Montag 08.08.11, 19:44 Uhr
Die Linksfraktion fordert:

Blockade gegen Sozialticket aufgeben

Das Land hat den Weg für ein „Sozialticket” im VRR-Gebiet frei gemacht. Mit 30 € wäre dieses Ticket zwar deutlich teuerer als von vielen Sozialinitiativen und Der Linken gefordert, aber es wäre besser als nichts. Auf Anfrage Der Linken im Landtag hat jetzt das Innenministerium klar gestellt, dass auch Kommunen im Nothaushaltsrecht das Sozialticket einführen können. Aus Sicht der Linken im Rat ist die Einführung in Bochum längst überfällig. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg: „Bereits im Juni 2008 hatte sich der Rat der Stadt Bochum für die Einführung eines Sozialtickets im VRR ausgesprochen. Seither gab es viele Versprechungen und keine konkreten Schritte. In Bochum hatte sich im Gegenteil der BOGESTRA-Geschäftsführer immer wieder gegen ein Sozialticket ausgesprochen. Ohne belastbare Zahlen und entgegen der Erfahrungen in Köln und Dortmund behauptet er, das Sozialticket würde ein großes Minusgeschäft. Damit schürt er unredlicherweise auch Ängste bei den Beschäftigten. Wir fordern die BOGESTRA auf, endlich ihre Blockadehaltung gegenüber dem Sozialticket aufzugeben und in Bochum ein ermäßigtes Ticket für finanziell sehr schlecht gestellte Menschen zu ermöglichen.
Klar ist für Die Linke aber auch, dass die Landesregierung die Haushaltsmittel von 30 Mio. Euro pro Jahr für ein Sozialticket deutlich aufstocken muss, wenn das Sozialticket seinen Namen wirklich verdienen soll. Der Preis muss sich am Nahverkehrsanteil im Hartz-IV-Eckregelsatz orientieren, also bei rund 15 Euro liegen.”

 
 
 
 


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