Dienstag 31.01.12, 15:35 Uhr

DGB: Billiglöhne werden teuer bezahlt

Die Arbeitslosigkeit in Bochum ist im Januar von 9,4 auf  10  Prozent gestiegen. „Auch wenn der Anstieg nach Angaben der Agentur für Arbeit vor allem saisonal bedingt ist und keine Trendwende absehbar sei, steht doch fest: 18.200 Arbeitslose  sind 18.200 Arbeitslose zuviel“, erklärt Michael Hermund, Vorsitzender der DGB Region Ruhr-Mark.  „Zudem ist es ein untragbarer Zustand, dass prekäre Beschäftigungsverhältnisse – also Minijobs, Leiharbeit, Werkverträge, Befristungen oder unfreiwillige Teilzeit – deutlich auf dem Vormarsch sind. Im Sinne der Beschäftigten und der öffentlichen Kassen muss dieser Entwicklung endlich aktiv gegengesteuert werden.“
In Bochum müssen nach DGB-Berechnungen jährlich rd. 800.000. Euro an Steuermitteln aufgewendet werden, um Geringverdienern mit Vollzeitjob das Existenzminimum zu sichern. Rechnet man die Betroffenen mit sozialversicherten Teilzeitjobs hinzu, so sind es bereits 1,5 Millionen Euro, die Kommunen und Bund gemeinsam über das Hartz IV-System beisteuern müssen. „Armut trotz Erwerbstätigkeit ist auch in Bochum ein ernstes Problem, das uns alle teuer zu stehen kommt“, so Michael Hermund, der Vorsitzende der DGB-Region Ruhr Mark.
2.112 Haushalte wurden allein im Durchschnitt des letzten Jahres gezählt, die von der Arbeit mindestens eines sozialversichert Beschäftigten nicht leben konnten. Im Schnitt musste der Lohn eines Vollzeitbeschäftigten über Hartz IV um 670 Euro im Monat aufgestockt werden. Dabei nehmen längst nicht alle in Frage kommenden Geringverdiener ihren Anspruch auf zusätzliche Fürsorgeleistungen wahr.
„Nur etwa jede zweite Vollzeitbeschäftigte stockt den geringen Verdienst mit Hartz IV auf“, so Hermund. Der DGB beruft sich dabei auf frühere wissenschaftliche Untersuchungen von Sozialforschern. Wesentliche Gründe für den Verzicht seien fehlendes Wissen, aber auch „Scham und Scheu“ vor dem Antragsverfahren. Viele wollten sich nicht finanziell vor den Behörden „ausziehen“. Neben den Aufstockern mit sozialversichertem Job gab es aber auch 700 Hartz IV-Haushalte von selbständig Tätigen und weitere 3.037 Haushalte, in denen mindestens eine Person einen Minijob hat. Unter Einbeziehung auch dieser Bedarfsgemeinschaften mussten insgesamt für alle Erwerbstätigen mit Niedrigeinkommen  gut 5,5 Mio. Euro ergänzend zum Lohn über Hartz IV aufgestockt werden. Damit gib es in über 30 % der 20.823 Bedarfsgemeinschaften einen Verdiener.
„Wenn Lohndumping und prekäre Beschäftigung nicht zurückgedrängt werden, müssen Steuermittel dauerhaft in Milliardenhöhe aufgebraucht werden. Dadurch drohen weitere Wettbewerbsverzerrungen zwischen Unternehmen, die existenzsichernde Löhne zahlten und denjenigen, die sich die Armutsfalle zunutze machen“, so Hermund.
Die staatliche Subventionierung der Niedriglöhne müsse durch Mindestlöhne nicht unter 8,50 Euro die Stunde und ein besseres Wohngeld, insbesondere für Geringverdiener mit Kindern, zurückgedrängt werden.
Die meisten Geringverdiener gibt es im Dienstleistungsbereich. Insbesondere die Gastronomie, der Handel aber auch im Gesundheitsbereich werden keine auskömmlichen Löhne gezahlt.

 
 
 
 


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