Donnerstag 19.01.12, 12:13 Uhr

Atomverzicht-Beschlusskontrolle

Der Rat der Stadt Bochum hatte auf  Antrag von SPD, Grünen und Linksfraktion am 7. 4. 2011 einen Beschluss “Verzicht auf Atomkraft” gefasst. Hierin heißt es zu Beginn: “Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, im kommunalen Beirat Nord der RWE darauf hinzuwirken, dass seine Vertreterinnen und Vertreter im RWE-Aufsichtsrat keinen Projekten für neue Atomkraftwerke zustimmen.” Der Beschluss forderte noch weitere Schritte zum Atomausstieg. RWE versucht gerade, mit dem niederländischen staatlichen Konzern DELTA den Bau eines Atomkraftwerks in Borssele an der holländischen Küste voranzutreiben. Die Linksfraktion hat nun eine Anfrage zum Haupt- und Finanzausschuss eingereicht, in dem es zur Umsetzung des Beschlusses aus dem letzten Jahr geht: “Wie weit wurden die oben genannten Anstrengungen zum Atomausstieg in Angriff genommen?” Der im letzten Jahr beschlossene Antrag und die Anfrage der Linksfraktion.

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19. Jan. 2012, 15:21 Uhr

LeserInnenbrief von :-):

Liebe Linke,

ihr punktet ganz schön zur Zeit in Bochum :-)

Vielen Dank für Euren Einsatz!

Und vor allem: Bitte weiter so :-)


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