…
Der Wahlkampf für die in acht Tagen beginnende Wahl zum Studierendenparlament an der Ruhr Uni läuft sehr zäh an. Die parteinahen Listen unterscheiden sich z. B. in ihrem Webauftritt ganz erheblich. FDP (Julis), CDU (RCDS) und Piraten sind nicht präsent. Die Jusos in der SPD haben noch keine Inhalte aber ein Plakat veröffentlicht. Sie werben mit dem Foto eines defekten Hörsaalplatzes. Die Grüne Hochschulgruppe veröffentlicht bereits laufend inhaltliche Positionen. Hier ist auch ein Interview mit Harry Baus zu finden, der seit fast 30 Jahren zuerst im AStA und dann im AKAFÖ Beratung und Interessenvertretung für Behinderte leistet. Er macht z. B. deutlich, welche Quälerei die Umstellung auf Bachelor/Master bedeutet: „Früher haben viele behinderte Studierende ihr Studium in der Regelstudienzeit geschafft. Heute ist das die Ausnahme. Die Anwesenheitspflichten, die Masse an Klausuren, der Leistungsdruck. All das ist schwierig zu bewältigen, wenn man regelmäßig in ärztlicher Behandlung ist oder eine Klausur nur mit einem Assistenten schreiben kann. Das alles muss ja organisiert werden und stellt einen enormen Mehraufwand da.“ Das Interview im Wortlaut.
Am Donnerstag, den 19. 1. laden das autonome FrauenLesbenreferat der Ruhr-Uni, die Bochumer Hochschulgruppe von Terre de Femmes und die Frauenbibliothek Lieselle ab 11.00 Uhr zu einem Eröffnungsbrunch im neuen Frauenraum ein. In der Einladung zur Eröffnung der neuen Frauenräume heißt es: „Zum einen ist der Frauenraum, wie ihr festgestellt habt, umgezogen. An seinem Platz ist ist nun Lieselle. Wir möchten zusammen mit euch die Verbindung der beiden Räume (GA Süd 02 und 04) feiern und uns vorstellen. Ab 11:00 gibt es dort also Kuchen, Sekt und was sonst noch so mitgebracht wird.“
Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 26
Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „Die Stadt Bochum vergibt jährliche Zuschüsse von rund 300.000 EUR nach den geltenden Sportförderrichtlinien. Die Förderungen werden an Übungsleiter in Vereinen oder an Talentgruppen, für Grundsportgeräte und Fahrtkosten oder für einzelne Sportveranstaltungen – insbesondere in Randsportarten – vergeben und stützen dabei ehrenamtliche Tätigkeiten im Sportbereich. Analog zu weiteren Vorschläge im Förderbereich wird eine pauschale Kürzung um 10 % vorgeschlagen.“ Gleichzeitig fördern die Stadtwerke und die Sparkasse als städtische Tochterunternehmen z. T. fragwürdige Profisportaktivitäten mit Millionen-Euro-Beträgen. Wer gegen den Vorschlag ist, kann hier anklicken.
In der Reihe “Politischer Dienstag†geht es am 17. Januar um 18.30 Uhr im KulturCafé an der Ruhr-Uni um das Thema:„Unsere Opfer zählen nicht“ – Die Dritte Welt im Zweiten Weltkrieg“. Referent ist Karl Rössel. In der Ankündigung heißt es:
»Millionen Soldaten aus Afrika, Asien und Ozeanien haben im Zweiten Weltkrieg gekämpft, um die Welt vom deutschen und italienischen Faschismus sowie vom japanischen Großmachtwahn zu befreien. Allein Indien stellte 2,5 Millionen Kolonialsoldaten und China hatte mehr Opfer zu beklagen als Deutschland, Italien und Japan zusammen. Sowohl die faschistischen Achsenmächte als auch die Alliierten rekrutierten in ihren Kolonien Hilfstruppen und Hilfsarbeiter oftmals mit Gewalt. Japanische Militärs verschleppten zudem Hunderttausende Frauen aus Asien in ihre Frontbordelle. mehr…
Ein Kommentar von Norbert Hermann
Bevor mensch sich mit dem „Katalog der Grausamkeiten“ befasst, sollte mal wer darüber schauen und feststellen, wie viel Unsinn darin enthalten ist. So manches dient der Ablenkung und Verschleierung, damit mensch „den Wald vor lauter Bäumen“ nicht sieht. Im Bereich „Soziales“ zeigen sie wieder ihre rechtliche Inkompetenz: Unter der Überschrift „Grundsicherung SGB II für Arbeitsuchende“ fragen sie nach Zustimmung oder Ablehnung zum „Vorschlag“, die Grundsicherung im Alter ab 2014 vollständig vom Bund erstatten zu lassen. Hierbei handelt es sich aber nicht um einen „Vorschlag“, sondern um ein Ergebnis des Hartz IV-Kompromisses zum Regelsatz. mehr…
Heute Abend gibt es im Sozialen Zentrum eine kurzfristige Programmänderung. Cafe P.O.T. zeigt ab 19.00 Uhr den Film mit dem Vortrag „Sachsen dreht frei“ von Anne Roth („annalist“). In der Ankündigung heißt es: »Während 10.000 Menschen in ganz Dresden an vielen Blockaden darüber jubeln, den Naziaufmarsch zum zweiten Mal in Folge blockiert zu haben, stürmt die Polizei ein Haus, in welchem sie die „Opera tionszentrale“ der „unrechtmäßigen“ Blockaden sehen. Stück für Stück kommt noch bis zum heutigen Tag heraus, welches Rechtsverständnis die sächsische Landesregierung und die Polizei vertritt. mehr…
Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 25
Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „Kürzung der Transferleistungen im Jugendbereich. Es ist vorgesehen, die Transferleistungen ab dem Jahr 2022 dauerhaft um 100.000 EUR zu reduzieren.“ Vielleicht erledigt sich dieser Vorschlag bis 2022 aber auch, weil durch die übrigen geplanten Maßnahmen schon genügend Menschen aus Bochum vertrieben wurden und damit an anderer Stelle finanzielle Mittel nicht mehr benötigt werden. Wer gegen den Vorschlag ist, kann hier anklicken.
