Montag 14.11.11, 21:31 Uhr

Soziale Liste: Verharmlosung stoppen!


Die Soziale Liste schreibt: »Angesichts des derzeit bekannt werdenden dramatischen Ausmaßes des neonazistischen Terrors und seiner Hintergründe ist eine Abkehr von der Verharmlosung des Neonazismus notwendig. Von den Polizei- und den Justizbehörden ist ein verstärktes Vorgehen gegen den Naziterror und eine verstärkte Fahndung nach den Tätern auch in Bochum notwendig. Die Soziale Liste fordert auch die Überprüfung der jüngsten Bochumer Brandanschläge und Gewalttaten auf einen möglichen rechtsextremen Hintergrund. Die Fehlentwicklung, die es in diesem Zusammenhang auch in Bochum gibt, zeigt sich in dem völlig überflüssigen Polizeieinsatz gegen die Occupy-Initiative am vergangenen Freitag am Schauspielhaus. Stattdessen sollten die Ressourcen und Kräfte der Polizei- und Justizbehörden genutzt werden, um den neonazistischen Sumpf in Bochum trocken zu legen, fordert die Soziale Liste.«