Die Soziale Liste Bochum erinnert in einer Pressemitteilung daran, dass sie sich seit ihrem Bestehen stets vehement für die Schaffung eines Sozialtickets eingesetzt und „all ihre Initiativen und Anträge dazu sogar in einer Broschüre dokumentiert“ hat. Zur aktuellen Diskussion schreibt sie: »Nun soll also endlich, nach jahrelangem unwürdigen Gezerre ein „Sozialticket“ geschaffen werden. Es soll 30 Euro kosten und nur für das Bochumer Stadtgebiet gelten. Eine Preisstufe B- oder C-Variante ist nicht vorgesehen. Ein solches „Sozialticket“ verdient seinen Namen nicht, es ist vielmehr eine Verhöhnung der bedürftigen Menschen, es kostet das Doppelte dessen, was im ALG II-Regelsatz für Mobilität vorgesehen ist und komplett untauglich, da die Opfer der menschenunwürdigen „Hartz IV-Maschinerie“ oftmals auch darauf angewiesen sind, Hilfsangebote wie Kleiderkammern und Armenspeisung in den Nachbargemeinden wahrzunehmen.
„Es ist hier wieder einmal deutlich geworden, dass die etablierte Politik überhaupt kein Sozialticket will!“ so Christoph Nitsch, der Vorsitzende der Sozialen Liste. „Was dort geschaffen werden soll, ist bewusst so unattraktiv gestaltet, dass sich niemand dafür interessieren soll und wird, so kann man dann nach ein oder zwei Jahren das Ganze ‘mangels Nachfrage’ wieder einstellen. Eine Heuchelei sondergleichen! Die Soziale Liste lehnt dieses Un-Sozialticket ab!“ so Nitsch.«
Freitag 12.08.11, 14:39 Uhr
Soziale Liste:
Schreibt die „Soziale Liste“ ihre Presseerklärungen aus dem Kommentarbereich bei DerWesten.de ab? Da postet nämlich irgendwer unter fast jeden Artikel zum Sozialticket einen Text mit den gleichen falschen Zahlen.
Denn im ALGII-Regelsatz sind knapp 23 Euro für Mobilität vorgesehen, und nicht 15 Euro, wie die anonyme WAZ-LeserInnenbrief-Quelle unter jedem Artikel schreibt und wie es die „Soziale Liste“ nachbetet.
15 oder 23, das ist natürlich alles viel zu wenig, und das Sozialticket ist viel zu teuer und viel zu eingeschränkt – wem nutzt ein Ticket, mit dem man noch nicht mal von Bochum nach Essen oder Dortmund kommt? Und das, wo überall „Flexibilität“ und „Mobilität“ verlangt werden.
Aber: Mit falschen Zahlen zu argumentieren schwächt die eher die Kritik als dass es sie unterstützt.
Die Geschichte mit dem Regelsatz ist etwas komplizierter. Die 23 Euro sollen für die gesamte Mobilität ausreichen. Hiermit kann ein neues Ventil für das Fahrrad bezahlt werden oder auch alle paar Jahre eine Fahrt zu Verwandten in Hamburg oder auch eine Fahrt nach Dortmund. Wenn ein Sozialticket nur für den Bereich Bochum gilt, dann wird damit nur die Mobilität in der Stadt ermöglicht. Und hier ist es dann auf jeden Fall richtig, davon zu sprechen, dass für die Mobilität im Nahbereich maximal 15 Euro vorgesehen sind. Wenn das Sozialticket 15 Euro kosten würde, würde der Regelsatz für Mobilität ausreichen, um einmal im Monat z. B. eine Hin- und Rückfahrt nach Dortmund zu unternehmen (2 Zusatzkarten a 2,60 Euro) und dann blieben noch 33.60 Euro im ganzen Jahr für jede weitere Fahrt.
Und woher wird dieser Ansatz von 15 EUR für den Nahbereich genommen? Meines Wissens gibt es da keine Auspaltung des Mobilitätsbetrages in Nah- und Fernbereich o. ä.. Da könnte mann dann genauso 12,00 wie 20,00 EUR behaupten.
Es gibt eben keinen Regelsatz für den Nahbereich der Mobilität. Darum die Formulierung, dass hierfür höchstens 15 Euro veranschlagt werden können.
Martin Budich schrieb:
„Und hier ist es dann auf jeden Fall richtig, davon zu sprechen, dass für die Mobilität im Nahbereich maximal 15 Euro vorgesehen sind.“
Naja, aber die Soziale Liste hat eben geschrieben: „es kostet das Doppelte dessen, was im ALG II-Regelsatz für Mobilität vorgesehen ist“. Wollte das nur richtigstellen. Denn wenn man den Kritikerinnen vorwerfen kann, mit unzutreffenden Zahlen zu argumentieren, schwächt das die Kritik. Sachlich ändert das natürlich alles wenig. Und auch mit richtigen Zahlen bleibt das alles schlimm genug.