Das Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit begrüßt das Angebot der Stadt Bochum, sich auf einer Internetplattform zu dem geplanten drastischen Abbau bei der Daseinsvorsorge in unserer Stadt zu äußern. Gudrun Müller, Geschäftsführerin von ver.di und eine der Sprecherinnen des Bündnisses: „Wir hoffen, dass viele Menschen die Möglichkeit nutzen und ihren Protest gegen die Planungen von Stadt und Bezirksregierung zum Ausdruck bringen. Wir fordern die Bevölkerung auf, sich nicht von dem Gerede der Alternativlosigkeit der angedrohten Maßnahmen beeindrucken zu lassen.“
Auch Rolf Geers, Geschäftsführer des Bochumer Kinder- und Jugendringes, ist optimistisch, dass sich gerade jüngere Menschen einmischen und die „völlig zukunftsuntauglichen Vorschläge“ ablehnen werden: „Wir werden unsere Mitglieder nicht nur aufrufen, im Internet gegen den geplanten weiteren Abbau von Angeboten im Jugend-, Sozial- und Sportbereich zu stimmen, sondern auch zahlreich zur Versammlung am 4. Februar im RuhrCongress zu kommen. Wir wollen uns als Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit dafür einsetzen, dass Bochum nicht kaputtgespart wird und eine lebens- und liebenswerte Stadt für alle Bürgerinnen und Bürger bleibt.“ mehr…
Das Internetangebot der Stadt Bochum zur Bürgerbeteiligung über die Vorschläge, was bis 2012 in Bochum alles schlechter und teurer werden soll, ist ein absoluter Flop. Der Webauftritt ist offline. Aus der Stadtverwaltung ist zu vernehmen, dass hektisch daran gearbeitet werde, die Seiten ins Laufen zu bringen. Man sei überrascht, wie viele Zugriffe es gebe.
Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 24
Im Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. vorgeschlagen: „An die freien Kulturträger in Bochum werden jährlich ca. 1,3 Mio. Euro Zuschüsse gezahlt. Rund zehn Prozent dieser Summe soll eingespart werden.“ Kaum eine Initiative wird dies überleben. Kulturelle Initiativen werden auf Dauer zerstört. Wer dagegen ist, kann das hier anklicken.
Die Stadt Bochum hat heute eine Webseite online gestellt, auf der die Vorschläge von Stadt und Bezirksregierung vorgestellt werden, was in den nächsten 10 Jahren in Bochum alles schlechter und teurer werden kann. Insgesamt werden 166 Maßnahmen vorgestellt. Bei jedem Vorschlag kann angeklickt werden, ob man dafür oder dagegen ist. Es können auch eigene Ideen eingebracht werden. Zur Begrüßung auf der Webseite erklärt die Oberbürgermeisterin: „Die weiterhin anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch den Haushalt der Stadt Bochum seit dem Jahr 2009 bis heute dauerhaft belastet. Sinkende Erträge und steigende Aufwendungen haben die Schere der defizitären Entwicklung des kommunalen Haushalts weiter geöffnet.“ Hier täuscht die Oberbürgermeisterin sich oder ihre BürgerInnen. Das finanzielle Ausbluten der Kommunen ist ein Ergebnis von gigantischen Steuergeschenken an die Reichen in unserem Land, die die rot-grüne Bundesregierung Anfang des Jahrtausends zu verantworten hat. Schwarz-gelb hat dies erwartungsgemäß nicht revidiert.
Das Online Portal der Stadt ist eine gute Möglichkeit, Protest gegen die Umverteilungspolitik in unserer Gesellschaft anzumelden und deutlich NEIN zu sagen. Die Einladung zum Protest auf dem Onlineportal der Stadt.
