Dienstag 18.10.11, 16:07 Uhr
Stellungnahme des Bochumer Opel-Betriebsrates

Betriebsratsvergütung


Der Bochumer Opel Betriebsrat hat zum Thema Betriebsratsvergütung eine Klarstellung veröffentlicht: »Am Sonntag erschien in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) ein Artikel, in dem falsche Behauptungen über die Vergütung der Opel-Betriebsräte aufgestellt wurden. Die Vergütung für die Bochumer Betriebsräte war nie ein Geheimnis. Das gilt auch für die Freistellung der Betriebsräte. In den drei Bochumer Opel-Werken werden 5.300 Beschäftigte von 31 Betriebsräten in Früh- Spät- und Nachtschicht betreut. Ohne eine Freistellungsregelung wäre diese Betreuung nicht machbar. Arbeitszeiten von 50 – 60 Wochenstunden oder sogar mehr für Betriebsräte sind keine Seltenheit.
Dazu kommt für das Bochumer Werk, dass die Bochumer Betriebsräte neben ihren gesetzlichen Aufgaben seit Jahren ständig gemeinsam mit Belegschaft und IG Metall gegen drohende Kündigungen bis hin zur Verhinderung von Schließungsplänen kämpfen mussten.
Die Vergütung der Opel-Betriebsräte ist eigentlich einheitlich für alle deutschen Werke geregelt. Dennoch ist sie im Bochumer Opel-Werk deutlich niedriger als in anderen Standorten. Wie jetzt in einer Information des Rüsselsheimer Betriebsrates mitgeteilt wurde, erhalten in Rüsselsheim alle Betriebsräte eine monatliche Arbeitszeitpauschale von 300 Euro; Mitglieder des Betriebsausschuss bekommen weitere 1000 Euro zusätzlich.
Diese Verfahrensweise gilt nicht für Bochum, sonder per Vorstandsbeschluss festgelegte Vergütungsregel.
Die Mitglieder des Bochumer Betriebsausschuss bekommen seit Jahrzehnten eine einheitliche und festgelegte Pauschale. Diese Pauschale beträgt ca. die Hälfte der Pauschale, wie sie in Rüsselsheim gezahlt wird. Damit sind alle zusätzlichen Tätigkeiten und Sitzungen zum Beispiel in Spät- oder Nachtschicht, Dienstreisen, ständige Rufbereitschaft und Erreichbarkeit am Wochenende und vieles mehr für die Mitglieder des Betriebsausschuss abgedeckt.
Alle weiteren Mitglieder des Bochumer Betriebsrates erhalten keine zusätzliche Arbeitszeitpauschale. Auch nicht die 300,- Euro, die in Rüsselsheim gezahlt werden.
Über diese Vergütungsregelung hat es in Bochum immer Offenheit gegeben. Mehrfach wurde im Bochumer Opel-Werk, in der Öffentlichkeit und auch in den Medien über die Bezahlung und die Pauschale ganz offen diskutiert.«