Montag 22.08.11, 14:03 Uhr

Sozialticket-Verschwörungstheorie?


Jürgen Eichel wirft in einer Stellungnahme Rolf von Raden vor, in seinem BSZ-Beitrag zum Sozialticket eine Verschwörungstheorie entwickelt zu haben. Jürgen Eichel ist Sprecher des Verkehrsclub Deutschland (VCD) in NRW und des Kreisverbands Bochum. Außerdem ist er Mitglied im Tarif- und Marketingausschuss sowie im Verkehrsausschuss des VRR. Seine Stellungnahme: »In der bsz wird eine Verschwörungstheorie zum Sozialticket dargeboten, wonach CDUSPDGRÜNE es eigentlich verhindern wollen, dazu wird der den Verkehrsunternehmen zugesagte Ausgleichsbeitrag herangezogen und behauptet, dass deswegen die Kommunen ein Interesse daran haben müssten, dass möglichst wenige Sozialtickets verkauft würden.
In einer Anlage des VRR-Beschlusses ist in der Tat von einem festen Ausgleichsbetrag für die Verkehrsunternehmen die Rede. Danach soll es eine Kalkulation im Vorfeld geben, die von 14 % Nutzern aus dem Kreis der Anspruchsberechtigten ausgeht (davon 6,4 % Neunutzer); für diese wird ein Ausgleichsbetrag für die Verkehrsunternehmen als Differenz zwischen einem fiktiven Referenzticketpreis von 43,82 EUR/mon. und dem Sozialticket-Preis von 29,90 EUR angesetzt, wären also 13,92 EUR.
Die Kalkulation soll später durch die Zahl der tatsächlich verkauften Tickets und eine Marktforschung überprüft und ggf. korrigiert werden.
Der Anspruch richtet sich nicht gegen die Kommune, sondern gegen den VRR, aber natürlich wird es hinterher eine Umlage geben, jedoch nur dann, wenn die Landesmittel nicht reichen.
Die Behauptung, jeder Sozialticket-Nutzer erhöhe das Defizit und die Kommunen müssten ein Interesse daran haben, dass es möglichst wenige nutzen, ist so falsch.
Hinter der Kalkulation steht die Sorge der Verkehrsunternehmen wegen Mindereinnahmen. Das heißt aber auch: Da die Einnahmen aus Neuverkäufen gegen gerechnet werden, wären die Kommunen um so besser dran, je mehr Neukunden es gibt.
Zunächst aber kann das den Kommunen egal sein, da diese Frage nur relevant wird, wenn die Landesmittel nicht reichen. Allerdings ging der VRR tatsächlich zuletzt von 10 Mio EUR Restdefizit aus.
Daraus könnte man auch den Schluss ziehen, dass die Kommunen es beschließen sollen und dann Werbung dafür machen sollen, damit möglichst viele bisherige Nichtnutzer dabei sind.
Als Vertreter der Verbände VCD bzw. Pro Bahn in den VRR-Gremien haben wir ein Ticket wie jetzt beschlossen befürwortet und insbesondere die – zunächst nicht vorgesehene, aber jetzt enthaltene – Möglichkeit gefordert, wie beim Ticket 1000 mit einem Zusatzticket den Geltungsbereich auf benachbarte Städte erweitern zu können.
In diesem Sinne würde ich empfehlen: Statt sich wüste Gedanken zu machen, dass der ganze Sitzungsmarathon der Fraktionen im VRR (außer der FDP, die als einzige erklärtermaßen gegen ein Sozialticket ist) in Wahrheit Ausdruck eines geheimen Verhinderungsplans sei, schiene es mir hilfreicher, sich dafür einzusetzen, dass die Kommunen wie Bochum aufgrund des geänderten VRR-Beschlusses bis 30.9. einen Beschluss zur Teilnahme am Pilotprojekt Sozialticket herbeiführen.«