Die ab morgen stattfindende Internetbefragung der BürgerInnen zur Kürzungsliste der Verwaltung ist für die Linksfraktion keine echte Bürgerbeteiligung. In einer Pressemitteilung dazu heißt es: »Dazu bedürfte es allein eines viel längeren Beratungszeitraums, von Einführungsbroschüren oder Stadtteilveranstaltungen ganz abgesehen. Keine zwei Wochen haben die Bochumer Bürgerinnen und Bürger Zeit sich überhaupt mit der komplexen Materie zu befassen und eine Stellungnahme abzugeben. Verteilmasse gibt es schon gar nicht mehr. mehr…
Die Soziale Liste wendet sich in einer Presseerklärung gegen den vorgeschlagenen Verkauf des Bochumer Museums: »Die von der FDP seit Jahren geforderte und jetzt in den Sparkatalog der Beratungskooperation aufgenommene Schließung des Bochumer Museums wird von der Sozialen Liste im Rat abgelehnt. „Die Forderung nach Schließung und Verkauf des Kunstbesitzes markiert den Tiefpunkt städtischer Kulturpolitik“, stellt Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste fest. „An die Stelle von Erhalt und Nutzung des Bestandes, setzt die Stadt Bochum auf Demontage“, so Boyraz. Verwunderlich und beschämend ist es, dass nach wie vor die Förderung der Eventkultur, des Profisports und die Gier nach dem Konzerthaus ungebrochen ist.«
Die Grausamkeiten nennen sie Konsolidierungsvorschläge - Teil 23
Im heute neu aufgelegten zweiten Katalog der Grausamkeiten von Stadt und Regierungspräsidium wird z. B. als Konsolidierungsmaßnahme 133 vorgeschlagen: „Im Bereich der Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls stehen im Haushaltsjahr 2012 insgesamt 1.727.080 EUR Transferleistungen zur Verfügung.“ „Es ist vorgesehen, über die bereits geplanten Einsparungen hinaus ab dem Jahr 2018 dauerhaft weitere 50.000 EUR Transferleistungen einzusparen. Detaillierte Maßnahmen hierzu sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.“ Eindeutiger kann man kaum formulieren, dass der Abbau von Daseinsvorsorge ein Selbstzweck ist, der inhaltlich nicht mehr hinterfragt wird. Schließlich muss ja das Konzerthaus finanziert werden. Der „Konsolidierungs-Steckbrief“ im Original.
Der Wahlkampf für das Studierendenparlament an der Ruhr-Uni hat begonnen. Die Jusos feiern ihren Wahlkampfauftakt auf ihrer facebook-Seite: „Die Veranstaltung mit Sigmar Gabriel an der RUB war ein voller Erfolg! Wir freuen über den Besuch unseres Parteivorsitzenden und hoffen das er bald wieder kommt ins wunderschöne Bochum.“ Die Linke Liste stellt ganz selbstbewusst auf ihrer Webseite dar, dass sie die meisten Studierenden motivieren konnte, für sie zu kandidieren. Sie verweist auf die Oppositionslisten, die mit sehr bescheiden KandidatInnenlisten antreten. Der CDU-Studierendenverband RCDS kündigt auf seiner Webseite an, dass er demnächst ein GoKart-Fahren in Herne veranstaltet. Die Grüne Hochschulgruppe ist am Montag mit einer Veranstaltung zum Thema „Geschlechtergerechte Hochschule“ ins neue Jahr gestartet.
Die Gewerkschaft IG BAU Bochum-Dortmund weist auf die aktuellen Tariferhöhungen hin: »Eine Reinigungskraft, die Vollzeit arbeitet, habe jetzt monatlich gut 45 Euro mehr auf dem Lohnzettel. Der neue Mindestlohn in der Gebäudereinigung betrage 8,82 Euro pro Stunde. „Kein Unternehmen und kein Privathaushalt in Bochum darf weniger bezahlen. Wer das tut, macht sich strafbar“, sagt Gerhard Kampschulte. Der Bezirksvorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund verweist darauf, dass für Glas- und Fassadenreiniger, die in der Gebäudereiniger-Gewerkschaft sind, ab sofort ein neuer Tariflohn von 11,68 Euro gilt. mehr…
Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum schreibt: »Der Ort für ihren diesjährigen Neujahrsempfang – das Museum Bochum – hatte die Linksfraktion nicht zufällig gewählt. Auch das Museum steht unter dem Damoklesschwert der Haushaltskürzungen. FDP und Grüne blasen bereits seit Längerem zur Schließung dieses wichtigen Kulturguts in Bochum. „Man brauchte keine hellseherischen Fähigkeiten, um zu ahnen, dass auch das Museum von den Haushaltsberatungen betroffen sein würde“, so der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg. Darüber wie brisant es für das Museum würde, war die Linksfraktion doch erstaunt. Zur heutigen Sitzung des Lenkungsausschusses wird der Vorschlag, das Museum ganz zu schließen, von der Bezirksregierung Arnsberg unterbreitet. Als Begründung ist zu lesen: Das Kunstmuseum wird zeitgleich mit dem Ausscheiden des Museumsleiters aus dem Dienst der Stadt Bochum geschlossen. „Mit dem gleichen Grund könnte man vorschlagen: Mit dem Ausscheiden der Oberbürgermeisterin wird das Rathaus geschlossen“, erwiderte Vorberg in seiner Neujahrsrede. mehr…
Ein Kommentar von Norbert Hermann
