Dienstag 20.09.11, 22:09 Uhr
Die Stadt ist pleite...hat reichlich Geld...ist pleite...hat reichlich...

Wofür ist Geld da, wofür nicht?

Heute tagte der Ausschuss für Kultur und Sport des Rates der Stadt Bochum.  Wer im Ratsinformationsnetz der Stadt die Vorlagen der Verwaltung für die Sitzung las, bekam einen guten Eindruck davon, wofür in Bochum Geld da ist und wofür nicht. Da gab es z. B. den Punkt “3.1 Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bochum Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes hier: Entgelte für die Stadtbücherei” Hier wird klar: Die Stadt ist pleite. Hier heißt es: “Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzepts wurde als eine Maßnahme für die Stadtbücherei beschlossen, ab dem Jahr 2012 und folgende zusätzliche Einnahmen im Umfang von 150.000 EUR pro Jahr zu erzielen.” Unter der Zwischenüberschrift “Benutzungsausweise” ist dann zu lesen: “Bei den Entgelten für Erwachsene wird eine Erhöhung von 18 auf 30 EUR vorgeschlagen”. Satte 40 Prozent Aufschlag. Auch unter Punkt “5.2 Änderung der Entgeltordnung für das Schauspielhaus Bochum” wird klar, dass die Stadt pleite ist. Um mehr als 20 Prozent steigen hier einige Eintrittspreise. Doch es geht auch anders. Ein Blick in die Vorlage zum Punkt “5.9 FIFA Frauen-WM 2011 – Rückblick und aktueller Sachstand” macht deutlich: Bochum kann eigentlich gar keine ernsthaften Finanzprobleme haben. Für das Fußball-Turnier hat die Stadt 3,4 Mio Euro verpulvert. Gar um die zehnfache Summe ging es beim Punkt “5.3 Sachstand Musikzentrum Bochum”.  Hier steht nichts  in der Vorlage der Verwaltung, weil nichts definitiv geklärt ist. Kein Architektur-Wettbewerb, keine Investitions- oder Betriebskostenplanung, kein Datum für den Baubeginn, kein Bescheid der Landesregierung über versprochene Gelder. Aber Kulturdezernent Michael Townsend verkündete einmal mehr, dass alles klar und 2014 fertig sei. Dann ist schließlich Deadline für die Abrechnung von in Aussicht gestellten EU-Mitteln. Wie viele Mio Euro die Stadt und ihre Töchter in das Projekt stecken müssen, ist noch nicht klar. Was soll’s. Die Stadt ist schließlich auf den Hund gekommen.  Hier wird gerade nach neuen Steuer-Einnahmen gejagt. Aber das stand nicht in den Unterlagen des Sport- und Kulturausschusses.
Wie in Bochum im Kulturbereich Beschlüsse gefasst werden, als spiele Geld für die Stadt keine Rolle und wie peinlich das ganze endet, lässt sich ganz amüsant nachlesen unter dem Punkt: “5.13 Bauliche Fertigstellung des Platz des europäischen Versprechens und Verlegung der zweiten Namensplatte auf dem Platz.

 
 
 
 


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